• BBergG § 43 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei der Gewinnung grundeigener Bodenschätze (Law)

  ...schätze gilt für die Mitgewinnung bergfreier Bodenschätze § 42 entsprechend.

• BeamtVG § 43 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung (Law)

  ...sse des Dienstes nach den Nummern 1 bis 6 zurückzuführen ist. Die Bundesregierung bestimmt durch Rechtsverordnung den Personenkreis des Satzes 1 und die zum Dienst im Sinne des Satzes 1 gehörenden die...

• EuWO 1988 § 43 Wahlkabinen (Law)

  ...ssen vom Tisch des Wahlvorstandes aus überblickt werden können. Als Wahlkabine kann auch ein nur durch den Wahlraum zugänglicher Nebenraum dienen, wenn dessen Eingang vom Tisch des Wahlvorstandes aus ...

• BWO 1985 § 43 Bekanntmachung der Landeslisten (Law)

  ...s zum Ablauf der Einreichungsfrist gegenüber dem Landeswahlleiter nach, dass für ihn im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist, ist anstelle seiner ...

• BOKraft 1975 § 43 Ausnahmen (Law)

  ...s kann die zuständige Behörde die Beibringung eines Sachverständigengutachtens auf Kosten des Antragstellers verlangen. Der Bescheid ist mitzuführen und auf Verlangen zuständigen Personen auszuhändige...

• FSPersAV § 43 Gültigkeit, Verlängerung und Erneuerung von Berechtigungen (Law)

  ...ssetzungen des § 30 entsprechend sowie des § 31 vorliegen, – soweit erforderlich – die Sprachkompetenz nach § 34 Abs. 4 nachgewiesen und sichergestellt ist, dass die erforderlichen Kenntnisse, Fähigke...

• GeschmMG 2004 § 43 Vernichtung, Rückruf und Überlassung (Law)

  ...s Verletzers stehen, gegen eine angemessene Vergütung, welche die Herstellungskosten nicht übersteigen darf, überlassen werden. (4) Die Ansprüche nach den Absätzen 1 bis 3 sind ausgeschlosse...

• LAP-gDBNDV § 43 Wiederholung (Law)

  ...s mindestens die Note "ausreichend" erreicht, ist allein die Diplomarbeit zu wiederholen. (2) Das Prüfungsamt bestimmt auf Vorschlag der Prüfungskommission, innerhalb welcher Frist...

• SGB 3 § 43 Anordnungsermächtigung (Law)

  ...stände für die Vermittlungsgebühr zu bestimmen und dabei feste Sätze vorzusehen. Für die Bestimmung der Gebührenhöhe können auch Aufwendungen für Maßnahmen, die geeignet sind, die Eingliederung auslän...

• PostG 1998 § 43 Postwertzeichen (Law)

  ...stdienstleistungen bedarf dessen Erlaubnis. Für die Entscheidung über die Erlaubnis erhebt das Bundesministerium der Finanzen von den Anbietern von Postdienstleistungen Gebühren und Auslagen. Es werde...

• OWiG 1968 § 43 Abgabe an die Verwaltungsbehörde (Law)

  ...so gibt sie die Sache an die Verwaltungsbehörde ab. (2) Hat die Staatsanwaltschaft die Verfolgung übernommen, so kann sie die Sache an die Verwaltungsbehörde abgeben, solange das Verfahren n...

• WHG 2009 § 43 Erlaubnisfreie Benutzungen von Küstengewässern (Law)

  ...stimmen, dass eine Erlaubnis nicht erforderlich ist 1. für das Einleiten von Grund-, Quell- und Niederschlagswasser in ein Küstengewässer, ...

• SGB 6 § 43 Rente wegen Erwerbsminderung (Law)

  ...se erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stu...

• SGB 7 § 43 Reisekosten (Law)

  ...s Angehörigen zum Aufenthaltsort des Versicherten übernommen. (4) Entgangener Arbeitsverdienst einer Begleitperson wird ersetzt, wenn der Ersatz in einem angemessenen Verhältnis zu den sonst...

• SGB 8 § 43 Erlaubnis zur Kindertagespflege (Law)

  ...son, die ein Kind oder mehrere Kinder außerhalb des Haushalts des Erziehungsberechtigten während eines Teils des Tages und mehr als 15 Stunden wöchentlich gegen Entgelt länger als drei Monate betreuen...

• StVO 2013 § 43 Verkehrseinrichtungen (Law)

  ...seinrichtungen sind Schranken, Sperrpfosten, Absperrgeräte sowie Leiteinrichtungen, die bis auf Leitpfosten, Leitschwellen und Leitborde rot-weiß gestreift sind. Leitschwellen und Leitborde haben die ...

• WpHG § 43 Übergangsregelung für die Verjährung von Ersatzansprüchen nach § 37a (Law)

  ...s zum 4. August 2009 geltenden Fassung ist auf Ansprüche anzuwenden, die in der Zeit vom 1. April 1998 bis zum Ablauf des 4. August 2009 entstanden sind.

• SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

  ...schenwürde zu gewährleisten. (2) Bei der Durchführung dieses Buches sind die Vielfalt der Träger von Pflegeeinrichtungen zu wahren sowie deren Selbständigkeit, Selbstverständnis und Unabhäng...

• AVAG 2001 § 43 Folgeregelungen für das Rechtsbeschwerdeverfahren (Law)

  ...ssen, so ist in Abweichung von § 17 Absatz 3 Satz 3 ein Zusatz aufzunehmen, dass die Zwangsvollstreckung über Maßregeln zur Sicherung nicht hinausgehen darf. Der Inhalt des Zusatzes bestimmt sich nach...

• BauWiAusbV 1999 § 43 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...