• AtStrlSVDBest § 46 Anforderungen an den Betrieb von Kernanlagen (Law)

  ...cherheit erforderlichen Maßnahmen durchzuführen. (5) Die für die nukleare Sicherheit einer Kernanlage wesentlichen Einrichtungen sind zu überwachen. Maßnahmen zur Qualitätssicherung einschli...

• BBiG 2005 § 46 Entscheidung über die Zulassung (Law)

  ...cht für gegeben, so entscheidet der Prüfungsausschuss. (2) Auszubildenden, die Elternzeit in Anspruch genommen haben, darf bei der Entscheidung über die Zulassung hieraus kein Nachteil erwac...

• BierStV 2010 § 46 Elektronische Datenübermittlung im Besteuerungsverfahren, Allgemeines (Law)

  ...cher Netze sind Verschlüsselungsverfahren anzuwenden. (4) Die Pflichten der Programmhersteller nach den §§ 48 und 49 sind ausschließlich öffentlich-rechtlicher Art.

• BRGO 1966 § 46 Stellvertreter (Law)

  ...chüsse im Sinne dieser Geschäftsordnung sind auch die stellvertretenden Mitglieder.

• BWahlG § 46 Verlust der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Law)

  ...ch auf einer Landesliste gewählt war, aber nach § 6 Absatz 6 Satz 5 unberücksichtigt geblieben ist. (3) Der Verzicht ist nur wirksam, wenn er zur Niederschrift des Präsidenten des Deutschen ...

• BWO 1985 § 46 Wahlräume (Law)

  ...ch den örtlichen Verhältnissen so ausgewählt und eingerichtet werden, dass allen Wahlberechtigten, insbesondere Menschen mit Behinderungen und anderen Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung, die Teil...

• GeschmMG 2004 § 46 Auskunft (Law)

  ...chtigt. Im Fall der gerichtlichen Geltendmachung des Anspruchs nach Satz 1 kann das Gericht den gegen den Verletzer anhängigen Rechtsstreit auf Antrag bis zur Erledigung des wegen des Auskunftsanspruc...

• FeV 2010 § 46 Entziehung, Beschränkung, Auflagen (Law)

  ...ch oder wiederholt gegen verkehrsrechtliche Vorschriften oder Strafgesetze verstoßen wurde und dadurch die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausgeschlossen ist. (2) Erweist sich der Inh...

• SaatVerkG 1985 § 46 Antrag auf Eintragung als weiterer Züchter (Law)

  ...chtern oder unter deren Verantwortung unter den dort genannten Voraussetzungen bearbeitet, so kann jeder dieser Züchter seine Eintragung in die Sortenliste als weiterer Züchter beantragen. § 42 Abs. 3...

• SchaumwZwStV 2010 § 46 Steuerlagerinhaber (Law)

  ...ch amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu beantragen. (2) Das Hauptzollamt erteilt schriftlich unter Widerrufsvorbehalt die Erlaubnis als Steuerlagerinhaber. Mit der Erlaubnis werden nach eine...

• UrhG § 46 Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch (Law)

  ...chtsgebrauch in Schulen, in nichtgewerblichen Einrichtungen der Aus- und Weiterbildung oder in Einrichtungen der Berufsbildung oder für den Kirchengebrauch bestimmt ist. Die öffentliche Zugänglichmach...

• SGB 8 § 46 Örtliche Prüfung (Law)

  ...chen können die Grundstücke und Räume auch außerhalb der in Satz 1 genannten Zeit und auch, wenn sie zugleich einem Hausrecht der Bewohner unterliegen, betreten werden. Der Träger der Einrichtung hat ...

• SprengG 1976 § 46 Fortgeltung erteilter Erlaubnisse (Law)

  ...cheine, die nach dem Sprengstoffgesetz vom 25. August 1969 (BGBl. I S. 1358) erteilt worden sind, gelten im bisherigen Umfang als Erlaubnisse und Befähigungsscheine im Sinne dieses Gesetzes.

• SVWO 1997 § 46 Behandlung der Wahlbriefe beim Arbeitgeber (Law)

  ...ches Sozialgesetzbuch hat der Arbeitgeber oder der sonst für die Ausgabe der Wahlunterlagen Zuständige dafür Sorge zu tragen, dass die Wahlbriefe ordnungsgemäß in einem Behälter gesammelt, ständig geg...

• StrabBO 1987 § 46 Informationseinrichtungen (Law)

  ...chtungen für eine Sprechverbindung zwischen Fahrgästen und einer Betriebsstelle haben. Absatz 4 Satz 2 gilt entsprechend. (7) Einrichtungen nach den Absätzen 1 und 3 sind entbehrlich, wenn F...

• SGB 4 § 46 Wahl der Vertreterversammlung (Law)

  ...chtsbehörde unverzüglich an. Diese beruft die Mitglieder und die Stellvertreter aus der Zahl der Wählbaren. Bei neu errichteten Versicherungsträgern trifft die Anzeigepflicht den Wahlausschuss. ...

• SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)

  ...che und juristische Personen, 2. Vereinigungen, soweit ihnen ein Recht zustehen kann, ...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...ch Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...ch Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag vor Volle...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III C (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...chstabe b   210,00   Buchstabe c   301,00 ...