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VermAnlG § 2 Ausnahmen für einzelne Arten von Vermögensanlagen (Law)
...uli 2005 öffentlich auf einem Markt angeboten werden, der regelmäßig stattfindet, geregelte Funktions- und Zugangsbedingungen hat, für das Publikum unmittelbar oder mittelbar zugänglich ist und unter ...
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VerpackV 1998 § 2 Anwendungsbereich (Law)
...ugnis des Bundes, der Länder und Gemeinden, Dritte bei der Nutzung ihrer Einrichtungen oder Grundstücke sowie der Sondernutzung öffentlicher Straßen zur Vermeidung und Verwertung von Abfällen zu verpf...
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VSVgV § 2 Anzuwendende Vorschriften für Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge (Law)
...und 38 bis 42 sowie 44 und 45 anzuwenden. Im Übrigen ist Abschnitt 3 der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Januar 2016 (BAnz AT 19.01.201...
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UStDV 1980 § 2 Verbindungsstrecken im Inland (Law)
...ungen ist die Verbindungsstrecke zwischen zwei Orten im Ausland, die über das Inland führt, als ausländische Beförderungsstrecke anzusehen, wenn diese Verbindungsstrecke den nächsten oder verkehrstech...
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UWG 2004 § 2 Definitionen (Law)
...ungen oder mit dem Abschluss oder der Durchführung eines Vertrags über Waren oder Dienstleistungen objektiv zusammenhängt; als Waren gelten auch Grundstücke, als Dienstleistungen auch Rechte und Verpf...
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VerifZusAusfG § 2 Zweck und Begrenzung der Sicherungsmaßnahmen (Law)
...ungsmaßnahmen dienen ausschließlich dazu, nachzuprüfen, dass Kernmaterial nicht für Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper abgezweigt wird und dass es kein nichtdeklariertes Kernmaterial und keine ...
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VerkSiG § 2 Voraussetzungen und Grenzen der Rechtsverordnungen (Law)
...ungen sind auf das unerläßliche Maß zu beschränken. Sie sind inhaltlich so zu gestalten, daß in die wirtschaftliche Betätigungsfreiheit der Beteiligten so wenig wie möglich eingegriffen und die Leistu...
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WSVSeeKostV 2004 § 2 Allgemeine Gebührengrundsätze (Law)
...2 und 3 des Bundesgebührengesetzes zu bemessen. Die Mindestgebühr ist nur dann zu erheben, wenn eine formularmäßige Bearbeitung möglich ist. (2) Die nach den Nummern 2 bis 7 und...
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ZAGMonAwV § 2 Art und Umfang des Monatsausweises (Law)
...usweis besteht aus einem Vermögensstatus bezogen auf das Ende des jeweiligen Berichtszeitraums und einer Gewinn- und Verlustrechnung, die den Zeitraum seit dem Ende des letzten Geschäftsjahres umfasst...
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WasserMeistPrV § 2 Umfang der Meisterqualifikation und Gliederung der Prüfung (Law)
...2) Der Erwerb der berufs- und arbeitspädagogischen Qualifikationen gemäß der Ausbilder-Eignungsverordnung nach dem Berufsbildungsgesetz oder auf Grund einer anderen öffentlich-rechtlichen Regelung, we...
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SGB 7 § 2 Versicherung kraft Gesetzes (Law)
...ulungskursen und ähnlichen Einrichtungen, 3. Personen, die sich Untersuchungen, Prüfungen oder ähnlichen Maßnahmen unterziehen, die aufgrund...
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SLV 2002 § 2 Dienstliche Beurteilung (Law)
...urteilung durch die beurteilende Person verantwortlich einzuschätzen. Unter den gleichen Voraussetzungen kann in den Beurteilungsbestimmungen die Änderung von Beurteilungen durch die Vorgesetzten der ...
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SozhiDAV § 2 Auswahl der Abgleichsfälle und Abgleichszeitraum (Law)
...ungen erhalten haben (Abgleichszeitraum). Können sie aufgrund mangelnder technischer Ausstattung lediglich einen Teil dieser Personen in den Abgleich einbeziehen, wird der mindestens einzubeziehende P...
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SpedKfmAusbV 2004 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...usbildung dauert drei Jahre.
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TextLabAusbV 2003 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...usbildung dauert dreieinhalb Jahre.
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TierImpfStV 2006 § 2 Zuständige Behörden (Law)
...2) Als Zulassungsstellen zuständig sind: 1. das Paul-Ehrlich-Institut für die Zulassung und Chargenprüfung von Mitteln, die zur Anwendung am ...
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TabStG 2009 § 2 Steuertarif (Law)
...ur Annäherung der Verbrauchsteuern auf Zigaretten vom 19. Oktober 1992 (ABl. L 316 vom 31.10.1992, S. 8, L 19 vom 27.1.1995, S. 52), die zuletzt durch die Richtlinie 2010/12/EU (ABl. L 50 vom 27.2.201...
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TEHG 2011 § 2 Anwendungsbereich (Law)
...2 Absatz 2 Satz 2 Buchstabe a und e der Richtlinie 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderu...
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StVO 2013 § 2 Straßenbenutzung durch Fahrzeuge (Law)
...ung zu benutzen, besteht nur, wenn dies durch Zeichen 237, 240 oder 241 angeordnet ist. Rechte Radwege ohne die Zeichen 237, 240 oder 241 dürfen benutzt werden. Linke Radwege ohne die Zeichen 237, 240...
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ZVerkV 1998 § 2 Gleichstellung (Law)
...ufgeführten Stoffe sind den Zusatzstoffen gleichgestellt.