• LuftSiG § 2 Aufgaben (Law)

  ...2. Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach § 7 vornimmt, 3. Luftsicherheitsprogramme nach § 8 Absatz 1 Satz 2 und ...

• LBG § 2 (Law)

  Die für Zwecke des § 1 Abs. 1 benötigten Grundstücke sollen nach Möglichkeit freihändig erworben werden. Kann der beabsichtigte Zweck auch durch Begründung eines Nutzungsverhältnisses erreicht werden,...

• RennwLottGABest § 2 (Law)

  (1) Zum Betrieb eines Totalisators darf nur ein Renn- oder Pferdezuchtverein (Verein) zugelassen werden. (2) Die Erlaubnis ist für jeden Verein besonders zu erteilen und darf si...

• RuStAG § 2 (Law)

  (weggefallen)

• SaatV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2. Präzisionssaatgut: auf technischem Weg einkeimig gemachtes Saatgut von Runkelrübe, Zuckerrübe und Roter Rübe; 3. ...

• SchleusV § 2 Betriebszeiten (Law)

  ...24. und 31. Dezember von 8.00 bis 12.00 Uhr ...

• SchuTSEV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2. ist „öffentliches Telekommunikationsnetz“ ein Telekommunikationsnetz im Sinne von § 3 Nr. 27 des Telekommunikationsgesetzes, das zur Bereitstellung von öffentlich zug...

• NOKBefAbgV § 2 (Law)

  ...2. wessen Fahrzeug den Kanal benutzt. Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner.

• SeelotG § 2 (Law)

  Seelotsreviere sind Fahrtstrecken und Seegebiete, für die zur Sicherheit der Schiffahrt die Bereitstellung einheitlicher, ständiger Lotsendienste angeordnet ist.

• RechKredV § 2 Formblätter (Law)

  ...264 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs nicht erheblich ist, oder 2. dadurch die Klarheit der Darstellung vergrößert wird; in diesem Falle müssen ...

• TourKfmAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• WOSprAuG § 2 Wählerliste (Law)

  ...2) Der Arbeitgeber hat dem Wahlvorstand alle für die Anfertigung der Wählerliste erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Er hat den Wahlvorstan...

• VerkStatG § 2 Erhebungsbereich (Law)

  ...2) Die Erhebung nach § 1 Nr. 2 erfasst alle Unternehmen, die Binnenschifffahrt betreiben, mit Ausnahme derjenigen Unternehmen, die in der Binnenschifffahrt ausschließlich Fähr- und Hafenverkehr betrei...

• VersatzV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2. Langzeitsicherheitsnachweis: Auf den konkreten Standort bezogener Nachweis der geologischen, geochemischen, geotechnischen, hydraulischen und inneren ...

• VersFinKfAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• UZwG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2) Körperliche Gewalt ist jede unmittelbare körperliche Einwirkung auf Personen oder Sachen. (3) Hilfsmittel der körperlichen Gewalt sind insbesondere Fesseln, Wasserwerfer, technische Sperr...

• TierSchG § 2 (Law)

  ...2. darf die Möglichkeit des Tieres zu artgemäßer Bewegung nicht so einschränken, dass ihm Schmerzen oder vermeidbare Leiden oder Schäden zugefügt werden, ...

• VwGO § 2 (Law)

  Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit sind in den Ländern die Verwaltungsgerichte und je ein Oberverwaltungsgericht, im Bund das Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in Leipzig.

• SVSaarAnglG § 2 (Law)

  ...23 und 124 und der § 155 des Reichsknappschaftsgesetzes sowie die zu ihrer Änderung, Ergänzung und Durchführung erlassenen Vorschriften treten im Saarland in der im übrigen Bundesgebiet geltenden Fass...

• PhysLabAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...2) Auszubildende, denen der Besuch eines nach landesrechtlichen Vorschriften eingeführten schulischen Berufsgrundbildungsjahres nach einer Rechtsverordnung gemäß § 29 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes...