LuftVZO § 10 (weggefallen) (Law)

StBDV § 10 Prüfungsausschuß (Law)

...sschusses, die nicht Beamte oder Angestellte der Finanzverwaltung sind, sind vom Vorsitzenden des Ausschusses auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten zu verpflichten. (5) Die Mitgli...

TierSchG § 10 (Law)

...1 Satz 2 Nummer 4 vorgenommen werden, müssen ebenfalls über Tierschutzbeauftragte nach Satz 1 verfügen. (2) Die Tierschutzbeau...

PharmIndMstrFortbV § 10 Übergangsvorschrift (Law)

...10 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Auf Antrag kann die zuständige Stelle die Wiederholungsprüfung auch nach dieser Verordnung durchführen; ...

RuStAG § 10 (Law)

...sse in Deutschland verfügt. Die Voraussetzungen nach Satz 1 Nr. 1 und 7 müssen Ausländer nicht erfüllen, die nicht handlungsfähig nach § 37 Absatz 1 Satz 1 sind...

SchiedsG § 10 (Law)

...sstelle führt ein Protokollbuch und ein Kassenbuch sowie eine Sammlung der Kostenrechnungen. Abgeschlossene Bücher hat er unverzüglich bei dem Direktor des Kreisgerichts einzureichen.

PMElekPrV § 10 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

SchleusV § 10 Haftungsausschluss (Law)

Das Betreten und Befahren der Landflächen sowie die Ausübung gewerblicher Tätigkeit erfolgen auf eigene Gefahr.

WoGG § 10 Belastung (Law)

...1) Belastung sind die Kosten für den Kapitaldienst und die Bewirtschaftung von Wohnraum in vereinbarter oder festgesetzter Höhe. (2) Die Belastung ist von der Wohngeldbehörde (§ 24 Abs. 1 Sa...

WOSprAuG § 10 Stimmabgabe (Law)

...ssen dieselbe Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung haben. Dasselbe gilt für die Wahlumschläge. (3) Der Wähler kennzeichnet die von ihm gewählte Vorschlagsliste durch Ankreuzen an de...

VergoldAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

...sse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnun...

ZPO § 10 (Law)

(weggefallen)

ZweiradFortbV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

...1. Dezember 2014 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2013 die Anwendung der bisherigen Vorschriften b...

JVEG Anlage 2 (zu § 10 Abs. 1) (Law)

...100, 102 bis 106 umfasst den zur Niederschrift gegebenen Bericht; in den Fällen der Nummern 102 bis 106 umfasst das Honorar auch das vorläufige Gutachten. Das Honorar nach den Nummern 102 bis 106 enth...

ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...1999, 1741) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

...ssen zu werden, muss eine Embryo-Entnahmeeinheit außerdem folgende Anforderungen erfüllen: 1. es muss ein ortsfestes Aufbe...

OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...1990, 570) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

AVMedKfAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

...1. August 1998 in Kraft.

AStG § 10 Hinzurechnungsbetrag (Law)

...1 und 2 des Körperschaftsteuergesetzes bleiben unberücksichtigt; dies gilt auch für die Vorschriften des Umwandlungssteuergesetzes, soweit Einkünfte aus einer Umwandlung nach § 8 Absatz 1 Nummer 10 hi...

AtStrlSV § 10 Rechtfertigung (Law)

...ssiger Gewährleistung des Schutzes von Leben und Gesundheit des Menschen sowie des Schutzes der Umwelt zum Nutzen der sozialistischen Gesellschaft erfolgt.