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PassV 2007 Anlage 11 Formale Anforderungen an die Einträge in Pässe im Sinne des § 1 Absatz 2 des Passgesetzes (Law)
...oweit ein oder mehrere Doktorgrade vorhanden sind, wird dieser bzw. werden diese im Datenfeld „Name“ eingetragen. Entsprechend der für die Eintragung des Doktorgrades bzw. der Doktorgrade benötigten Z...
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AZRG § 30 Übermittelnde Stellen (Law)
...olizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betrauten Behörden und die Ausländerbehörden sind zur Übermittlung der Daten nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 bis 12 und Abs. 2 an die Registerbehörde v...
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BAPostSa § 30 Erwerb von Aktien (Law)
...orgeschriebenen oder gebotenen Mehrheitsverhältnisse des Bundes; 3. zur Kurspflege. ...
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AMWHV § 30 Ergänzende Regelungen für Fütterungsarzneimittel (Law)
...ontaminationen mit pharmakologisch wirksamen Stoffen enthält und die Arzneimittel-Vormischung in vorgeschriebener Menge und in homogener und stabiler Verteilung enthält und ordnungsgemäß abgegeben wir...
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BDG § 30 Abschließende Anhörung (Law)
...oder 3 eingestellt werden soll.
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AgrStatG § 30 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)
...ofnachfolge: Vereinbarung, Absprache oder sonstige Verständigung über die Hofnachfolge, das Alter, das Geschlecht, landwirtschaftliche und außerlandwirtschaftliche Berufsbildung eines Hofnachfolgers s...
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BGB § 30 Besondere Vertreter (Law)
...orstand für gewisse Geschäfte besondere Vertreter zu bestellen sind. Die Vertretungsmacht eines solchen Vertreters erstreckt sich im Zweifel auf alle Rechtsgeschäfte, die der ihm zugewiesene Geschäfts...
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ErstrG § 30 Warenzeichen und Marken (Law)
...oder in Mitteilungen, die für einen größeren Kreis von Personen bestimmt sind, wenn die Verbreitung dieser öffentlichen Bekanntmachungen oder Mitteilungen nicht in zumutbarer Weise auf das Gebiet besc...
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HGrG § 30 Öffentliche Ausschreibung (Law)
...on Verträgen über Lieferungen und Leistungen muss eine Öffentliche Ausschreibung oder eine Beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb vorausgehen, sofern nicht die Natur des Geschäfts oder beso...
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HRG § 30 Festsetzung von Zulassungszahlen (Law)
...or der Festsetzung ist die Hochschule von der zuständigen Landesbehörde aufzufordern, ihre Vorstellungen über die Zahl der aufzunehmenden Studenten mitzuteilen. In dem Bericht der Hochschule ist anzug...
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GWDAPrV § 30 Prüfungsakten, Einsichtnahme (Law)
...omarbeit, eine Ausfertigung des Protokolls über die mündliche Prüfung sowie je eine Ausfertigung des Zeugnisses über Hauptstudium und Praktika, des Zwischenprüfungszeugnisses und des Abschlusszeugniss...
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HeimMindBauV § 30 Fristen zur Angleichung (Law)
...ordnung im Betrieb, im Bau oder im baureifen Planungsstadium sind, die Mindestanforderungen der §§ 2 bis 29 nicht, so hat die zuständige Behörde zur Angleichung an die einzelnen Anforderungen angemess...
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IStGHG § 30 Beschlagnahme und Durchsuchung (Law)
...of in Betracht kommt, können, auch schon vor Eingang des Überstellungsersuchens, beschlagnahmt oder sonst sichergestellt werden. Zu diesem Zweck kann auch eine Durchsuchung vorgenommen werden. ...
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KäseV § 30 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)
...oder 6 Nr. 1 Buchstabe a oder c oder Nr. 2 Buchstabe a oder c Käse oder Erzeugnisse aus Käse, die nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet sind, oder ...
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KfSachvG § 30 Löschung der Daten (Law)
...oder Wegfall der Anerkennung, Betrauung, Bestellung oder Bestätigung, nach deren unanfechtbarer oder sofort vollziehbarer Rücknahme, deren unanfechtbaren oder sofort vollziehbaren Widerruf, deren unan...
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LuftPersV § 30 Beginn der Ausbildungstätigkeit (Law)
...oraussetzungen geprüft und der genehmigten Ausbildungseinrichtung die Zulassung mitgeteilt hat.
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MbBO § 30 Betriebsgefährdende Handlungen (Law)
...oten, Sicherheitseinrichtungen mißbräuchlich zu betätigen, ein Fahrthindernis zu bereiten oder andere betriebsstörende oder betriebsgefährdende Handlungen vorzunehmen.
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LASaarEG § 30 Überleitung anhängiger Verfahren (Law)
...on Unterhaltshilfe werden, wenn noch kein Vorbescheid erteilt ist, nach den Verfahrensvorschriften des Lastenausgleichsgesetzes weiterbehandelt. Ist ein Vorbescheid bereits erteilt, so entscheidet übe...
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PAuswG § 30 Sofortige Vollziehung (Law)
...ordnung, dass der Ausweis nicht zum Verlassen Deutschlands berechtigt (§ 6 Abs. 7), gegen die Entziehung des Ausweises und die Ausstellung eines Ersatz-Personalausweises (§ 6a), gegen die Aufhebung de...
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PAuswV § 30 Öffentliche Liste der Berechtigungen (Law)
...onalausweisgesetzes und die Gültigkeitsdauer der Berechtigung zu veröffentlichen. Die Daten dürfen ausschließlich für Zwecke des elektronischen Identitätsnachweises verwendet werden.