• RechKredV Formblatt 1 *Fe Jahresbilanz */ zum .......................... (Law)

  ...1998, 3672 - 3675; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• PapKuVerarbIndMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .........................

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)

  ...1987 Nr. 13, 154 - 155) Nachweis des täglichen Wareneinsatzes Küche ...

• VRV Anlage 1 (zu § 2 Satz 2) (Law)

  ...1999, 154 > Vereinsregister des Amtsgerichts Nummer des Vereins: VR ...

• WasserMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...

• VeranstFachwPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 3) (Law)

  ...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum  ...

• AUG 2011 § 11 Weiterleitung des Antrages durch die zentrale Behörde (Law)

  ...1) Die zentrale Behörde prüft, ob der Antrag den förmlichen Anforderungen des einzuleitenden ausländischen Verfahrens genügt. Sind diese erfüllt, so leitet sie den Antrag an die im Ausland zuständige ...

• BImSchV 17 2013 § 11 Ableitungsbedingungen für Abgase (Law)

  Die Abgase sind in kontrollierter Weise so abzuleiten, dass ein ungestörter Abtransport mit der freien Luftströmung ermöglicht wird. Zur Ermittlung der Ableitungshöhen sind die Anforderungen der Techn...

• BierStG 2009 § 11 Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...1) Bier darf unter Steueraussetzung, auch über Drittländer oder Drittgebiete, befördert werden, 1. aus Steuerlagern im Ste...

• EuWG § 11 Einreichung der Wahlvorschläge, Erklärung über die Verbindung von Listen für einzelne Länder (Law)

  ...10 Abs. 6), wobei der Leiter der Versammlung und zwei von dieser bestimmte Teilnehmer gegenüber dem Wahlleiter an Eides statt zu versichern haben, dass die Anforderungen gemäß § 10 Abs. 3 Satz 1 bis 3...

• BPolLV 2011 § 11 Einstellung oder Versetzung aus Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes (Law)

  (1) Die Einstellung oder die Versetzung in den Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei aus dienstlichen Gründen ist nur zulässig, wenn die Polizeivollzugsbeamtin oder der Polizeivollzugsbeamte die ...

• KartRingfV 2001 § 11 Verbote und Beschränkungen bei Befall mit der Schleimkrankheit (Law)

  ...1. bei Kartoffeln die Maßnahmen nach § 8 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 und bei Tomatenpflanzen die Maßnahmen nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 durchgeführt worden sind, ...

• BioAbfV Anhang 1 (zu § 2 Nummer 1, 4, 5, § 3 Absatz 3, 7, 7a, 9, 10, § 4 Absatz 1, 2, 5, 6, 8, § 5 Absatz 1, 5, § 6 Absatz 2, § 7 Absatz 1, § 9a Absatz 1, § 10 Absatz 1, § 13a Absatz 1) (Law)

  ...19 01 11 fallen (19 01 12) – Asche aus der Verbrennung von n...

• BAPostG § 1 Errichtung, Rechtsform, Sitz (Law)

  ...1) Zur Wahrnehmung der sich aus diesem Gesetz ergebenden Rechte und Pflichten in bezug auf die aus den Teilsondervermögen der Deutschen Bundespost hervorgehenden privaten Unternehmen (Postnachfolgeunt...

• ALG § 1 Versicherte kraft Gesetzes (Law)

  ...1) Versicherungspflichtig sind 1. Landwirte, 2. mitarbeitende Familienangehörige....

• AntarktUmwSchProtAG § 1 Ziel des Gesetzes (Law)

  Ziele dieses Gesetzes sind der umfassende Schutz der antarktischen Umwelt und der abhängigen und verbundenen Ökosysteme sowie die Bewahrung der Antarktis als ein dem Frieden und der Wissenschaft gewid...

• AsphAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  Der Ausbildungsberuf Asphaltbauer wird staatlich anerkannt.

• AÜG § 1 Arbeitnehmerüberlassung, Erlaubnispflicht (Law)

  ...1b Satz 1, des § 16 Absatz 1 Nummer 1f und Absatz 2 bis 5 sowie der §§ 17 und 18 nicht anzuwenden auf die Arbeitnehmerüberlassung 1. zwischen...

• AGG § 1 Ziel des Gesetzes (Law)

  Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen I...

• ArbMedVV § 1 Ziel und Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Ziel der Verordnung ist es, durch Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten frühzeitig zu erkennen und zu verhüten. Arbeitsmedizinisc...