WoEigG § 12 Veräußerungsbeschränkung (Law)

...arf. (2) Die Zustimmung darf nur aus einem wichtigen Grund versagt werden. Durch Vereinbarung gemäß Absatz 1 kann dem Wohnungseigentümer darüber hinaus für bestimmte Fälle ein Anspruch auf E...

WpDVerOV § 12 Organisationspflichten (Law)

...as Aufsichtsorgan nach § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 des Wertpapierhandelsgesetzes verantwortlich ist. Sollten die zur Behebung von Defiziten erforderlichen Maßnahmen nach Absatz 2a nicht innerhalb angemes...

SiSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...am 1. August 1992 in Kraft.

ZollVG § 12 Weiterleitungsbefugnis (Law)

...Anhaltspunkte durch Nachprüfung nicht entkräftet, so werden die Waren und die dazugehörigen Verwaltungsvorgänge vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelungen der Staatsanwaltschaft oder, wenn nu...

ZollKostV § 12 Übergangsregelung (Law)

...am 31. Mai 2014 geltenden Fassung anzuwenden, wenn die Maßnahmen bis zum 1. Juni 2014 nicht vollständig abgeschlossen wurden. (2) Für Amtshandlungen nach § 9 Absatz 1, die vor dem 1. Juni 20...

ZollV § 12 (weggefallen) (Law)

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EinigVtrVbg Art 7 (Law)

...arung tritt gleichzeitig mit dem am 31. August 1990 unterzeichneten Vertrag in Kraft.

HGBEG Art 7 (Law)

...7 des Handelsgesetzbuchs sind auch auf Ansprüche, die nicht auf den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs beruhen, sowie auf andere als privatrechtliche Ansprüche anzuwenden. (3) Die Haftung f...

LuftVZO Muster 7 (Law)

...alt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1270)

LuftPersV Muster 7 (Law)

...allen)

ScheckG Art 7 (Law)

...aufgenommener Zinsvermerk gilt als nicht geschrieben.

SGB 7 § 51 (Law)

...allen)

SPV Anlage 7 (Law)

...astenverzeichnis An den Grundstücken des neuen Bestandes werden folgende beschränkten dinglichen Rechte oder Baulasten geändert, aufgehoben oder...

BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)

...at dafür zu sorgen, dass in einem Störfall die für die Gefahrenabwehr zuständigen Behörden und die Einsatzkräfte unverzüglich, umfassend und sachkundig beraten werden.

BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...anagementsystem nach Anhang III sicherzustellen. (4) Der Betreiber hat das Konzept, das Sicherheitsmanagementsystem nach Anhang III sowie die Verfahren zu dessen Umsetzung zu üb...

BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)

...ahren für die Aufstellung von Programmen für die regelmäßige Überwachung, 7. die Verfahren für die Überwachung aus besonderem Anlass, ...

BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

...aßnahmen (innerhalb und außerhalb des Betriebsbereichs): 6.2 Maßnahmen zur Beseitigung von Sachschäden (innerhalb und außerhalb des Betriebs...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 7 Begriff (Law)

...Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. (2) Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.

BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)

...at der Öffentlichkeit die Angaben nach Anhang V Teil 1 ständig zugänglich zu machen, auch auf elektronischem Weg. Die Angaben sind insbesondere bei einer störfallrelevanten Änderung nach § 3 Absatz 5b...