LuftFzgG § 18 (Law)

(1) Steht der Inhalt des Registers, soweit er das Eigentum, ein Registerpfandrecht, ein Recht an einem solchen oder eine Verfügungsbeschränkung der in § 16 Abs. 1 Satz 2 genannten Art betrifft, mit de...

LuftVG § 18 (Law)

Der Umfang des Bauschutzbereichs ist den Eigentümern von Grundstücken im Bauschutzbereich und den anderen zum Gebrauch oder zur Nutzung dieser Grundstücke Berechtigten sowie den dinglich Berechtigten,...

RheinLotsO § 18 (Law)

...11) ab, so hat sie dies allen in Nummer 1 genannten Behörden mitzuteilen.

SeefiV § 18 Rückverfolgbarkeit (Law)

...11 bleiben unberührt. (6) Die Regelungen nach Artikel 56 bis 58 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 und Artikel 67 und 68 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 404/2011 bleiben von Absatz 1 bis...

RÜG § 18 Begriffsbestimmungen (Law)

Rentenrechtliche Zeiten sind 1. in der Sozialpflichtversicherung a) ...

UErgG § 18 (Law)

Die Verwaltungsstelle des Alten Instituts hat die Anerkennung der Umwandlungsfähigkeit des Uraltguthabens unter Angabe des Berechtigten auf der Anmeldung mit Datum und Unterschrift zu vermerken. Ferne...

UmstBauSparkV § 18 Wertberichtigungen (Law)

Falls eine Forderung mit einem unter dem Nennbetrag liegenden Wert eingestellt werden darf, kann dies auch in der Weise geschehen, daß auf der Aktivseite der Nennbetrag der Forderung und auf der Passi...

WiPrPrüfV § 18 Prüfungsergebnis (Law)

(1) Die Prüfungskommission entscheidet im Anschluss an die mündliche Prüfung, ob die Prüfung bestanden, nicht bestanden oder ob und in welchem Umfang eine Ergänzungsprüfung abzulegen ist. Die Prüfung ...

VRV § 18 Grundsatz (Law)

Wird das Vereinsregister auf Grund einer Bestimmung nach § 55a Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in maschineller Form als automatisierte Datei geführt, sind die Vorschriften der Abschnitte 1 und 2 e...

ZÄPrO § 18 (Law)

Der Studierende kann die naturwissenschaftliche Vorprüfung nur vor dem Prüfungsausschuß der Universität ablegen, an der er Zahnheilkunde studiert. Ausnahmen können aus wichtigem Grunde gestattet werde...

SVG § 18 (Law)

(1) Hat ein Berufssoldat die Dienstbezüge seines letzten Dienstgrades vor dem Eintritt in den Ruhestand nicht mindestens zwei Jahre erhalten, so sind nur die Bezüge seines vorletzten Dienstgrades ruhe...

StromNZV § 18 Messung (Law)

Die Messung erfolgt nach den Bestimmungen des Messstellenbetriebsgesetzes vom 29. August 2016 (BGBl. I S. 2034) in der jeweils geltenden Fassung.

StBGebV § 18 Geschäftsreisen (Law)

(1) Für Geschäftsreisen sind dem Steuerberater als Reisekosten die Fahrtkosten und die Übernachtungskosten zu erstatten; ferner erhält er ein Tage- und Abwesenheitsgeld. Eine Geschäftsreise liegt vor,...

ZPOEG § 18 (Law)

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FStrG (XXXX) §§ 18 bis 18e (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

(1) Die Pflegeeinrichtungen pflegen, versorgen und betreuen die Pflegebedürftigen, die ihre Leistungen in Anspruch nehmen, entsprechend dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenn...

KäseV (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

PatG (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

ScheckG Art 11 (Law)

Wer auf einen Scheck seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der ange...

AltPflAPrV § 18 Ordnungsverstöße, Täuschungsversuche (Law)

Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses kann bei Schülerinnen oder Schülern, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs sch...