-
TAppV Anlage 13 (zu § 64) (Law)
...2006, 1856 Approbationsurkunde ...
-
WWSUVtr Art 13 Außenwirtschaft (Law)
(1) Bei der Gestaltung des freien Außenwirtschaftsverkehrs trägt die Deutsche Demokratische Republik den Grundsätzen eines freien Welthandels, wie sie insbesondere im Allgemeinen Zoll- und Handelsabko...
-
BBodSchG § 13 Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung (Law)
...2) Die zuständige Behörde kann verlangen, daß die Sanierungsuntersuchungen sowie der Sanierungsplan von einem Sachverständigen nach § 18 erstellt werden. (3) Wer nach Absatz 1 einen Sanierun...
-
BDG § 13 Bemessung der Disziplinarmaßnahme (Law)
...2) Ein Beamter, der durch ein schweres Dienstvergehen das Vertrauen des Dienstherrn oder der Allgemeinheit endgültig verloren hat, ist aus dem Beamtenverhältnis zu entfernen. Dem Ruhestandsbeamten wir...
-
ArbSchG § 13 Verantwortliche Personen (Law)
...satz 2 oder nach einer auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung oder nach einer Unfallverhütungsvorschrift verpflichtete Personen im Rahmen ihrer Aufgaben und Befugnisse. ...
-
BGBEG § 13 Vorvertragliche Informationen (Law)
...2 und 12 vorgesehen ist. (3) Die Pflichten gemäß Absatz 1 können auch erfüllt werden, indem eine Abschrift des Vertragsentwurfs übermittelt wird, die die nach Absatz 1 erforderlichen Informa...
-
EBO § 13 Bahnsteige, Rampen (Law)
...20 m über Schienenoberkante hoch sein. (6) Für die Dauer von Bauarbeiten darf von den Vorschriften der Absätze 1, 2, 4 Satz 2 und Absatz 5 abgewichen werden, wenn die erforderlichen Sicherhe...
-
EinsatzWVG § 13 Ausgleichsbetrag während der Schutzzeit (Law)
...satzbeitrag nach § 242 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bleibt unberücksichtigt. Satz 2 gilt für Versicherte eines privaten Krankenversicherungsunternehmens, das die Voraussetzungen nach § 257 Absa...
-
EnergieStV § 13 Einrichtung des Herstellungsbetriebs (Law)
...2) Die Lagertanks für Energieerzeugnisse im Herstellungsbetrieb müssen eichamtlich vermessen und die Zapfstellen zur Entnahme von Energieerzeugnissen mit geeichten Messeinrichtungen versehen sein. Das...
-
ChemG § 13 Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungspflichten (Law)
...2 Nummer 26 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 Stoffe oder Gemische in den Verkehr bringt, hat diese zusätzlich nach der Rechtsverordnung gemäß § 14 zu kennzeichnen und zu verpacken, soweit die Rechtsv...
-
DüngG § 13 Behördliche Anordnungen (Law)
...satz 1, 2 oder 3, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Absatz 4 auch in Verbindung mit Absatz 5, verstoßen, 2. die Einstellung...
-
BPersVWO § 13 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)
(1) Unverzüglich nach Ablauf der Fristen nach § 7 Abs. 2, § 10 Abs. 5 und § 11 Abs. 1, spätestens jedoch fünf Arbeitstage vor Beginn der Stimmabgabe, gibt der Wahlvorstand die als gültig anerkannten W...
-
BRAO § 13 Erlöschen der Zulassung (Law)
...sanwaltschaft erlischt, wenn durch ein rechtskräftiges Urteil auf Ausschließung aus der Rechtsanwaltschaft erkannt ist oder wenn die Rücknahme oder der Widerruf der Zulassung bestandskräftig geworden ...
-
FStrG § 13 Unterhaltung der Straßenkreuzungen (Law)
...sanlage zu unterhalten. (2) Bei Über- oder Unterführungen hat das Kreuzungsbauwerk der Träger der Straßenbaulast der Bundesfernstraße, die übrigen Teile der Kreuzungsanlage der Träger der St...
-
FzTV § 13 Erteilung der Einzelgenehmigung (Law)
...Sachverständigen für den Kraftfahrzeugverkehr oder der Prüfstelle unter Angabe von Ort und Datum vermerkt: "Einzelgenehmigung erteilt". Etwaige Beschränkungen oder Ausnahmen von den Bestimmu...
-
GenG § 13 Rechtszustand vor der Eintragung (Law)
Vor der Eintragung in das Genossenschaftsregister ihres Sitzes hat die Genossenschaft die Rechte einer eingetragenen Genossenschaft nicht.
-
GetrAuVÜV § 13 Freigabe der Sicherheit (Law)
...sanstalt festgestellt hat, daß die ordnungsgemäße Verarbeitung unter Berücksichtigung der §§ 7 bis 11 oder zusätzlich die Versendung oder die Ausfuhr erfolgt ist. § 6 Abs. 2 gilt entsprechend. ...
-
GGArt29Abs6G § 13 Entscheidung des Abstimmungsvorstandes (Law)
...sabstimmungsausschuß hat das Recht der Nachprüfung.
-
KredWG § 13 Großkredite; Verordnungsermächtigung (Law)
...satz 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in der jeweils geltenden Fassung zugelassenen Freistellung bestimmter Kredite von der Anwendung des Artikels 395 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in de...
-
MedienFortbV § 13 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...2. Führung und Organisation sowie einer Projektarbeit. (13) Die beiden Situationsaufgaben nach Absatz 12 sin...