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FZV 2011 § 39 Abruf im automatisierten Verfahren (Law)
...1 Nummer 1 bis 3, 5 bis 17 und 19 Buchstabe c, Nummer 20 und 21 Buchstabe a bis e sowie Nummer 25 bis 27, Absatz 2 Nummer 1 bis 4, Absatz 2a Nummer 1 bis 4, Absatz 3 Nummer 1 bis 4, Absatz 4 Nummer 1 ...
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GGArt29Abs6G § 39 Geltung von Vorschriften des Ersten Abschnitts (Law)
...17 entsprechend. Ungültig nach § 12 Abs. 1 Nr. 5 ist eine Stimme auch dann, wenn mehr als einer der Fragen zugestimmt wird.
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MitbestGWO 2 2002 § 39 Wahlausschreiben (Law)
...18a des Gesetzes anzuwenden ist und der Geschlechteranteil im Wege der gerichtlichen Ersatzbestellung nach § 104 des Aktiengesetzes oder der Nachwahl hergestellt wird; 11....
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MitbestGWO 3 2002 § 39 Wahlausschreiben (Law)
...18a des Gesetzes anzuwenden ist und der Geschlechteranteil im Wege der gerichtlichen Ersatzbestellung nach § 104 des Aktiengesetzes oder der Nachwahl hergestellt wird; 11....
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LAP-htVerwDV § 39 Aufstieg (Law)
...18 und 19 können Beamtinnen und Beamte des gehobenen bautechnischen Verwaltungsdienstes des Bundes - Fachrichtung Hochbau - für den Aufstieg in die Laufbahn des höheren technischen Verwaltungsdienstes...
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LAP-mftDBwV § 39 Inkrafttreten (Law)
...1. Mai 2002 in Kraft.
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LAP-gDVerfSchV § 39 Gesamtergebnis (Law)
...1) Im Anschluss an die mündliche Prüfung setzt die Prüfungskommission die Abschlussnote fest. Dabei werden berücksichtigt: 1. die Durchschnit...
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SGB 10 § 39 Wirksamkeit des Verwaltungsaktes (Law)
...1) Ein Verwaltungsakt wird gegenüber demjenigen, für den er bestimmt ist oder der von ihm betroffen wird, in dem Zeitpunkt wirksam, in dem er ihm bekannt gegeben wird. Der Verwaltungsakt wird mit dem ...
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SGB 11 § 39 Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson (Law)
...1 genannten Personen erwerbsmäßig ausgeübt, können sich die Aufwendungen der Pflegekasse abweichend von Satz 1 auf den Leistungsbetrag nach Absatz 1 Satz 3 belaufen; Absatz 2 findet Anwendung. Bei Bez...
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SachenRBerG § 39 Mehrere Erbbaurechte auf einem Grundstück, Gesamterbbaurechte, Nachbarerbbaurechte (Law)
(1) An einem Grundstück können mehrere Erbbaurechte bestellt werden, wenn jedes von ihnen nach seinem Inhalt nur an einer jeweils anderen Grundstücksteilfläche ausgeübt werden kann. In den Erbbaurecht...
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SEAG § 39 Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit der Verwaltungsratsmitglieder (Law)
Für die Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit der Verwaltungsratsmitglieder gilt § 93 des Aktiengesetzes entsprechend.
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RSAV § 39 Durchführung des Zahlungsverkehrs, monatlicher Ausgleich und Kostentragung (Law)
...1 Nummer 1. Für das Jahr 2010 ist der Wert nach § 40 Absatz 1 Nummer 1 nach Maßgabe des § 40 Absatz 3 Satz 1 zu erhöhen. (3) Das Bundesversicherungsamt berechnet für das jeweili...
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PostG 1998 § 39 Postgeheimnis (Law)
...138 des Strafgesetzbuches hat Vorrang. (4) Die Verbote des Absatzes 3 gelten nicht, soweit die dort bezeichneten Handlungen erforderlich sind, um 1. ...
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SGB 9 § 39 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen (Law)
...136) werden erbracht, um die Leistungs- oder Erwerbsfähigkeit der behinderten Menschen zu erhalten, zu entwickeln, zu verbessern oder wiederherzustellen, die Persönlichkeit dieser Menschen weiterzuent...
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SLV 2002 § 39 (weggefallen) (Law)
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SortSchG 1985 § 39 Strafvorschriften (Law)
...13 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1, auch in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 oder Abs. 5, der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates vom 27. Juli 1994 über den gemeinschaftlichen Sortenschutz (ABl. ...
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StVZO 2012 § 39 Rückwärtsgang (Law)
Kraftfahrzeuge – ausgenommen einachsige Zug- oder Arbeitsmaschinen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von nicht mehr als 400 kg sowie Krafträder mit oder ohne Beiwagen – müssen vom Führersitz aus zum ...
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WOSprAuG § 39 Teilnahme der Kapitäne an der Wahl (Law)
...1 bis 38 mit folgender Maßgabe Anwendung: 1. Der Arbeitgeber hat dem Wahlvorstand die Häfen, die die einzelnen zum Seeschiffahrtsunternehmen ...
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AMWHV § 39 Inverkehrbringen, Einfuhr und Transport durch die Gewebeeinrichtung (Law)
...1 und 2 und § 72c Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes erfüllt sind. § 32 Abs. 1 Satz 2 bleibt unberührt. (4) Der Transport ist nach vorher festgelegter Standardarbeitsanweisung durchzuführen. ...
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BBankG § 39 Übergangsvorschrift für die Vorstände der Landeszentralbanken und die Beiräte (Law)
...1) Die Mitglieder der Vorstände der am 1. November 1992 bestehenden Landeszentralbanken, deren Bereiche sich gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 4, 5 und 8 verändern, scheiden am 1. November 1992 aus ihren Ämtern. S...