-
BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)
-
BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)
...keit von Störfällen bestehen kann oder diese Störfälle folgenschwerer sein können. Hierfür hat die zuständige Behörde insbesondere folgende Angaben zu verwenden: 1. ...
-
BEGDV 1 § 2 Tod im unmittelbaren Anschluß an Deportation oder Freiheitsentziehung (Law)
(Entfällt)
-
ÄApprO 2002 Anlage 12 (zu § 13 Absatz 4, §§ 32, 33 Absatz 2, § 41 Absatz 3 und § 43 Absatz 2 Satz 7) (Law)
...2012, 1553) .......... (Ausstellende Stelle) Zeugnis über die Ärztl...
-
FRG Anlage 12 (Law)
...2 3 1 2 Bis 30. Juni 1926 Vom 1. Juli 1926 ............. IV ...
-
BGSG 1994 § 50 Herausgabe sichergestellter Sachen oder des Erlöses, Kosten (Law)
...kann von der Zahlung der Kosten abhängig gemacht werden. Ist eine Sache verwertet worden, können die Kosten aus dem Erlös gedeckt werden. Die Kosten können im Verwaltungsvollstreckungsverfahren beiget...
-
BTGO 1980 § 50 Verfahren bei der Auswahl des Sitzes einer Bundesbehörde (Law)
...2) Der Bundestag wählt mit Namensstimmzetteln, auf die der jeweils gewünschte Ort zu schreiben ist. Gewählt ist der Ort, der die Mehrheit der Stimmen erhält. Ergibt sich keine solche Mehrheit, werden ...
-
KVLG 1989 § 50 Beitragszahlung aus der Rente und aus Versorgungsbezügen (Law)
...Krankenkasse zu zahlen. § 255 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 und 3 Satz 1 und 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gilt. (2) Beiträge, die Versicherungspflichtige aus Versorgungsbezügen zu zahlen ha...
-
MitbestGWO 3 2002 § 50 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)
...kennbar ist; 2. die vorgedruckte Erklärung unter Angabe des Orts und des Datums unterschreibt und ...
-
SeeSchStrO 1971 § 50 Fahrregeln für Freifahrer und Schub- und Schleppverbände (Law)
...2. sich außer dem Fahrzeugführer eine fachkundige Person zur Bedienung des Radargerätes auf der Brücke befindet. ...
-
LuftVZO Muster 12 (Law)
...2008, 1274)
-
BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...2/EG des Rates (ABl. L 197 vom 24.7.2012, S. 1) genannt sind, es sei denn, es handelt sich um eine in Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Richtlinie 2012/18/EU genannte Einrichtung, Gefahr oder Tätig...
-
BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)
...keit des Eintritts eines Störfalls in voller Sachkenntnis beurteilen kann, 2. ermitteln kann, inwieweit sich die Wahrscheinlichkeit des Eint...
-
BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)
...keiten aktiv an Maßnahmen und Instrumenten zum Erfahrungsaustausch und zur Wissenskonsolidierung auf dem Gebiet der Überwachung von Betriebsbereichen. (4) Die zuständige Behörde kann einen g...
-
BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)
...2 oder Absatz 3 bis zum Ablauf des 14. Juli 2017 zu aktualisieren und aktualisierte Teile der zuständigen Behörde bis zu diesem Zeitpunkt vorzulegen, 2. ...
-
BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...2 die Umsetzung des Konzepts nicht sicherstellt, 5. entgegen § 8 Absatz 4, § 10 Absatz 4 Satz 3 oder § 20 Absatz 1 Nummer 2 ein Konzept oder...
-
AltautoV § 12 Übergangsvorschriften (Law)
...krafttreten der Verordnung rechtmäßig erteilt waren, gelten bis zu ihrem Ablauf fort. (2) Sachverständige und Sachverständigenorganisationen, die aufgrund von § 6 nicht mehr über die erforde...
-
AujeszkKrV § 12 (Law)
...2) Futter und Einstreu, die Träger des Seuchenerregers sein können, sind zu verbrennen oder zusammen mit dem Dung zu packen; Futter kann auch einem Behandlungsverfahren, durch das die Abtötung des Seu...
-
AAppO § 12 Prüfungstermine (Law)
...kommission festgelegt. (2) Die Wiederholung einer schriftlichen Prüfung wird im Rahmen des nächsten der in Absatz 1 Satz 1 genannten Prüfungstermine durchgeführt. Der Termin für die Wiederho...
-
AbgG § 12 Amtsausstattung (Law)
...Kosten für andere mandatsbedingte Kosten (Repräsentation, Einladungen, Wahlkreisbetreuung usw.), die auch sonst nicht aus dem der Lebensführung dienenden beruflichen Einkommen zu bestreiten sind. ...