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IfSG § 24 Behandlung übertragbarer Krankheiten (Law)
...Krankheiten erkrankt oder dessen verdächtig sind oder die mit einem Krankheitserreger nach § 7 infiziert sind, ist insoweit im Rahmen der berufsmäßigen Ausübung der Heilkunde nur Ärzten gestattet. Sat...
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JArbSchG § 24 Arbeiten unter Tage (Law)
...kundigen gewährleistet ist.
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KfSachvG § 24 Zweck der Registrierung (Law)
...kehrs-Zulassungs-Ordnung und 2. zur Beurteilung der Eignung und Zuverlässigkeit der Personen hinsichtlich der Anerkennungen ...
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SUG § 24 Teilnehmer am Untersuchungsverfahren (Law)
...ks nach § 9 Absatz 2 erforderliche Mitwirkung so wirkungsvoll wie möglich zu gestalten. (3) Die Teilnahme an der Sicherheitsuntersuchung erstreckt sich unter der Aufsicht des Un...
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ZFdG § 24 Allgemeine Aufgaben (Law)
...kehrs und des grenzüberschreitenden Warenverkehrs mit. (2) Die Zollfahndungsämter haben zur Verhütung und Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, zur Aufdeckung unbekannter Straf...
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WpHG § 24 Mitteilung durch Mutterunternehmen; Verordnungsermächtigung (Law)
...kann durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, nähere Bestimmungen erlassen über den Inhalt, die Art, die Sprache, den Umfang und die Form der Mitteilung nach Absatz 1. ...
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WpPG § 24 Haftung bei fehlendem Prospekt (Law)
...kmalen oder in sonstiger Weise unterschieden werden können, ist Satz 1 entsprechend anzuwenden. (2) Ist der Erwerber nicht mehr Inhaber der Wertpapiere, so kann er die Zahlung des Unterschie...
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SaatVerkG 1985 § 24 (Law)
(weggefallen)
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SEBG § 24 Sitzungen und Beschlüsse (Law)
...kann der SE-Betriebsrat weitere Sitzungen durchführen. Die Sitzungen des SE-Betriebsrats sind nicht öffentlich. (3) Der SE-Betriebsrat ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner M...
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RSAV § 24 Beitragspflichtige Einnahmen 1994 (Law)
...kommens, die bei versicherungspflichtigen Mitgliedern, die eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung beziehen, zur Beitragsbemessung herangezogen wurden, nicht enthalten. Satz 1 gilt entsprec...
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RTrAbwG § 24 Beendigung der Abwicklung (Law)
...kt sich die Abwicklung über einen längeren Zeitraum als ein Jahr, hat der Abwickler jeweils für ein Rechnungsjahr eine Zwischenrechnung zu legen. (2) Bei der Beendigung seiner Tätigkeit (§ 3...
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UrhG § 24 Freie Benutzung (Law)
...kes veröffentlicht und verwertet werden. (2) Absatz 1 gilt nicht für die Benutzung eines Werkes der Musik, durch welche eine Melodie erkennbar dem Werk entnommen und einem neuen Werk zugrund...
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WiPrPrüfV § 24 Täuschungsversuch, Ordnungsverstöße (Law)
...kann die Prüfungskommission die Arbeit mit der Note 6,00 bewerten oder in schweren Fällen diese Person von der Prüfung ausschließen. Satz 1 gilt entsprechend für die mündliche Prüfung. (2) E...
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WoGG § 24 Wohngeldbehörde und Entscheidung (Law)
...ksichtigen; Änderungen im Sinne des § 27 Abs. 1 und 2, § 28 Abs. 1 bis 3 oder § 43 sollen berücksichtigt werden. Satz 2 gilt für nach dem Zeitpunkt der Antragstellung bis zur Bekanntgabe des Wohngeldb...
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TFG § 24 Arbeitskreis Blut (Law)
...kreis von Sachverständigen für Blutprodukte und das Blutspende- und Transfusionswesen ein (Arbeitskreis Blut). Der Arbeitskreis berät die zuständigen Behörden des Bundes und der Länder. Er nimmt die n...
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WehrPflG § 24 Wehrüberwachung; Haftung (Law)
...ken Geldersatz zu leisten. Die Schadensersatzansprüche verjähren in drei Jahren von dem Zeitpunkt an, in dem die zuständigen Behörden von dem Schaden Kenntnis erlangen, ohne Rücksicht auf diese Kenntn...
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GüKG 1998 (XXXX) §§ 24 u. 25 (weggefallen) (Law)
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StVZO 2012 (XXXX) §§ 24 bis 28 (weggefallen) (Law)
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EVO (XXXX) §§ 20 bis 24 (weggefallen) (Law)
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BewG Anlage 24 (zu § 190 Absatz 1 Satz 4 und Absatz 3) (Law)
...Kriechkellern, Flächen, die ausschließlich der Wartung, Inspektion und Instandsetzung von Baukonstruktionen und technischen Anlagen dienen sowie Flächen unter konstruktiven Hohlräumen, z. B. über abge...