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HGB § 18 (Law)
(1) Die Firma muß zur Kennzeichnung des Kaufmanns geeignet sein und Unterscheidungskraft besitzen. (2) Die Firma darf keine Angaben enthalten, die geeignet sind, über geschäftliche Verhältni...
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JArbSchG § 18 Feiertagsruhe (Law)
(1) Am 24. und 31. Dezember nach 14 Uhr und an gesetzlichen Feiertagen dürfen Jugendliche nicht beschäftigt werden. (2) Zulässig ist die Beschäftigung Jugendlicher an gesetzlichen Feiertagen...
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LuftSiG § 18 Bußgeldvorschriften (Law)
...as Luftsicherheitsrecht regeln, zuwiderhandelt, soweit eine Rechtsverordnung nach § 17 Absatz 6 für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist. (3) Die Ordnungswidrigke...
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LuftVZO § 18 (Law)
(weggefallen)
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MedienFortbV § 18 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...assen, wer Folgendes nachweist: 1. das Ablegen des Prüfungsteils „Grundlegende Qualifikationen“, das nicht länger als fünf Jahre zurückliegt,...
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SGG § 18 (Law)
...as Amt ordnungsgemäß auszuüben, 5. wer glaubhaft macht, daß wichtige Gründe ihm die Ausübung des Amtes in besonderem Maße er...
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SpielV § 18 (Law)
...as Bundeskriminalamt und die Landeskriminalämter dürfen die Unbedenklichkeitsbescheinigung für gewerbsmäßig betriebene Ausspielungen im Sinne des § 33h Nr. 2 der Gewerbeordnung, die nicht durch § 5a b...
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SprAuG § 18 Zuständigkeit (Law)
...as Unternehmen oder mehrere Betriebe des Unternehmens betreffen und nicht durch die einzelnen Sprecherausschüsse innerhalb ihrer Betriebe behandelt werden können. Er ist den Sprecherausschüssen nicht ...
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PatAnwO § 18 Zulassung (Law)
...assung wird die Bewerberin oder der Bewerber Mitglied der Patentanwaltskammer. (4) Nach der Zulassung darf die Tätigkeit unter der Berufsbezeichnung „Patentanwältin“ oder „Patentanwalt“ ausg...
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SatDSiG § 18 Dokumentationspflicht (Law)
...as Verfahren und das Ergebnis der Prüfung auf Sensitivität der Anfrage nach § 17 Abs. 1 in Verbindung mit den Bestimmungen einer Rechtsverordnung nach § 17 Abs. 3, 4. ...
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SeelotG § 18 (Law)
...as fünfundsechzigste Lebensjahr vollendet.
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SchRG § 18 (Law)
...as Schiffsregister erst berichtigt werden, nachdem das Recht des nach Absatz 1 Verpflichteten eingetragen worden ist, so hat dieser auf Verlangen sein Recht eintragen zu lassen.
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PStG § 18 Anzeige (Law)
...as Pseudonym der Mutter und die für das Kind gewünschten Vornamen anzugeben.
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RTrAbwG § 18 Vermögensabgabe (Law)
...astenausgleichsgesetzes) auf Vermögensgegenstände entfallen, die auf eine juristische Person des öffentlichen Rechts nach Artikel 135 Abs. 2 des Grundgesetzes übergegangen oder nach § 16 zu übertragen...
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RuStAG § 18 (Law)
...assen, wenn er den Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit beantragt und ihm die zuständige Stelle die Verleihung zugesichert hat.
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TrZollG § 18 Rationsmengen (Law)
...6 Liter je Person und Monat, 5. Kraftstoff ...
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TrZollV § 18 Veräußerungsgenehmigung (Law)
...6 Absatz 1 des Gesetzes erforderliche Anzeige soll bei der Übernahme von Waren aus der Truppenverwendung der Mitglieder der ausländischen Streitkräfte und der Hauptquartiere aus Anlass von Veräußerung...
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TierSchG § 18 (Law)
...6 Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit § 6 Absatz 1a Satz 1 Nummer 2, oder b) nach den §§ 4b, 5 Abs. 4, § 6 Abs. 4...
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WehrPflG § 18 (weggefallen) (Law)
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VwGO § 18 (Law)
Zur Deckung eines nur vorübergehenden Personalbedarfs kann ein Beamter auf Lebenszeit mit der Befähigung zum Richteramt für die Dauer von mindestens zwei Jahren, längstens jedoch für die Dauer seines ...