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FZV 2011 Anlage 5 (zu § 11 Absatz 1) (Law)
...5 x 5 mm. Als Schriftart ist Arial-Bold mindestens 4 Punkt – schwarz – und für die Klarschriftnummer die Schriftart Arial-Bold mindestens 7 Punkt – schwarz – zu verwenden. ...
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Tier-LMHV Anlage 5 (zu § 7 Satz 1) (Law)
...53/2004 auf einer Temperatur von nicht mehr als + 4 °C gehalten werden. 2.3 Abweichend von Nummer 2.2 darf Fleisch warm zerl...
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BAföG § 15 Förderungsdauer (Law)
...5a. Für die Teilnahme an Einrichtungen des Fernunterrichts wird Ausbildungsförderung höchstens für 12 Kalendermonate geleistet. (2a) Ausbildungsförderung wird auch geleistet, solange die Aus...
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BauPÜAnO § 15 Zulassungsverfahren (Law)
...aller Zeugnisse über die bisherige Tätigkeit, b) ein Nachweis, daß der Antragsteller die nach ...
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BinSchPRG § 15 (Law)
...alle Geschäfte und Rechtshandlungen vorzunehmen, welche die Ausführung der Reise erforderlich macht. (2) Zur Eingehung von Wechselverbindlichkeiten, zur Veräußerung oder Verpfändung des Schi...
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ErbbauV § 15 (Law)
...5 darf der Rechtsübergang und die Belastung erst eingetragen werden, wenn dem Grundbuchamt die Zustimmung des Grundstückseigentümers nachgewiesen ist.
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BNotO § 15 (Law)
(1) Der Notar darf seine Urkundstätigkeit nicht ohne ausreichenden Grund verweigern. Zu einer Beurkundung in einer anderen als der deutschen Sprache ist er nicht verpflichtet. (2) Gegen die ...
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BPersVG § 15 (Law)
...als ein Jahr, so bedarf es für die Wählbarkeit nicht der Voraussetzung des § 14 Abs. 1 Nr. 1. (2) Die Voraussetzung des § 14 Abs. 1 Nr. 2 entfällt, wenn nicht mindestens fünfmal soviel wählb...
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EuRAG § 15 Gespräch (Law)
...altskammer überprüft in einem Gespräch, ob der Antragsteller effektiv und regelmäßig als niedergelassener europäischer Rechtsanwalt in Deutschland auf dem Gebiet des deutschen Rechts tätig war und ob ...
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ChemG § 15 (weggefallen) (Law)
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BSeeSchG § 15 (Law)
...als Ordnungswidrigkeit nach Absatz 1 Nummer 4 oder Nummer 5 geahndet werden können. (5) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Recht...
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BranntwMonG § 15 (Law)
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GBVfg § 15 (Law)
...alls aus den Eintragungsunterlagen ersichtlich, akademische Grade und frühere Familiennamen; ergibt sich das Geburtsdatum nicht aus den Eintragungsunterlagen und ist es dem Grundbuchamt nicht anderwei...
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FinDAGKostV § 15 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2002 in Kraft.
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FlaggRG § 15 (Law)
...als Führer eines Seeschiffes oder sonst für das Seeschiff Verantwortlicher vorsätzlich oder fahrlässig einer Vorschrift des § 6 Abs. 1 über das Führen einer anderen Nationalflagge als der Bundesflagge...
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FlRV § 15 (Law)
(1) Wird der Antrag auf Erteilung eines Flaggenzertifikats für ein Seeschiff gestellt, das nicht nach den Vorschriften der §§ 1 oder 2 des Flaggenrechtsgesetzes zur Führung der Bundesflagge berechtigt...
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GGArt29Abs6G § 15 Nachabstimmung (Law)
(1) Eine Nachabstimmung findet statt, wenn die Abstimmung in einem Stimmbezirk nicht durchgeführt worden ist. (2) Die Nachabstimmung soll spätestens drei Wochen nach dem Tag der ausgefallene...
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GebrMG § 15 (Law)
...alt der Anmeldung in der Fassung hinausgeht, in der sie ursprünglich eingereicht worden ist. (2) Im Falle des § 13 Abs. 2...
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GenG § 15 Beitrittserklärung (Law)
(1) Die Mitgliedschaft wird durch eine schriftliche, unbedingte Beitrittserklärung und die Zulassung des Beitritts durch die Genossenschaft erworben. Dem Antragsteller ist vor Abgabe seiner Beitrittse...
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KerIndAusbV § 15 Abschlussprüfung (Law)
...altung sowie Wirtschafts- und Sozialkunde geprüft werden. In den Prüfungsbereichen Dekorationstechnik und Dekorgestaltung soll der Prüfling zeigen, dass er praxisbezogene Aufgaben mit verknüpften arbe...