WG Art 12 (Law)

...on denen es abhängig gemacht wird, gelten als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ein Indossament an den Inhaber gilt als Blankoindossament.

BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)

...orhandenen gefährlichen Stoffe eine erhöhte Wahrscheinlichkeit von Störfällen bestehen kann oder diese Störfälle folgenschwerer sein können. Hierfür hat die zuständige Behörde insbesondere folgende An...

FRG Anlage 12 (Law)

...ohn- oder Beitragsklassen in der knappschaftlichen Rentenversicherung - Arbeiter - ...

BAPostG § 24 Überleitungsmaßnahmen für das Personal (Law)

...ost POSTDIENST, der Deutschen Bundespost POSTBANK, der Deutschen Bundespost TELEKOM und des Direktoriums der Deutschen Bundespost gelten bis zum Abschluß neuer Tarifverträge auch für die bei der Bunde...

AtG § 24 Zuständigkeit der Landesbehörden (Law)

...oaktiver Stoffe im Schienen- und Schiffsverkehr der Eisenbahnen sowie im Magnetschwebebahnverkehr obliegt dem Eisenbahn-Bundesamt; dies gilt nicht für die Beförderung radioaktiver Stoffe durch nichtbu...

BBauG § 24 Allgemeines Vorkaufsrecht (Law)

...ohnbaufläche oder Wohngebiet dargestellt ist, 6. in Gebieten, die nach § 30, 33 oder 34 Absatz 2 vorwiegend mit Wohngebäuden bebaut werden k...

BBergG § 24 Zulässigkeit der Vereinigung (Law)

...odenschätze verliehen ist.

BetrVG § 24 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)

...oder Auflösung des Betriebsrats aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung, 6. gerichtliche Entscheidung über die Feststellun...

FStrG § 24 Übergangs- und Schlussbestimmungen (Law)

...orschriften aus der Zeit vor dem 23. Mai 1949 die Worte "Reichsautobahnen" oder "Reichsstraßen" gebraucht, so treten an ihre Stelle die Worte "Bundesautobahnen" oder &quo...

HRG § 24 Veröffentlichung von Forschungsergebnissen (Law)

...on Forschungsergebnissen sind Mitarbeiter, die einen eigenen wissenschaftlichen oder wesentlichen sonstigen Beitrag geleistet haben, als Mitautoren zu nennen; soweit möglich, ist ihr Beitrag zu kennze...

HüSalmoV § 24 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

...on mit Salmonellen der Kategorie 1 beseitigt oder die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 erloschen ist. (2) Die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 gilt als erlosch...

IfSG § 24 Behandlung übertragbarer Krankheiten (Law)

...on Personen, die an einer der in § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 2 und 5 oder § 34 Abs. 1 genannten übertragbaren Krankheiten erkrankt oder dessen verdächtig sind oder die mit einem Krankheitserreger nach § ...

JArbSchG § 24 Arbeiten unter Tage (Law)

...ossen haben oder 3. wenn sie an einer von der Bergbehörde genehmigten Ausbildungsmaßnahme für Bergjungarbeiter teilnehmen od...

KfSachvG § 24 Zweck der Registrierung (Law)

...orgenommen: 1. zur Feststellung über Bestand, Art und Umfang der Anerkennung nach diesem Gesetz oder der Betrauung mit der Durchführung von F...

SUG § 24 Teilnehmer am Untersuchungsverfahren (Law)

...oder die auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsvorschriften verstoßen haben. (8) Soweit die in den Absätzen 1 bis 7 genannten Personen nach Maßgabe des Absatzes 2 Zugang zu personenbezo...

ZFdG § 24 Allgemeine Aufgaben (Law)

...owie zur Vorsorge für künftige Strafverfahren im Zuständigkeitsbereich der Zollverwaltung insbesondere erforderliche Informationen zu beschaffen, auszuwerten sowie das Zollkriminalamt und andere Zolld...

WpHG § 24 Mitteilung durch Mutterunternehmen; Verordnungsermächtigung (Law)

...on den Meldepflichten nach § 21 Absatz 1 und 1a, § 25 Absatz 1 und § 25a Absatz 1 befreit, wenn die Mitteilung von seinem Mutterunternehmen erfolgt oder, falls das Mutterunternehmen selbst ein Tochter...

WpPG § 24 Haftung bei fehlendem Prospekt (Law)

...osten verlangen, sofern das Erwerbsgeschäft vor Veröffentlichung eines Prospekts und innerhalb von sechs Monaten nach dem ersten öffentlichen Angebot im Inland abgeschlossen wurde. Auf den Erwerb von ...

SaatVerkG 1985 § 24 (Law)

(weggefallen)