UmweltHG § 19 Deckungsvorsorge (Law)

...kommen können, die dadurch entstehen, daß infolge einer von der Anlage ausgehenden Umwelteinwirkung ein Mensch getötet, sein Körper oder seine Gesundheit verletzt oder eine Sache beschädigt wird (Deck...

WOSprAuG § 19 Stimmauszählung (Law)

Nach Öffnung der Wahlurnen entnimmt der Wahlvorstand die Stimmzettel den Wahlumschlägen und zählt die auf jeden Bewerber entfallenden Stimmen zusammen; § 12 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 gilt entsprechend....

VSchDG § 19 Untersuchungsgrundsatz (Law)

...kunden oder Akten, zur Übermittlung elektronischer Dokumente und zu Auskünften verpflichtet. (3) Der Vorsitzende hat darauf hinzuwirken, dass Formfehler beseitigt, unklare Anträge erläutert,...

TierSchG § 19 (Law)

...keit nach § 18 Absatz 1 Nummer 1 oder 3, soweit die Ordnungswidrigkeit eine Rechtsverordnung nach den §§ 2a, 5 Absatz 4, § 9 Absatz 1 bis 3, 4 Satz 2 oder Absatz 6 Satz 2, § 11b Absatz 4 Nummer 2 oder...

StBDV § 19 Aufsicht (Law)

...kannt und hat darauf zu achten, daß die Arbeit spätestens am Ende der Bearbeitungszeit abgegeben wird und daß sie mit der Anschrift und der Unterschrift des Bewerbers oder mit der Kennzahl versehen is...

ZPOEG § 19 (Law)

...kräftig im Sinne dieses Gesetzes sind Endurteile, welche mit einem ordentlichen Rechtsmittel nicht mehr angefochten werden können. (2) Als ordentliche Rechtsmittel im Sinne des vorstehenden ...

ZVG § 19 (Law)

...kannt ist. Statt der Erteilung einer beglaubigten Abschrift der Urkunden genügt die Beifügung der Grundakten oder der Urkunden. (3) Eintragungen im Grundbuch, die nach der Eintragung des Ver...

WpPG § 19 Sprachenregelung (Law)

...kt beantragt, kann der Prospekt in einer von der Bundesanstalt anerkannten Sprache oder in einer in internationalen Finanzkreisen gebräuchlichen Sprache erstellt werden. Ist der Prospekt nicht in deut...

BRAO (XXXX) §§ 19 bis 21 (weggefallen) (Law)

MontanMitbestGErgG (XXXX) §§ 19 u. 20 (weggefallen) (Law)

BetrAVG (XXXX) §§ 19 bis 24 (Law)

TierZG 2006 Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1 Nr. 1 sowie Nr. 2 Buchstabe b) (Law)

...5 Rinder Anforderungen nach Artikel 1 erster Anstrich sowie Artikel 2 und 6 der Entscheidung der Kommission 96/510/EG vom ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 19 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...50,53 2.145,40 2.240,27 2.335,15 2.430,03 2.493,27 2.556,51 ...

StBAPO 1977 Anlage 19 (zu § 48) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1160 - 1161)

AAppO Anlage 19 (zu § 22d Absatz 6) (Law)

...kommission nach § 22d Absatz 3 der Approbationsordnung für Apotheker: Als Vorsitzende(r) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....

BewG Anlage 19 (zu § 169) (Law)

...kel (bis etwa 12 kg) 0,01 VE Ferkel (über etwa 12 bis etwa 20 kg) 0,02 VE ...

PreisLS Nr 19 Zulieferungen aus eigenen Vorbetrieben (Law)

...ktgängiger Leistungen aus eigenen Vorbetrieben gelten als Einstandspreise die jeweiligen Marktpreise unter Berücksichtigung der eingesparten Vertriebskosten und der üblichen Nachlässe. ...

BDG § 19 Ausdehnung und Beschränkung (Law)

...kung ist aktenkundig zu machen. Die ausgeschiedenen Handlungen können nicht wieder in das Disziplinarverfahren einbezogen werden, es sei denn, die Voraussetzungen für die Beschränkung entfallen nachtr...

AOEG 1977 § 19 (Law)

...5 beginnen. (4) § 141 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 der Abgabenordnung in der Fassung des Artikels 6 des Gesetzes vom 31. Juli 2003 (BGBl. I S. 1550) ist auf Gewinne der Kalenderjahre anzuwenden, die ...

BeschG § 19 Rücknahme und Widerruf (Law)

...kann auch widerrufen werden, wenn inhaltliche Beschränkungen nicht beachtet werden. (3) Eine Zulassung kann ferner widerrufen werden, wenn der Zulassungsinhaber ...