• ZAG § 30 Zahlungsinstituts-Register (Law)

  ...chkeit für die Richtigkeit und Aktualität dieser Seite übertragen. Das Bundesministerium der Finanzen kann diese Ermächtigung durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates auf die Bundesansta...

• SGB 6 § 30 (Law)

  (weggefallen)

• SVWO 1997 § 30 (Law)

  (weggefallen)

• StromNEV § 30 Festlegungen der Regulierungsbehörde (Law)

  ...chritte in den relevanten Wirtschaftsbereichen zu berücksichtigen, 3. einer sachgerechten Ermittlung der kalkulatorischen Steuern nach § 8, ...

• SGB 5 § 30 (Law)

  (weggefallen)

• BImSchV 30 § 11 Einzelmessungen (Law)

  ...ch Errichtung oder wesentlicher Änderung der biologischen Abfallbehandlungsanlage kann die zuständige Behörde vom Betreiber die Durchführung von Messungen einer nach § 26 des Bundes-Immissionsschutzge...

• BImSchV 30 § 12 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)

  ...ch § 11 hat der Betreiber einen Messbericht zu erstellen und der zuständigen Behörde unverzüglich vorzulegen. Der Messbericht muss Angaben über die Messplanung, das Ergebnis jeder Einzelmessung, das v...

• BImSchV 30 § 17 Weitergehende Anforderungen (Law)

  ...chädlicher Umwelteinwirkungen nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu treffen, bleibt unberührt.

• WWSUVtr Art 30 Zölle und besondere Verbrauchsteuern (Law)

  ...che Demokratische Republik übernimmt schrittweise im Einklang mit dem Grundsatz in Artikel 11 Absatz 3 das Zollrecht der Europäischen Gemeinschaften einschließlich des Gemeinsamen Zolltarifs sowie die...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...ch Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...

• AZRG § 30 Übermittelnde Stellen (Law)

  ...chen Auslandsvertretungen, die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betrauten Behörden und die Ausländerbehörden sind zur Übermittlung der Daten nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 bi...

• BAPostSa § 30 Erwerb von Aktien (Law)

  ...chaften; 2. zur Aufrechterhaltung der vorgeschriebenen oder gebotenen Mehrheitsverhältnisse des Bundes; ...

• AMWHV § 30 Ergänzende Regelungen für Fütterungsarzneimittel (Law)

  ...chung begründen. Hinsichtlich der Prüfung des verwendeten Mischfuttermittels gelten die futtermittelrechtlichen Vorschriften. (4) Unbeschadet sonstiger Vorschriften über die Kennzeichnung dü...

• BDG § 30 Abschließende Anhörung (Law)

  ...ch der Beendigung der Ermittlungen ist dem Beamten Gelegenheit zu geben, sich abschließend zu äußern; § 20 Abs. 2 gilt entsprechend. Die Anhörung kann unterbleiben, wenn das Disziplinarverfahren nach ...

• AgrStatG § 30 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

  ...chfolge: Vereinbarung, Absprache oder sonstige Verständigung über die Hofnachfolge, das Alter, das Geschlecht, landwirtschaftliche und außerlandwirtschaftliche Berufsbildung eines Hofnachfolgers sowie...

• BGB § 30 Besondere Vertreter (Law)

  ...chäfte besondere Vertreter zu bestellen sind. Die Vertretungsmacht eines solchen Vertreters erstreckt sich im Zweifel auf alle Rechtsgeschäfte, die der ihm zugewiesene Geschäftskreis gewöhnlich mit si...

• ErstrG § 30 Warenzeichen und Marken (Law)

  ...chens glaubhaft macht, daß ihm nach den Vorschriften des Vermögensgesetzes ein Anspruch auf Rückübertragung des anderen Zeichens oder des Unternehmens, zu dem das andere Zeichen gehört, zusteht, ...

• HGrG § 30 Öffentliche Ausschreibung (Law)

  ...chluss von Verträgen über Lieferungen und Leistungen muss eine Öffentliche Ausschreibung oder eine Beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb vorausgehen, sofern nicht die Natur des Geschäfts o...

• HRG § 30 Festsetzung von Zulassungszahlen (Law)

  ...cht der Hochschule ist anzugeben, wie die Ausbildungskapazität berechnet worden ist; die einheitlichen Grundsätze nach § 29 Abs. 1 sind anzuwenden. Im Falle des § 29 Abs. 2 ist das Ergebnis der Überpr...

• GWDAPrV § 30 Prüfungsakten, Einsichtnahme (Law)

  ...che Prüfung sowie je eine Ausfertigung des Zeugnisses über Hauptstudium und Praktika, des Zwischenprüfungszeugnisses und des Abschlusszeugnisses oder des Bescheids über das Nichtbestehen der Laufbahnp...