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KFürsV § 40 Maßgebender Zeitraum (Law)
...chnet werden, gilt der zwölfte Teil dieser Einkünfte zusammen mit den monatlich berechneten Einkünften als monatliches Einkommen. (2) Ist der Betrieb oder die sonstige Grundlage der als Jahr...
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StVG § 40 Übermittlung sonstiger Daten (Law)
...ch § 33 Abs. 2 gespeicherten Daten über Beruf und Gewerbe (Wirtschaftszweig) dürfen nur für die Zwecke nach § 32 Abs. 1 Nr. 4 und 5 an die hierfür zuständigen Behörden übermittelt werden. Außerdem dür...
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StBGebV § 40 Verfahren vor den Verwaltungsbehörden (Law)
...ch oder schwierig war. Beschränkt sich der Auftrag auf ein Schreiben einfacher Art, das weder schwierige rechtliche Ausführungen noch größere sachliche Auseinandersetzungen enthält, beträgt die Gebühr...
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StPO § 40 Öffentliche Zustellung (Law)
...ch nicht zugestellt war, nicht in der vorgeschriebenen Weise im Inland bewirkt werden und erscheint die Befolgung der für Zustellungen im Ausland bestehenden Vorschriften unausführbar oder voraussicht...
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TAppV § 40 Pharmakologie und Toxikologie (Law)
...ch einschließlich der Risiken möglicher Resistenzentwicklungen sowie auf die Pharmakokinetik unter besonderer Berücksichtigung der speziesspezifischen Biotransformation und die Ausscheidung solcher St...
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RSAV § 40 Mitgliederbezogene Veränderung der Zuweisungen (Law)
...chsjahr auf der Grundlage der für die Festlegung des durchschnittlichen Zusatzbeitrags nach § 242a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch maßgeblichen Werte den Betrag, um den die monatlichen Zuweisungen...
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RÜG § 40 Berechnung von Geldleistungen (Law)
...chtigen Durchschnittseinkommens, 2. Durchschnittseinkommens für Zusatzrenten, 3...
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SEBG § 40 Vertrauensvolle Zusammenarbeit (Law)
...chtung und Anhörung arbeiten zum Wohl der Arbeitnehmer und des Unternehmens oder der Unternehmensgruppe vertrauensvoll zusammen.
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WMVO § 40 Amtszeit der bestehenden Werkstatträte (Law)
...ch den Bestimmungen dieser Verordnung, spätestens jedoch am 30. November 2001. § 13 gilt entsprechend.
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WoGG § 40 Einkommen bei anderen Sozialleistungen (Law)
...chlossenen wohngeldberechtigten Person bewilligte Wohngeld ist bei Sozialleistungen nicht als deren Einkommen zu berücksichtigen.
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WStrG § 40 Unterlassene Mitwirkung bei Strafverfahren (Law)
...cht als Vorgesetzter zuwider unterläßt, 1. den Verdacht zu melden oder zu untersuchen, daß ein Untergebener eine rechtswidrige Tat begangen h...
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ZHG§10PrO § 40 (Law)
...chneten zuständigen Landesbehörde unter Vorlage des Prüfungszeugnisses beantragen. (2) Die zuständige Landesbehörde stellt die Bestallungsurkunde nach Muster 4 aus. Die Bestallung ist mit Ge...
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ZO-Zahnärzte § 40 (Law)
...cht öffentlich. Sie beginnt nach dem Aufruf der Sache mit der Darstellung des Sachverhalts durch den Vorsitzenden oder das von ihm als Berichterstatter bestellte Mitglied. Der Vorsitzende leitet die V...
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BBesG § 40 Stufen des Familienzuschlages (Law)
...chsberechtigten im Sinne des Satzes 1 vollbeschäftigt oder nach beamtenrechtlichen Grundsätzen versorgungsberechtigt ist oder mehrere Anspruchsberechtigte in Teilzeit beschäftigt sind und dabei zusamm...
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ArbnErfG § 40 Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst (Law)
...chnischen Verbesserungsvorschlägen nach § 20 Abs. 2 kann auch durch Dienstvereinbarung geregelt werden; Vorschriften, nach denen die Einigung über die Dienstvereinbarung durch die Entscheidung einer h...
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BewG § 40 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)
...chaftliche, die weinbauliche und die gärtnerische Nutzung oder für deren Teile der 100 Vergleichszahlen entsprechende Ertragswert vorbehaltlich Absatz 2 durch besonderes Gesetz festgestellt. Aus diese...
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BGB § 40 Nachgiebige Vorschriften (Law)
...4 kann auch für die Beschlussfassung des Vorstands durch die Satzung nicht abgewichen werden.
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BGBEG § 40 Übergangsvorschrift zum Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz (Law)
...che Gesetzbuch ist in der bis zum 9. Juni 2017 geltenden Fassung auf folgende Verträge anzuwenden, wenn sie vor dem 10. Juni 2017 abgeschlossen wurden: 1. ...
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EnergieStV § 40 Pflichten des Anzeigepflichtigen, Steueraufsicht (Law)
...chtige das Empfangsbuch oder die an seiner Stelle zugelassenen Aufzeichnungen aufzurechnen und auf Verlangen des Hauptzollamts die Bestände nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck anzumelden. Der Anzei...
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BPersVWO § 40 Stimmabgabe, Stimmzettel (Law)
...ch mit der Wahl der Personalräte statt, so kann für die Stimmabgabe zu beiden Wahlen derselbe Umschlag verwendet werden. Für die Wahl des Bezirkspersonalrates sind Stimmzettel von anderer Farbe als fü...