• VRV § 17 Abschriften, Bescheinigungen und Zeugnisse (Law)

  ...9 geltenden Fassung, eine Ausfertigung oder eine einfache oder beglaubigte Abschrift ist. Ist das Dokument eine beglaubigte Abschrift, eine Ausfertigung oder eine Wiedergabe nach Satz 1, so ist der Au...

• UmstBauSparkV § 17 Durchlaufende Kredite (Law)

  ...laufende Kredite aus Treuhandgeschäften sind auf der Aktivseite und auf der Passivseite mit dem gleichen Betrage anzusetzen und bei der Berechnung des vorläufigen Eigenkapitals nach § 4 Abs. 1 A d Sat...

• PflBeschauV 1989 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• StrabBlPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)

  ...lauf erheblich stören, können von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schriftlichen Teils der Prüfung kann der Aufsichtführende den Kandidaten vorläufig ausschließ...

• WpAIV § 17 Inhalt der Mitteilung (Law)

  ...lar der Anlage dieser Verordnung zu verwenden. (2) Im Fall von § 24 Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes genügt zur Erfüllung der Mitteilungspflicht des Tochterunternehmens die Abgabe eine...

• ZSG § 17 Datenerhebung und -verwendung (Law)

  ...lagen, von denen bei einer Schadenslage zusätzliche Gefahren ausgehen können (Risikopotenziale), 3. Infrastrukturen, bei deren Ausfall die V...

• WVG § 17 Überleitung eines Errichtungsverfahrens (Law)

  Lehnt in einem Errichtungsverfahren nach § 7 Abs. 1 Nr. 1 oder 2 die Mehrheit der Beteiligten die Errichtung eines Verbands ab, kann die Aufsichtsbehörde das Verfahren in ein solches nach § 7 Abs. 1 N...

• ZahlPrüfbV § 17 Berichterstattung über Zahlungsdienste (Law)

  ...Laufzeit der Kredite ist anzugeben. Dabei ist auch darauf einzugehen, ob Prolongationen stattgefunden haben.

• AAppO Anlage 17 (zu § 22a Absatz 7) (Law)

  ...laubnis umfasst zudem die Tätigkeit im Land . . . . . . . . . . /in den Ländern . . . . . . . . . . /bundesweite Tätigkeit ...

• BImSchV 39 Anlage 17 (zu § 20) (Law)

  ...999), 2. den ISO 5725:1994-Verfahren und ...

• EinigVtr Art 17 Rehabilitierung (Law)

  ...lage dafür geschaffen wird, daß alle Personen rehabilitiert werden können, die Opfer einer politisch motivierten Strafverfolgungsmaßnahme oder sonst einer rechtsstaats- und verfassungswidrigen gericht...

• AbwV Anhang 17 Herstellung keramischer Erzeugnisse (Law)

  ...lassung oder sonst nach Landesrecht zugelassene Abwasserbehandlungsanlage eingebaut und betrieben, regelmäßig entsprechend der Zulassung gewartet sowie vor der Inbetriebnahme und in regelmäßigen Abstä...

• AuslWBG § 17 Amts- und Rechtshilfe (Law)

  ...lagen für die Gewährung von Amtshilfe werden nicht erstattet. (2) Die Auslandsbevollmächtigten können die Gerichte um die Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen sowie die Er...

• ÜblG 1 § 17 (Law)

  ...949 - WiGBl. S. 99 -); b) Beträge in Höhe der Grundbeträge der Rentenversicherung der Arbeiter von jeder ...

• AGG § 17 Soziale Verantwortung der Beteiligten (Law)

  (1) Tarifvertragsparteien, Arbeitgeber, Beschäftigte und deren Vertretungen sind aufgefordert, im Rahmen ihrer Aufgaben und Handlungsmöglichkeiten an der Verwirklichung des in § 1 genannten Ziels mitz...

• BGBEG § 17 Informationspflichten des Zahlungsempfängers (Law)

  ...langt der Zahlungsempfänger für die Nutzung eines bestimmten Zahlungsauthentifizierungsinstruments ein Entgelt oder bietet er eine Ermäßigung an, so teilt er dies dem Zahler vor Auslösung des Zahlungs...

• BHO § 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen (Law)

  ...lagung im Haushaltsplan die voraussichtlichen Gesamtkosten und bei jeder folgenden Veranschlagung außerdem die finanzielle Abwicklung darzulegen. (3) Zweckgebundene Einnahmen und die dazugeh...

• BJagdG § 17 Versagung des Jagdscheines (Law)

  ...lassung im Geltungsbereich des Versicherungsaufsichtsgesetzes genommen werden; die Länder können den Abschluß einer Gemeinschaftsversicherung ohne Beteiligungszwang zulassen. ...

• DRiG § 17 Ernennung durch Urkunde (Law)

  (1) Der Richter wird durch Aushändigung einer Urkunde ernannt. (2) Einer Ernennung bedarf es 1. zur Begründung des Ric...

• BWahlG § 17 Wählerverzeichnis und Wahlschein (Law)

  ...laubhaft machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht zur Überprüfung gemäß Satz 3 besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlber...