FStrAusbauG § 4 (Law)

...ob der Bedarfsplan der Verkehrsentwicklung anzupassen ist; in die Prüfung sind die bei der Bedarfsplanung berührten Belange, insbesondere die der Raumordnung, des Umweltschutzes und des Städtebaus, ei...

FStrG § 4 Sicherheitsvorschriften (Law)

...orderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Behördlicher Genehmigungen, Erlaubnisse und Abnahmen durch andere als die Straßenbaubehörden bedarf es nicht. Für Baudenkmäler gilt Satz 2 nur, soweit ei...

GebrMG § 4 (Law)

...onenkreises und die erneute Hinterlegung von biologischem Material zu erlassen, sofern die Erfindung die Verwendung biologischen Materials beinhaltet oder sie solches Material betrifft, das der Öffent...

HGrG § 4 Haushaltsjahr (Law)

Rechnungsjahr (Haushaltsjahr) ist das Kalenderjahr. Das für die Finanzen zuständige Ministerium kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.

HolzbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...on Korpussen aus Holz oder Metall, 17. Behandeln von Oberflächen, 18. ...

GtDWSVVDV § 4 Erholungsurlaub (Law)

...olungsurlaub wird gewährt 1. in der berufspraktischen Ausbildung nur während der Praktika und 2. ...

GGArt29Abs6G § 4 Stimmrecht (Law)

...onaten im Abstimmungsgebiet eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung, innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält. (2) Jeder Stimmberechtigte hat eine Stimme.

HafenlogAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ogistische Prozesse; qualitätssichernde Maßnahmen, 6. Arbeitsorganisation; Information und Kommunikation, ...

HafenSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...orbereiten und Kontrollieren von Arbeitsabläufen, Arbeiten im Team, 6. Information und Kommunikation, ...

HaldeRlAnO § 4 (Law)

...orderungen gemäß Abs. 1 ist im Stadium der Vorbereitung von Investitionen, bei der Projektierung und der Betriebsplanung sowie beim Betreiben von Halden und beim Entstehen von Restlöchern zu gewährlei...

LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)

...orhandenen Arbeitsplatz- und Expositionsbedingungen angepasst sein; dies betrifft insbesondere die Eigenschaften des zu messenden Lärms oder der zu messenden Vibrationen, die Dauer der Einwirkung und ...

LWLogAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

MitbestG § 4 Kommanditgesellschaft (Law)

...on Kommanditgesellschaften in dieser Weise fortsetzt. (2) Das Unternehmen kann von der Führung der Geschäfte der Kommanditgesellschaft nicht ausgeschlossen werden.

KEPKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ormations- und Kommunikationssysteme; 3. Kommunikation und Kooperation: 3.1 ...

KerIndAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...on Produktionsmaschinen und -anlagen zur Aufbereitung, 16. Bedienen von Produktionsmaschinen und -anlagen zur Formgebung, ...

NATOTrStatVtrG § 4 (Law)

...on (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) werden nach Maßgabe der §§ 1 bis 3 eingeschränkt.

StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)

PatV § 4 Erteilungsantrag (Law)

...on oder eine Personengesellschaft, den Namen dieser Person oder Gesellschaft; die Bezeichnung der Rechtsform kann auf übliche Weise abgekürzt werden. Sofern die juristische Person oder Personengesells...

PBZugV § 4 Fachkundeprüfung (Law)

...ondere von Teil II des Anhangs I dieser Verordnung. (8) Beim Verkehr mit Kraftomnibussen ist Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 die maßgebliche Vorschrift für die Anforderungen an d...

PKDBSa § 4 Beitrittsrecht (Law)

...onen beitreten, die Eigentümer, Pächter oder Betriebsführer von Eisenbahnen, Straßenbahnen, Schienenwegen oder sonstigen Verkehrs- und Versorgungsbetrieben sind. Als beteiligte Arbeitgeber können der ...