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MedInfoFAngAusbV § 14 Inkrafttreten/Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
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KfSachvG § 14 Staatliche Technische Prüfstellen (Law)
...Satz 2 und 3 -, Abs. 3 und Abs. 5, § 11 sowie die §§ 12 und 13 sinngemäß.
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IntFamRVG § 14 Familiengerichtliches Verfahren (Law)
...sache nach den hierfür geltenden Vorschriften des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, 2. ...
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MPAFHBundV § 14 Mündliche Verteidigung der Masterarbeit (Law)
...60 Minuten nicht unterschreiten. Den Termin für die Verteidigung legt das Prüfungsamt fest. (4) Die Verteidigung ist hochschulöffentlich, wenn die Studierenden oder ihre Dienstbehörde nicht ...
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NDAV § 14 Inbetriebsetzung der Gasanlage (Law)
(1) Der Netzbetreiber oder dessen Beauftragter hat die Anlage über den Netzanschluss an das Verteilernetz anzuschließen und in Betrieb zu nehmen, indem er nach erfolgtem Einbau der Messeinrichtung und...
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ProdGewStatG § 14 (Außerkraftsetzung bestehender Vorschriften) (Law)
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RAG 21 § 14 (Law)
...sam wird, zulässig. (2) Die §§ 627 und 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 93 Abs. 1 des Reichsknappschaftsgesetze...
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SchuldRAnpG § 14 Entschädigung für Vermögensnachteile (Law)
...Satz 1 nur, wenn das Vertragsverhältnis aus den in § 23 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 oder Abs. 6 Satz 3 genannten Gründen gekündigt wird. Der Anspruch nach Satz 1 besteht nicht, wenn der Nutzer durch sein Verh...
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UrhG § 14 Entstellung des Werkes (Law)
Der Urheber hat das Recht, eine Entstellung oder eine andere Beeinträchtigung seines Werkes zu verbieten, die geeignet ist, seine berechtigten geistigen oder persönlichen Interessen am Werk zu gefährd...
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UVPG § 14 Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben (Law)
...6 nur, wenn sie durch die allgemeine Vorprüfung festgestellt wird. Für die Vorprüfung gilt § 7 Absatz 1 und 3 bis 7 entsprechend. Bei der allgemeinen Vorprüfung ist die Durchführungsdauer besonders zu...
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UmweltHG § 14 Schadensersatz durch Geldrente (Law)
...satz wegen Aufhebung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit und wegen vermehrter Bedürfnisse des Verletzten sowie der nach § 12 Abs. 2 einem Dritten zu gewährende Schadensersatz ist für die Zukunft durch...
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WiPrPrüfV § 14 Vorberatung der Prüfungskommission (Law)
Vor Beginn der mündlichen Prüfung findet eine Vorberatung der Prüfungskommission statt, zu der sämtliche Prüfungsunterlagen vorliegen.
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WMVO § 14 Aufgaben des Wahlvorstandes (Law)
(1) Der Wahlvorstand bereitet die Wahl vor und führt sie durch. Die Werkstatt hat dem Wahlvorstand auf dessen Wunsch aus den Angehörigen des Fachpersonals eine Person seines Vertrauens zur Verfügung z...
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ZollVG § 14 Grenznaher Raum (Law)
...same Überwachung erforderlichen Ausdehnung der Grenzaufsicht unterwerfen. Für ein solches Gebiet gelten die Absätze 2 und 3 sowie § 10 Abs. 1 und § 15 Abs. 5 entsprechend.
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AntarktUmwSchProtAG § 14 Überwachung und Überprüfung (Law)
...samt überprüft in regelmäßigen Abständen, welche Umweltauswirkungen durch Tätigkeiten verursacht werden, die nach § 4, 6, 7 oder 12 dieses Gesetzes zugelassen wurden. Es beurteilt, inwieweit diese Aus...
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AbgG § 14 Kürzung der Kostenpauschale (Law)
...satz 1 erfolgt oder in den Fällen des Absatzes 1 Satz 6.
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BBodSchG § 14 Behördliche Sanierungsplanung (Law)
...Sanierungsplan nach § 13 Abs. 1 selbst erstellen oder ergänzen oder durch einen Sachverständigen nach § 18 erstellen oder ergänzen lassen, wenn 1. ...
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ArbnErfG § 14 Schutzrechtsanmeldung im Ausland (Law)
...satz 2 ein nichtausschließliches Recht zur Benutzung der Diensterfindung in den betreffenden ausländischen Staaten gegen angemessene Vergütung vorbehalten und verlangen, daß der Arbeitnehmer bei der V...
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EnergieStG § 14 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung (Law)
...satz 1 Nummer 1, § 13 Absatz 1) und nicht an ihrem Bestimmungsort eingetroffen, ohne dass während der Beförderung eine Unregelmäßigkeit festgestellt worden ist, so gilt die Unregelmäßigkeit nach Absat...
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EBPV § 14 Mündliche Prüfung (Law)
...sausschusses so viele Prüfungskommissionen ein, wie er für die Prüfungsorganisation als zweckmäßig erachtet. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses bestimmt aus den Mitgliedern des Prüf...