• BBodSchV § 10 Vorsorgeanforderungen (Law)

  ...orsorgewerte festgesetzt sind, sind nach Maßgabe von Absatz 1 soweit technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar zu begrenzen. Dies gilt insbesondere für die Stoffe, die nach der Gefahrstoffverord...

• ApoG § 10 (Law)

  ...oder bevorzugt anzubieten oder abzugeben oder anderweitig die Auswahl der von ihm abzugebenden Arzneimittel auf das Angebot bestimmter Hersteller oder Händler oder von Gruppen von solchen zu beschränk...

• BelWertV § 10 Rohertrag (Law)

  ...om Mieter oder Pächter zur Deckung von Betriebskosten zu zahlen sind, sind nicht zu berücksichtigen. (2) Im Falle von Hotel-, Klinik-, Pflegeheim- oder einer vergleichbaren Nutzung sind die ...

• BienSeuchV § 10 (Law)

  ...orten in dem Bienenstand geherrscht hat. Die zuständigen Behörden können genehmigen, dass der betroffene Bienenstand an seinen Heimatstandort verbracht wird; in diesem Falle ist dort ebenfalls ein Geb...

• EuRAG § 10 Zustellungen (Law)

  ...orgeschriebenen Weise in Deutschland bewirkt werden und erscheint die Befolgung der Vorschriften für Zustellungen im Ausland unausführbar oder voraussichtlich erfolglos, so gilt die Zustellung als erf...

• EEWärmeG § 10 Nachweise (Law)

  ...on Biomasse und die Anforderungen an gelieferte Biomasse nach Maßgabe des Absatzes 2, 2. die Erfüllung der sonstigen Anforderungen nach den ...

• BuchBIndMstrV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. Dezember 1988 in Kraft.

• BVG § 10 (Law)

  ...olge einer Schädigung anerkannt oder durch eine anerkannte Schädigungsfolge verursacht worden sind, gewährt, um die Gesundheitsstörungen oder die durch sie bewirkte Beeinträchtigung der Berufs- oder E...

• FeinOAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• FGO § 10 (Law)

  ...of besteht aus dem Präsidenten und aus den Vorsitzenden Richtern und weiteren Richtern in erforderlicher Anzahl. (2) Beim Bundesfinanzhof werden Senate gebildet. § 5 Abs. 2 Satz 2 gilt sinng...

• FPStatG § 10 Hilfsmerkmale (Law)

  ...owie Berichts- und Dienststellennummer, 2. Name, Anschrift und Telekommunikationsanschlussnummern der für eventuelle Rückfragen zur Verfügun...

• GntDAIVAPrV § 10 Prüfungsamt (Law)

  ...Organisation und Durchführung der Laufbahnprüfung richtet die Fachhochschule ein Prüfungsamt ein. (2) Das Prüfungsamt hat sicherzustellen, dass die jeweils aufsichtführende Person bei den sc...

• GVG § 10 (Law)

  ...ordnen oder einen Eid abzunehmen.

• GGArt29Abs6G § 10 Stimmabgabe (Law)

  ...om Bundesminister des Innern durch Rechtsverordnung bestimmt. (2) Der Abstimmende gibt seine Stimme in der Weise ab, daß er durch ein auf den Stimmzettel gesetztes Kreuz oder auf andere Weis...

• GebrMG § 10 (Law)

  ...oder Gebrauchsmusterabteilungen obliegen und die ihrer Art nach keine besonderen technischen oder rechtlichen Schwierigkeiten bieten; ausgeschlossen davon sind jedoch Zurückweisungen von Anmeldungen a...

• KosmAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• KOVErstV § 10 (Law)

  ...om 1. April 1955 bis zum 31. Dezember 1965 fordern die Länder die vom Bund zu tragenden Aufwendungen nachträglich für jedes Kalenderjahr gesondert an. Die Beträge, die über die für den genannten Zeitr...

• MarktOWMeldV § 10 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...oder § 3 Absatz 1 Nummer 1 oder § 4 Absatz 1 oder § 5 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 oder § 6 Absatz 5 eine Meldung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht oder ...

• IStGHG § 10 Überstellungshaft (Law)

  ...oder im Falle einer Überstellung zur Strafvollstreckung die in Artikel 91 Abs. 3 des Römischen Statuts bezeichneten Unterlagen beigefügt sind, wird gegen den Verfolgten die Überstellungshaft angeordne...

• ITFG § 10 Verwaltungskosten (Law)

  ...osten für die Verwaltung des Sondervermögens trägt der Bund.