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BeschussV § 14 Beschaffenheit pyrotechnischer Munition (Law)
...rat mit mehr als 0,15 Prozent Bromatgehalt. ...
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BesVNG 1 § 14 (Law)
Abschnitt 1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.
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BetrAVG § 14 Träger der Insolvenzsicherung (Law)
...raufbau über, die es dem Fonds zur Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung zuweist. (4) Wird die Insolvenzsicherung von der Kreditanstalt für Wiederaufb...
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BewG § 14 Lebenslängliche Nutzungen und Leistungen (Law)
...ranlagten Steuern auf Antrag nach der wirklichen Dauer der Nutzung oder Leistung zu berichtigen. § 5 Abs. 2 Satz 2 gilt entsprechend. Ist eine Last weggefallen, so bedarf die Berichtigung keines Antra...
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ErstrG § 14 Überleitung von Berichtigungsverfahren (Law)
...ratischen Republik, die am 1. Mai 1992 beim Deutschen Patentamt noch anhängig sind, werden in der Lage, in der sie sich befinden, als Beschränkungsverfahren nach § 64 des Patentgesetzes weitergeführt....
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ESBO § 14 Signale und Weichen (Law)
...4 der EBO gelten entsprechend.
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BZRG § 14 Gnadenerweise und Amnestien (Law)
...ragen 1. die Aussetzung einer im Register eingetragenen Strafe oder einer Maßregel der Besserung und Sicherung sowie deren Widerruf; wird ein...
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FinDAGKostV § 14 Aufhebung von Rechtsvorschriften (Law)
...rafttreten dieser Verordnung verbleibenden Abrechnungszeitraums des Jahres 2002 weiter anzuwenden.
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FlUUG § 14 Teilnehmer am Untersuchungsverfahren (Law)
...racks, 3. die Einsicht in die Ergebnisse der Zeugenbefragungen mit der Möglichkeit, Befragungen zu weiteren Sachbereichen vorzuschlagen, ...
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GeflPestSchV § 14 Weitere Untersuchungen (Law)
...4 Satz 2 genannten Untersuchungsabstand durchführen lassen muss, 2. in den Fällen des § 13 Absatz 4 Satz 3 Geflügel auf das hochpathogene av...
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GenG § 14 Errichtung einer Zweigniederlassung (Law)
...ragung in das Genossenschaftsregister anzumelden. In gleicher Weise sind spätere Änderungen der die Zweigniederlassung betreffenden einzutragenden Tatsachen anzumelden. (2) Das zuständige Ge...
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HeimMitwirkungsV § 14 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)
...rag von zwei Drittel der Mitglieder des Heimbeirates, dass das Heimbeiratsmitglied seinen Pflichten nicht mehr nachkommt oder nicht mehr nachkommen kann. ...
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KlauenPflPrV § 14 Prüfungsteil „Betriebs- und Unternehmensführung“ (Law)
...rags- und Haftungsrecht, Arbeits- und Sozialrecht, 10. Nutzen der steuerlichen Buchführung unter Beachtung von Steuerarten und -verfahren. ...
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KraftStG § 14 Abmeldung von Amts wegen (Law)
...rag der für die Ausübung der Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer zuständigen Behörde den Fahrzeugschein einzuziehen, etwa ausgestellte Anhängerverzeichnisse zu berichtigen und das amtliche Kennzeichen ...
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MedInfoFAngAusbV § 14 Inkrafttreten/Außerkrafttreten (Law)
...raft.
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KfSachvG § 14 Staatliche Technische Prüfstellen (Law)
Für die Länder, die staatliche Technische Prüfstellen eingerichtet haben oder künftig einrichten werden, gelten § 10 Abs. 1, Abs. 2 - ausgenommen Satz 2 und 3 -, Abs. 3 und Abs. 5, § 11 sowie die §§ 1...
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IntFamRVG § 14 Familiengerichtliches Verfahren (Law)
...47 bezeichneten Angelegenheiten als Familiensachen im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit.
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MPAFHBundV § 14 Mündliche Verteidigung der Masterarbeit (Law)
...rarbeit wird zugelassen, wer die Masterarbeit mit mindestens fünf Rangpunkten bestanden hat. (2) Durch die Verteidigung der Masterarbeit sollen die Studierenden nachweisen, dass sie gesicher...
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NDAV § 14 Inbetriebsetzung der Gasanlage (Law)
(1) Der Netzbetreiber oder dessen Beauftragter hat die Anlage über den Netzanschluss an das Verteilernetz anzuschließen und in Betrieb zu nehmen, indem er nach erfolgtem Einbau der Messeinrichtung und...
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ProdGewStatG § 14 (Außerkraftsetzung bestehender Vorschriften) (Law)
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