• TKÜV 2005 § 6 Grundlegende Anforderungen an die technischen Einrichtungen (Law)

  ...stalten, dass er eine Anordnung unverzüglich umsetzen kann; dies gilt für eine von der berechtigten Stelle verlangte vorfristige Abschaltung einer Überwachungsmaßnahme entsprechend. (2) Der ...

• UhrmAusbV 2001 § 6 Berichtsheft (Law)

  ...st Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• SozhiDAV § 6 Übermittlung auf maschinell lesbaren Datenträgern (Law)

  ...66 303, Code-Tabelle 1, und nach DIN 66 004 Teil 3 durchzuführen. (3) Den zu übersendenden Datenträgern ist ein Begleitschreiben beizufügen, das die Bezeichnung der Datenübermit...

• SportbootVermV-Bin2000 § 6 Verfahren (Law)

  ...stellung und Verlängerung des Bootszeugnisses (§ 4 Abs. 1) sowie dessen Änderung (§ 4 Abs. 3) ist vom Unternehmen bei dem nach § 3 Abs. 2 zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt zu stellen. ...

• SportSeeSchV § 6 Voraussetzungen zum Erwerb des Sportküsten-, Sportsee- und Sporthochseeschifferscheins (Law)

  ...stenschifferscheins ist und zusätzlich nachweist, daß er nach dem Erwerb des Sportküstenschifferscheins mindestens 700 Seemeilen auf Yachten mit der jeweiligen Antriebsart im Seebereich zurückgelegt h...

• THW-AbrV § 6 Sonstige Regelungen (Law)

  ...sterium des Innern durch Verwaltungsvorschrift. (2) Die Geltung der §§ 59, 61 und 63 der Bundeshaushaltsordnung wird durch diese Rechtsverordnung nicht berührt. Dies gilt auch für die hierzu...

• TierpflMstrV 2009 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...steils „Handlungsspezifische Qualifikationen“ befreit werden, wenn in den letzten fünf Jahren vor einer zuständigen Stelle, einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor e...

• TierSchTrV 2009 § 6 Besondere Anforderungen an Behältnisse (Law)

  ...staatlichen Transporten sicherzustellen, dass 1. Tiere der in Anlage 1 genannten Arten nur in Behältnissen befördert werden, die die Anforder...

• SVWO 1997 § 6 Entschädigung der Wahlbeauftragten (Law)

  ...Stellvertreter erhalten Reisekostenvergütung nach dem Bundesreisekostengesetz und eine Aufwandsentschädigung, über deren Höhe das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bund...

• PBV § 6 Aufbewahrung und Vorlegung von Unterlagen (Law)

  ...sten und die Vorlegung von Unterlagen gelten die §§ 257 und 261 des Handelsgesetzbuchs.

• PflSchAnwV 1992 § 6 Verunreinigungen (Law)

  ...stechnisch bedingte, geringfügige Verunreinigen mit in den Anlagen aufgeführten Stoffen unberücksichtigt, soweit dadurch nicht der Schutz der menschlichen Gesundheit oder die Abwehr von Gefahren, insb...

• PharmAusbV 2009 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...steht aus den beiden zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Abschlussprüfung...

• SchaumwZwStV 2010 § 6 Sicherheitsleistung (Law)

  ...Steuerbelange gefährdet, kann das zuständige Hauptzollamt Sicherheitsleistung bis zur Höhe des Steuerwerts des tatsächlichen Bestands im Steuerlager sowie der entstandenen, aber noch nicht entrichtete...

• Psych-PV § 6 Ermittlung der Personalstellen (Law)

  ...st der Minutenwert je Station nach § 5 Abs. 2 mit der Anzahl der Stationen zu vervielfachen und hinzuzurechnen. Die sich ergebende Gesamtstundenzahl je Berufsgruppe ist in Personalstellen umzurechnen,...

• RaumAAusbV 2004 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...stellen.

• OWiG 1968 § 6 Zeit der Handlung (Law)

  ...st zu der Zeit begangen, zu welcher der Täter tätig geworden ist oder im Falle des Unterlassens hätte tätig werden müssen. Wann der Erfolg eintritt, ist nicht maßgebend.

• WHG 2009 § 6 Allgemeine Grundsätze der Gewässerbewirtschaftung (Law)

  ...stand befinden, sollen in diesem Zustand erhalten bleiben und nicht naturnah ausgebaute natürliche Gewässer sollen so weit wie möglich wieder in einen naturnahen Zustand zurückgeführt werden, wenn übe...

• WinzerAusbV 1997 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...stellen.

• WOS 2002 § 6 Wahlvorschläge (Law)

  ...stands berechtigt ist (Listenvertreterin, Listenvertreter). Fehlt eine Angabe hierüber, so gilt die Unterzeichnerin oder der Unterzeichner als berechtigt, die oder der an erster Stelle steht. ...

• WpAIV § 6 Berechtigte Interessen für eine verzögerte Veröffentlichung (Law)

  ...sten, dass die für die Wirksamkeit der Maßnahme erforderliche Zustimmung eines anderen Organs des Emittenten noch aussteht, und dies die sachgerechte Bewertung der Information durch das Publikum gefäh...