AnzV 2006 § 14 Anzeigen und Vorlage von Unterlagen nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes (Anträge auf Erlaubnis) (Law)

...und der Mitglieder des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans sind die in § 5b Absatz 1 und 2 Nummer 2 und in den §§ 5c, 5d und 5f vorgesehenen Erklärungen, Angaben und Unterlagen einzureichen. (...

AnzV 2006 Anlage 3 (zu § 7 Abs. 1 und 2 sowie § 16 Abs. 1 AnzV) (Law)

...und Sitz (lt. Registereintragung) mit PLZ und Staat; Register-Nr./Amtsgeri...

AnzV 2006 Anlage 4 (zu § 7 Abs. 4, § 8 Abs. 3 und § 16 Abs. 1 AnzV) (Law)

...und Sitz (lt. Registereintragung) mit PLZ 6 und Staat; Register-Nr./Amtsgericht 6 ...

SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)

...und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland. (2) Die Länder berichten dem Bundesministerium für Gesundheit jährlich bis zum 30. Juni über Art und Umfang der ...

SGB 11 § 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen (Law)

...undesministeriums für Gesundheit und treten am ersten Tag des auf die Genehmigung folgenden Monats in Kraft; die Genehmigung kann mit Auflagen verbunden werden. Die Richtlinien sind für die Kranken- u...

SGB 11 § 45 Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen (Law)

...und zu stärken, Pflege und Betreuung zu erleichtern und zu verbessern sowie pflegebedingte körperliche und seelische Belastungen zu mindern und ihrer Entstehung vorzubeugen. Die Kurse sollen Fertigkei...

SGB 11 § 113 Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität (Law)

...und der Selbsthilfe der pflegebedürftigen und behinderten Menschen nach Maßgabe von § 118 sowie unabhängiger Sachverständiger Maßstäbe und Grundsätze für die Qualität, Qualitätssicherung und Qualitäts...

WiPrO (XXXX) §§ 10, 10a und 11 (weggefallen) (Law)

AWaffV § 29 Erlaubnisse zum Verbringen von Waffen und Munition (Law)

...und des Erwerbers oder desjenigen, der die Waffen oder Munition ohne Besitzwechsel in einen anderen Mitgliedstaat verbringt: Vor- und Familienname, Geburtsdatum und -ort, Wohnort und A...

BGSG 1994 § 29 Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten (Law)

...undespolizei und die Kriminalaktennummer, 3. die Tatzeiten und Tatorte und 4. ...

FahrlG § 29 Rücknahme und Widerruf der amtlichen Anerkennung (Law)

(1) Die amtliche Anerkennung ist zurückzunehmen, wenn bei ihrer Erteilung eine der Voraussetzungen des § 23 nicht vorgelegen hat und keine Ausnahme nach § 34 Abs. 1 erteilt worden ist. Die Erlaubnisbe...

EnEV 2007 § 29 Übergangsvorschriften für Energieausweise und Aussteller (Law)

...undesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit können für Energieausweise nach Satz 1 und nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 Arbeit...

BNDG § 29 Eingabe in und Zugriff auf die vom Bundesnachrichtendienst geführten gemeinsamen Dateien (Law)

...undesnachrichtendienst darf auch automatisiert erfolgen. § 15 Absatz 1 und 3 gilt entsprechend. (3) Der Bundesnachrichtendienst und die ausländischen öffentlichen Stellen dürfen unmittelbar ...

IT-FortbV § 29 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

...und qualitativen Zielvorgaben und der Zielerreichung; die Vorgabe der Gebiete, Quoten und Vertriebsaktivitäten für das Geschäftsjahr und für die Quartale, ...

PostG 1998 § 29 Zugang zu Postfachanlagen und Adreßänderungen (Law)

...und 3 gilt entsprechend. (2) Absatz 1 gilt entsprechend für den Zugang zu den bei einem marktbeherrschenden Lizenznehmer vorhandenen Informationen über Adreßänderungen.

AltZertG § 11 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz (Law)

...undesdatenschutzgesetzes.

AMWHV § 11 Selbstinspektionen und Lieferantenqualifizierung (Law)

...und die anschließend ergriffenen Korrekturmaßnahmen müssen Aufzeichnungen geführt und aufbewahrt werden. (2) Die Qualifizierung von Lieferanten für Ausgangsstoffe und primäre und sekundäre V...

AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

...und Zierpflanzen: a) die Grundfläche nach Pflanzengruppen im Freiland und unter hohen begehbaren Schutzabdeckungen, ...

FMStFG § 11 Jahresrechnung und parlamentarische Unterrichtung (Law)

...undes beizufügen. (2) Die Jahresrechnung muss in übersichtlicher Weise den Bestand des Fonds einschließlich der Forderungen und Verbindlichkeiten erkennen lassen sowie die Einnahmen und Ausg...

TierSchNutztV § 11 Überwachung, Fütterung und Pflege (Law)

...unden im Aufenthaltsbereich der Kälber eine Lichtstärke von 80 Lux erreicht und b) dem Tagesrh...