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NatPDrömlV § 12 Schlußbestimmung (Law)
...kung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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NatPMüritzV § 12 Schlußbestimmung (Law)
...kung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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NatPMSchweizV § 12 Schlußbestimmung (Law)
...kung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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OrthoptAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)
...11 Abs. 1 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.
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SchRegO § 12 (Law)
...1. der Name, die Nummer oder das sonstige Merkzeichen des Schiffs; 2. die Gattung und der Hau...
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SchRG § 12 (Law)
...kung betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wird, so kann er von dem Gläubiger die Beseitigung der Vorme...
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TierSchG § 12 (Law)
...körperliche Defekte, Verhaltensstörungen oder Aggressionssteigerungen im Sinne des § 11b Absatz 1 Nummer 1 oder 2 Buchstabe a aufweisen oder soweit ein Tatbestand nach § 11b Absatz 1 Nummer 2 Buchstab...
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TierSchNutztV § 12 Anwendungsbereich (Law)
...ken gehalten werden, dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4, nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden.
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VerkStatG § 12 Luftverkehrsstatistik (Law)
...1) Die Erhebung nach § 1 Nr. 5 zum gewerblichen Luftverkehr erfasst auf Flugplätzen mit mehr als 150.000 Fluggasteinheiten im Vorjahr bei Start und Landung laufend folgende Erhebungsmerkmale: ...
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UmstGeldInstV § 12 Warenvorräte (Law)
...1. August 1948 geltenden gewöhnlichen Wiederbeschaffungs- oder Herstellungskosten für Waren dieser Art anzusetzen. Soweit Warenvorräte vor dem 1. September 1948 veräußert wurden, sind sie mit dem Verä...
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SVG § 12 (Law)
...1 des Soldatengesetzes), oder wegen Dienstunfähigkeit. Die Übergangsbeihilfe wird bei Beendigung des Dienstverhältnisses in einer Summe gezahlt. § 11 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. ...
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StVG § 12 Höchstbeträge (Law)
...ktion gemäß § 1a, nur bis zu einem Betrag von insgesamt zwei Millionen Euro. Die Höchstbeträge nach Satz 1 Nr. 1 gelten auch für den Kapitalwert einer als Schad...
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ZPOEG § 12 (Law)
Gesetz im Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.
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ZÄPrO § 12 (Law)
...können aus besonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung ist zugleich eine Erklärung des Vorsitzenden des bisherigen Prüfungsausschusses vorzulegen, ob dem Wechsel des Aus...
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ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)
...ke die Angaben Namen und Vornamen der in der Wohnung lebenden Personen, Anschrift, Nutzung durch Angehörige ausländischer Streitkräfte, diplomatischer oder berufskonsularischer Vertretungen, gewerblic...
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ZHG § 12 (Law)
(weggefallen)
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AMG 1976 § 58 Anwendung bei Tieren, die der Gewinnung von Lebensmitteln dienen (Law)
...1 Nr. 2 fallen oder sie nach § 38 Abs. 1 in den Verkehr gebracht werden dürfen, 2. für die in der Kennzeichnung oder Packungsbeilage der Arz...
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MitbestGWO 3 2002 § 58 Mitteilungen des Hauptwahlvorstands (Law)
...1 und 2 in die Wählerliste des Betriebs aufzunehmen sind, getrennt nach in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmern und leitenden Angestellten, sowie den Betrieb, aus dessen Wählerlist...
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BImSchV 41 Anlage 1 (zu § 2 Nummer 1, § 4 Absatz 1, § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 1 und § 16 Absatz 3 und 5) (Law)
...13, 1008) Prüfbereiche ergeben sich aus der Kombination von Tätigkeitsbereichen (A.) und Stoffbereichen (B.). A. Tätigkei...
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BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)
...10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit ...