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KraftStG § 11 Entrichtungszeiträume (Law)
...ssteuer. Fällt ein Tag des Berechnungszeitraums in ein Schaltjahr, so beträgt die Steuer für jeden Tag ein Dreihundertsechsundsechzigstel der Jahressteuer. In den Fällen des Satzes 1 Nr. 3 beträgt die...
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KredWG § 11 Liquidität (Law)
...13 in der jeweils geltenden Fassung hinausgehende Liquiditätsanforderungen anordnen, um spezifische Risiken abzudecken, denen ein Institut ausgesetzt ist oder ausgesetzt sein könnte. Die Bundesanstalt...
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KrWaffKontrG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)
...sverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die erforderlichen Vorschriften zur näheren Regelung des Genehmigungsverfahrens zu erlassen. (5) Das Bundesamt für Verfassungsschutz kann bei der P...
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KupfSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...
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LAG § 11 Vertriebener (Law)
...sitz verlorengegangen sein, der für die persönlichen Lebensverhältnisse des Betroffenen bestimmend war. Als bestimmender Wohnsitz im Sinne des Satzes 2 ist insbesondere der Wohnsitz anzusehen, an welc...
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LeichtflBAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...
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LMEV § 11 Schiffsausrüster (Law)
...1) Wer Seeschiffe mit Lebensmitteln nach § 9 Absatz 1 ausrüstet (Schiffsausrüster), hat seinen Betrieb zu diesem Zweck von der zuständigen Behörde nach § 12 Absatz 2 registrieren zu lassen. Wer einen ...
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LuftVStG § 11 Steuersatz (Law)
...s der Einbeziehung des Luftverkehrs in den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten werden auf Basis der Einnahmen des jeweils ersten Halbjahres des Vorjahres geschätzt. Der abgesenkte Steuersatz ...
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LuftVZO § 11 Anzeigepflichten (Law)
...soweit sie nicht durch die vorgeschriebene Instandhaltung zu beheben sind, 2. jede Änderung des regelmäßigen Standorts des Luftfahrzeugs, ...
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LWLogAusbV § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)
...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...
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MarkenG § 11 Agentenmarken (Law)
...scht werden, wenn die Marke ohne die Zustimmung des Inhabers der Marke für dessen Agenten oder Vertreter eingetragen worden ist.
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MarktOWMeldV § 11 Übergangsregelung (Law)
...s zum Ablauf des 14. Dezember 2011 geltenden Fassung weiter: 1. Meldepflichten nach § 2 Absatz 1 für vor dem 1. Juli 2012 endende Meldezeiträ...
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MaschFüAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...se Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
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MbBO § 11 Bauaufsicht (Law)
...sänderung sowie der Instandhaltung von baulichen Anlagen darüber zu wachen, daß die öffentlich-rechtlichen Vorschriften und die auf Grund dieser Vorschriften erlassenen Anordnungen eingehalten werden....
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MedienFortbV § 11 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...satz 1 Nummer 1 bis 3 genannten Fällen mindestens ein weiteres Jahr Berufspraxis. (3) Die Berufspraxis nach den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüg...
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MetallbInstrmMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...se Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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MilchQuotV § 11 Grundsätze (Law)
...sstellen wird zum 1. April, 1. Juli und 2. November jedes Kalenderjahres (Übertragungsstellentermin) ein amtliches Übertragungsverfahren (Übertragungsstellenverfahren) durchgeführt, mittels dessen Anb...
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PAuswG § 11 Informationspflichten (Law)
...s Ausweises zu übermitteln. (7) Schaltet eine Personalausweisbehörde den elektronischen Identitätsnachweis eines Personalausweises ein, so hat sie unverzüglich die ausstellende Personalauswe...
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PBefAusglV § 11 Inkrafttreten (Law)
...se Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1977 in Kraft.
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PBefG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)
...sbehörden desselben Landes betrieben werden, so ist die Genehmigungsbehörde zuständig, in deren Bezirk die Linie ihren Ausgangspunkt hat. Bestehen Zweifel über die Zuständigkeit, so wird die zuständig...