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FuttMV 1981 § 5 Kennzeichnung von Futtermitteln bei Fernabsatzverträgen (Law)
...sangaben nach 1. Artikel 15 Buchstabe a, c, f und g, auch in Verbindung mit Artikel 16 Absatz 1 und 2 Buchstabe a und b, Artikel 17 Absatz 1 ...
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GasNZV 2010 § 5 Haftung bei Störung der Netznutzung (Law)
§ 18 der Niederdruckanschlussverordnung gilt für die Haftung bei Störungen der Netznutzung entsprechend.
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GCP-V § 5 Kennzeichnung von Prüfpräparaten (Law)
...satz 2 Satz 1 Nr. 1, 3, 4, 5, 6, 7, 10 und 12 aufweisen, die Angabe nach Absatz 2 Satz 1 Nr. 7 kann bei festen oralen Darreichungsformen entfallen. Absatz 2 Satz 3 gilt entsprechend. (4) Dur...
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GebReinigAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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HRegGebV § 5 Zurücknahme oder Zurückweisung in besonderen Fällen (Law)
Wird die Anmeldung einer sonstigen späteren Eintragung, die mehrere Tatsachen zum Gegenstand hat, teilweise zurückgenommen oder zurückgewiesen, ist für jeden zurückgenommenen oder zurückgewiesenen Tei...
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GSG § 5 Versorgung mit kieferorthopädischen Leistungen bei Erwachsenen (Law)
...sah, wenn die Krankenkasse vor dem 5. November 1992 über den Anspruch bereits schriftlich entschieden hat.
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MalerLackAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild Bauten- und Objektbeschichter/Bauten- und Objektbeschichterin (Law)
...sation von Arbeitsaufgaben, Arbeiten im Team, 8. Einrichten von Arbeitsplätzen, ...
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IT-FortbV § 5 Durchführung der Prüfung im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (Law)
...saufgaben wird in englischer Sprache gestellt. Die Prüfungsdauer der einzelnen Situationsaufgaben beträgt jeweils mindestens 150 Minuten, insgesamt jedoch nicht mehr als 540 Minuten. (2) Hat...
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KaffeeStG 2009 § 5 Steuerlager (Law)
...sandt werden darf. (2) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zur Sicherung des Steueraufkommens sowie zur Wahrung der Gle...
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IndMetAusbV 2007 § 5 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)
Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...
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LAP-gntDBWVV 2005 § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)
(1) Bewerberinnen und Bewerber werden durch Stellenausschreibung ermittelt. (2) Bewerbungen sind an das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung oder an die Wehrbereichsverwalt...
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LuftPersVDV 2 § 5 Klassenberechtigung für Reisemotorsegler (Law)
(1) In der Einweisung sind die in Anlage 2A festgelegten Übungen durchzuführen. (2) Der Bewerber hat in einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 2B nachzuweisen, dass er die zur Führung von Re...
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LuftRegV § 5 Bestandteile des Registerblatts für ein Ersatzteillager (Law)
...satzteillager besteht aus der Aufschrift und zwei Abteilungen. Die Aufschrift enthält die Bezeichnung "Register für Pfandrechte an Luftfahrzeugen - Ersatzteillager -" und die Nummer des Regi...
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NachwV 2007 § 5 Bestätigung des Entsorgungsnachweises (Law)
...Satz 1 vorsehen, soweit dies erforderlich ist, um die Erfüllung der in Absatz 1 Satz 1 genannten Bestätigungsvoraussetzungen sicherzustellen. (5) Trifft die für die Entsorgungsanlage zuständ...
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LFGB § 5 Verbote zum Schutz der Gesundheit (Law)
...4 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 ist. Unberührt bleiben 1. das Verbot des Artikels 14 Absatz 1 in Verbindung mit Absat...
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TischlAusbV 2006 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...4 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildu...
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TKrMeldpflV 1983 § 5 (Inkrafttreten) (Law)
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SLV 2002 § 5 Beförderung (Law)
...Satz 1 Nummer 3 bis 6 Genannten wird der Dienstgrad vorläufig verliehen; er kann nach einem Wehrdienst von mindestens der in § 10 Absatz 2 Satz 1, § 22 Absatz 2 Satz 5 und § 43 Absatz 5 Satz 2 jeweils...
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SprAuG § 5 Zeitpunkt der Wahlen und Amtszeit (Law)
...satzes 3 Satz 2 endet die Amtszeit spätestens am 31. Mai des Jahres, in dem der Sprecherausschuß neu zu wählen ist. (5) In dem Fall des Absatzes 2 Nr. 4 führt der Sprecherausschuß die Geschä...
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StBAPO 1977 § 5 Ausbildungsplan, Beurteilung (Law)
(1) Die Ausbildungsleiterin oder der Ausbildungsleiter stellt für jede Beamtin und jeden Beamten einen Plan für die praktische Ausbildung (§ 16 Abs. 1 Nr. 1 und § 24 Abs. 1 Nr. 1) nach der Anlage 1 au...