-
PreisLS Nr 18 Einstandspreis (Law)
...3) Erzielte Mengenrabatte, Preisnachlässe, Gutschriften für Treue-, Jahres- und Umsatzrabatte, für zurückgesandte Verpackung und ähnliches sind zu belegen und bei Ermittlung des Einstandspreises abzus...
-
BauWiAusbV 1999 Anlage 18 (zu § 94) (Law)
...33 - 1235) ...
-
BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 18 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...35 A 10 bis A 13 203,93 ...
-
BImSchV 18 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...3 Abs. 5 Nr. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, die zur Sportausübung bestimmt sind. (3) Zur Sportanlage zählen auch Einrichtungen, die mit der Sportanlage in einem engen räumlichen und ...
-
BImSchV 18 § 5 Nebenbestimmungen und Anordnungen im Einzelfall (Law)
...bszeiten absehen, wenn die Immissionsrichtwerte an den in § 2 Abs. 2 genannten Immissionsorten jeweils um weniger als 5 dB(A) überschritten werden; dies gilt nicht an den in § 2 Abs. 2 Nr. 5 genannten...
-
BImSchV 18 § 6 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...bs. 5, einschließlich einer Überschreitung der Anzahl der seltenen Ereignisse nach Nummer 1.5 des Anhangs, zulassen. Satz 1 gilt entsprechend auch für Verkehrsgeräusche auf öffentlichen Verkehrsfläche...
-
BImSchV 39 Anlage 18 (zu § 20) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1103) A. ...
-
EinigVtr Art 18 Fortgeltung gerichtlicher Entscheidungen (Law)
(1) Vor dem Wirksamwerden des Beitritts ergangene Entscheidungen der Gerichte der Deutschen Demokratischen Republik bleiben wirksam und können nach Maßgabe des gemäß Artikel 8 in Kraft gesetzten oder ...
-
BBauG § 18 Entschädigung bei Veränderungssperre (Law)
...3) Auf das Erlöschen des Entschädigungsanspruchs findet § 44 Absatz 4 mit der Maßgabe Anwendung, dass bei einer Veränderungssperre, die die Sicherung einer Festsetzung nach § 40 Absatz 1 oder § 41 Abs...
-
ArbGG § 18 Ernennung der Vorsitzenden (Law)
...bs. 5 genannten Gewerkschaften und Vereinigungen von Arbeitgebern sowie der Arbeitsgerichtsbarkeit angehören. (3) Einem Vorsitzenden kann zugleich ein weiteres Richteramt bei einem anderen A...
-
AktG § 18 Konzern und Konzernunternehmen (Law)
...319), sind als unter einheitlicher Leitung zusammengefaßt anzusehen. Von einem abhängigen Unternehmen wird vermutet, daß es mit dem herrschenden Unternehmen einen Konzern bildet. (2) Sind re...
-
BerRehaG § 18 Vorläufige Rehabilitierungsbescheinigung (Law)
...bs. 1 Nr. 1 bis 3 oder § 22 Abs. 2 Nr. 1 und 2 zu enthalten. (2) In den Fällen des Absatzes 1 ist die Verfolgteneigenschaft oder die Verfolgung als Schüler glaubhaft zu machen. Die Rehabilit...
-
BetrVGDV1WO § 18 Bekanntmachung der Gewählten (Law)
...bsratsmitglieder endgültig feststehen, hat der Wahlvorstand sie durch zweiwöchigen Aushang in gleicher Weise bekannt zu machen wie das Wahlausschreiben (§ 3 Abs. 4). Je eine Abschrift der Wahlniedersc...
-
BinSchEO § 18 Obere Eichebene (Law)
(1) Die obere Eichebene ist diejenige Schwimmebene, welche das Schiff einnimmt, wenn es unvertrimmt in der Ebene der höchstzulässigen Eintauchung, bei der das Schiff fahren kann, schwimmt. (...
-
BGBEG § 18 Informationspflichten Dritter (Law)
Verlangt ein Dritter, über welchen ein Zahlungsdienstnutzer einen Zahlungsvorgang auslösen kann, von diesem für die Nutzung eines bestimmten Zahlungsauthentifizierungsinstruments ein Entgelt, so teilt...
-
ErgThAPrV § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...3. März 1977 (BGBl. I S. 509), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 6. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3770), außer Kraft.
-
ESBO § 18 Einteilung der Fahrzeuge, Begriffserklärungen (Law)
...3) Die Triebfahrzeuge werden eingeteilt in Lokomotiven, Triebwagen und Kleinlokomotiven. (4) Die Triebfahrzeuge werden entweder unmittelbar bedient oder direkt oder indirekt ges...
-
EBRG § 18 Europäischer Betriebsrat kraft Vereinbarung (Law)
...bsrats, Anzahl der Mitglieder, Ersatzmitglieder, Sitzverteilung und Mandatsdauer, 3. Aufgaben und Befugnisse des Europäischen Betriebsrats s...
-
DüngG § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Dieses Gesetz tritt am … in Kraft.
-
FoVG § 18 Überwachung in den Ländern (Law)
...bst oder einen der in § 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten a...