SVHV § 17 Zuwendungen (Law)

Leistungen an Stellen außerhalb des Versicherungsträgers zur Erfüllung bestimmter Zwecke (Zuwendungen) dürfen nur im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen oder zugelassenen Aufgaben (§ 30 Abs. 1 des ...

SVSaarAnglG § 17 (Law)

...2 bis zum Inkrafttreten dieses Abschnitts auf 22 Deutsche Mark festgesetzt.

TÄHAV § 17 (Inkrafttreten) (Law)

-

StBerG § 17 Urkunde (Law)

Über die Anerkennung als Lohnsteuerhilfeverein stellt die Aufsichtsbehörde eine Urkunde aus.

WiPrPrüfV § 17 Prüfungsgesamtnote (Law)

Aus der Gesamtnote der schriftlichen Prüfung und der Gesamtnote der mündlichen Prüfung ist eine Prüfungsgesamtnote zu bilden. Sie wird errechnet, indem die Gesamtnote der schriftlichen Prüfung mit 6, ...

WoGG § 17 Freibeträge (Law)

...200 Euro, wenn das Kind ein zu berücksichtigendes Haushaltsmitglied und noch nicht 25 Jahre alt ist.

WStrG § 17 Selbstverstümmelung (Law)

...2) Der Versuch ist strafbar.

ZÄPrO § 17 (Law)

Studien- und Prüfungsleistungen, die bereits Gegenstand einer inländischen Prüfung waren und endgültig nicht bestanden worden sind, dürfen auf das Studium nicht angerechnet werden.

ZHG § 17 (Law)

Das Bundesministerium für Gesundheit erlässt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die zur Durchführung von § 8 Abs...

AgrStatG (XXXX) §§ 21 bis 23 (weggefallen) (Law)

EnEV 2007 Anlage 11 (zu § 21 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...21 Abs. 2 Nr. 2 verlangte Fortbildung soll die Aussteller von Energieausweisen für bestehende Gebäude nach § 16 Abs. 2 und 3 in die Lage versetzen, bei der Ausstellung solcher Energieausweise die Vors...

BAföG § 21 Einkommensbegriff (Law)

...2a, 3 und 4 – die Summe der positiven Einkünfte im Sinne des § 2 Absatz 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes. Ein Ausgleich mit Verlusten aus anderen Einkunftsarten und mit Verlusten des zusammenveranl...

AltPflG § 21 (Law)

Wird die Schülerin oder der Schüler im Anschluss an das Ausbildungsverhältnis beschäftigt, ohne dass hierüber ausdrücklich etwas vereinbart worden ist, so gilt ein Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Ze...

BBauG § 21 (weggefallen) (Law)

BBesG § 21 (weggefallen) (Law)

-

AStG § 21 Anwendungsvorschriften (Law)

...2001 beginnt. § 12 Abs. 2 in der Fassung des Artikels 12 des Gesetzes vom 23. Oktober 2000 (BGBl. I S. 1433) sowie § 7 Abs. 7, § 8 Abs. 1 Nr. 8 und 9 und Abs. 3, § 9, § 10 Abs. 2, 3, 6, 7, § 11, § 12 ...

AGG § 21 Ansprüche (Law)

...2) Bei einer Verletzung des Benachteiligungsverbots ist der Benachteiligende verpflichtet, den hierdurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Dies gilt nicht, wenn der Benachteiligende die Pflichtverletz...

BeschG § 21 Bußgeldvorschriften (Law)

...2. entgegen § 7 Abs. 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, oder § 8 Abs. 1, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 14 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4, oder ...

BienSeuchV § 21 (Law)

...2 Nr. 2 Buchstabe b behandelt worden sind, 2. tote Bienen und tote Bienenbrut sowie die übrige Bienenbrut des befallenen Bie...

ErbbauV § 21 (weggefallen) (Law)