SachenRBerG § 42 Bestimmungen zum Inhalt des Erbbaurechts (Law)

...2. die vertraglich zulässige bauliche Nutzung (§ 54) und 3. die Nutzungsbefugnis des Erbbaube...

NeuGlV § 42 Abschließende Ermittlung und Feststellung des Abstimmungsergebnisses (Law)

...2. die im § 40 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 bis 4 bezeichneten Vom-Hundert-Sätze. § 41 Abs. 2 Satz 2 gilt entsprechend. Im...

SchuldRAnpG § 42 Überlassungsverträge für gewerbliche und andere Zwecke (Law)

...2) Eine Kündigung des Vertrages durch den Grundstückseigentümer ist bis zum Ablauf des 31. Dezember 1995 ausgeschlossen. (3) Der Grundstückseigentümer kann die Zahlung des für die Nutzung or...

WDO 2002 § 42 Anwendung der Wehrbeschwerdeordnung (Law)

...streckbarkeit angeordnet hat, dürfen vor Ablauf einer Nacht eingelegt werden. 2. Die Beschwerde hemmt die Vollstreckung einer Disziplinarmaß...

WehrPflG § 42 Sondervorschriften für Angehörige des Polizeivollzugsdienstes (Law)

...2) Die zuständigen Behörden sind verpflichtet, den Widerruf eines Annahmebescheides sowie das Ausscheiden aus dem Vollzugsdienst der Polizei dem zuständigen Kreiswehrersatzamt anzuzeigen. Das Gleiche ...

SGB 5 § 42 Belastungserprobung und Arbeitstherapie (Law)

Versicherte haben Anspruch auf Belastungserprobung und Arbeitstherapie, wenn nach den für andere Träger der Sozialversicherung geltenden Vorschriften solche Leistungen nicht erbracht werden können. ...

SGB 7 § 42 Haushaltshilfe und Kinderbetreuungskosten (Law)

Haushaltshilfe und Leistungen zur Kinderbetreuung nach § 54 Abs. 1 bis 3 des Neunten Buches werden auch bei Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft erbracht.

StrabBO 1987 § 42 Kupplungseinrichtungen (Law)

...2) Bei selbsttätigen Kupplungseinrichtungen muß das ordnungsgemäße Einlaufen und Verriegeln der Kupplung erkennbar sein.

WoGG § 42 Gesetz zur Neuregelung des Wohngeldrechts und zur Änderung des Sozialgesetzbuches (Law)

...2008 zu bewilligende Wohngeld, verbleibt es auch für den Teil des Bewilligungszeitraums ab dem 1. Januar 2009 bei diesem Wohngeld; § 24 Abs. 2 und § 27 Abs. 2 bleiben unberührt. (2) Ist Wohn...

UStDV 1980 (XXXX) §§ 41 bis 42 (weggefallen) (Law)

StVO 2013 Anlage 3 (zu § 42 Absatz 2) (Law)

...205 „Vorfahrt gewähren.“, 206 „Halt. Vorfahrt gewähren.“ oder 307 „Ende der Vorfahrtstraße“. 2.1 ...

StBAPO 1977 Anlage 12 (zu § 42 Absatz 2 und § 46 Absatz 2) (Law)

...2012, 1149)

FeV 2010 Anlage 16 (zu § 42 Absatz 2) (Law)

...2013, 3930 - 3932) Modul 1 1. Baus...

FZV 2011 § 42 Abruf im automatisierten Verfahren durch ausländische Stellen (Law)

...Straßenverkehrsgesetzes die in § 39 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a genannten Daten und 2. für Maßnahmen wegen Zuwiderhandlungen und Straftate...

MitbestGWO 3 2002 § 42 Wahlniederschrift des Betriebswahlvorstands (Law)

...2. die Zahl der gültigen Stimmen; 3. die Zahl der ungültigen Stimmen; 4. ...

LAP-gDFm/EloAufklBundV § 42 Regelungen zum Praxisaufstieg (Law)

...2 Nr. 2 eine zentrale Einführung von bis zu einem Monat Dauer vorgesehen werden. Im Übrigen gelten § 9 Abs. 3, 4 und 6, die §§ 11, 13, 20 mit Ausnahme von Absatz 4 und § 34 entsprechend, soweit nicht ...

BörsG 2007 § 42 Teilbereiche des regulierten Marktes mit besonderen Pflichten für Emittenten (Law)

...2 nicht, kann die Geschäftsführung den Emittent aus dem entsprechenden Teilbereich des regulierten Marktes ausschließen. § 25 Abs. 1 Satz 2 und 3 gilt bei Maßnahmen der Geschäftsführung nach diesem Ab...

GrStG 1973 § 42 Bemessung der Grundsteuer für Mietwohngrundstücke und Einfamilienhäuser nach der Ersatzbemessungsgrundlage (Law)

...2 des Bewertungsgesetzes), bemißt sich der Jahresbetrag der Grundsteuer nach der Wohnfläche und bei anderweitiger Nutzung nach der Nutzfläche (Ersatzbemessungsgrundlage). (2) Be...

WaffG 2002 § 42 Verbot des Führens von Waffen bei öffentlichen Veranstaltungen (Law)

...2 Nr. 2 geführt werden, 2. auf das Schießen in Schießstätten (§ 27), 3. soweit e...

AMG 1976 § 42 Verfahren bei der Ethik-Kommission, Genehmigungsverfahren bei der Bundesoberbehörde (Law)

...26/2004 fallen, 2. die Arzneimittel für neuartige Therapien, xenogene Arzneimittel sind, 3. ...