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ImmoWertV § 12 Umrechnungskoeffizienten (Law)
Wertunterschiede von Grundstücken, die sich aus Abweichungen bestimmter Grundstücksmerkmale sonst gleichartiger Grundstücke ergeben, insbesondere aus dem unterschiedlichen Maß der baulichen Nutzung od...
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ITKTAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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KEPFachAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
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MilchQuotV § 12 Angebote (Law)
...ls Härtefall ist im Rahmen des Absatzes 4 unter Beifügung entsprechender Nachweise zu beantragen.
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LogAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)
...ls nicht unternommen. Die Genehmigung ist nur zu erteilen, wenn ein wichtiger, vom Prüfling nicht zu vertretender Grund vorliegt. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigu...
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RuStAG § 12 (Law)
...lständigen und formgerechten Entlassungsantrag nicht in angemessener Zeit entschieden hat, 4. der Einbürgerung älterer Perso...
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PelzVAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.
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SchHaltHygV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...lständig oder nicht rechtzeitig vornimmt, 8. entgegen § 8 Absatz 1 Satz 1 die Ursache nicht oder nicht rechtzeitig feststellen lässt oder ...
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SchiedsG § 12 (Law)
(1) Die Sachkosten der Schiedsstelle trägt die Gemeinde. (2) Zu den Kosten gehört auch der Ersatz von Sachschäden der Schiedspersonen, die durch einen Unfall bei Ausübung ihres Amtes eingetr...
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ProMechG § 12 Mengenbeobachtung (Law)
...ls zum 31. Dezember 2006 und danach jährlich über die Anzahl der tatsächlichen und für den folgenden Berichtszeitraum absehbaren Registrierungen im Sinne des § 5 Abs. 8 zu berichten. (2) Ist...
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SeefiV § 12 Anlandeerklärung (Law)
...ls 23 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 zu erstellen, in die er alle Mengen jeder angelandeten Art und die in Artikel 23 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 genannten Angaben einzutragen hat. ...
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NatSGSchorfhV § 12 Schlußbestimmung (Law)
Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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NatSGSpreewV § 12 Schlußbestimmungen (Law)
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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NeuGlV § 12 Stimmscheinanträge (Law)
...ls Antrag auf Erteilung eines Stimmscheins, es sei denn, der Stimmberechtigte will vor dem Abstimmungsvorstand seines Stimmbezirks abstimmen.
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SchleusV § 12 Durchführungsregelung (Law)
Die Durchführung dieser Verordnung obliegt den zuständigen Behörden der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Sie können zur Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebsablaufs Einzelweis...
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SchRegDV § 12 (Law)
(1) Geht die Zuständigkeit für die Führung des Registerblatts auf ein anderes Registergericht über, so ist das bisherige Blatt zu schließen. (2) Beruht der Übergang der Zuständigkeit auf der...
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WoEigG § 12 Veräußerungsbeschränkung (Law)
(1) Als Inhalt des Sondereigentums kann vereinbart werden, daß ein Wohnungseigentümer zur Veräußerung seines Wohnungseigentums der Zustimmung anderer Wohnungseigentümer oder eines Dritten bedarf. ...
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WpDVerOV § 12 Organisationspflichten (Law)
...lsgesetzes niederzulegenden Grundsätze und einzurichtenden Verfahren müssen darauf ausgerichtet sein, die Gefahr einer Verletzung des Wertpapierhandelsgesetzes und der in entsprechenden Verordnungen g...
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SiSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.
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ZollVG § 12 Weiterleitungsbefugnis (Law)
...ls Ordnungswidrigkeit in Betracht kommt, der für die Verfolgung und Ahndung zuständigen Verwaltungsbehörde vorgelegt. Für Postsendungen gilt dies nur, wenn zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für e...