BinSchUO2008Anh II § 22b.06 Auftrieb, Stabilität und Unterteilung (Law)

...riebszustand mit dynamischem Auftrieb und in der Übergangsphase, die das Fahrzeug bei jeglichem Systemfehlverhalten sicher in dem Verdrängerzustand gelangen lassen, ...

BinSchUO2008Anh II § 22b.09 Geschlossene Bereiche (Law)

...rsonen bei ordnungsgemäßer Benutzung sich weder bei normalem Start beziehungsweise Stopp oder Notstart beziehungsweise Notstop, noch beim Manövrieren unter normalen Fahrtbedingungen beziehungsweise be...

BinSchUO2008Anh II Anlage E (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage I Sicherheitszeichen (Law)

...rwendeten Piktogramme können leicht variieren oder detaillierter sein als die Darstellungen in dieser Anlage, vorausgesetzt, dass die Bedeutung nicht verändert wird und keine Unterschiede und Anpassun...

EinigVtr Anlage II Kap I I Anlage II Kapitel I (Law)

...rtrag zwischen der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Beseitigung ihrer Raketen mit mittlerer und kürzerer Reichweite vom 11. Dezember 1987 (Be...

EinigVtr Anlage II Kap VIII A III Anlage II Kapitel VIII (Law)

...rozeßpartei in Untersuchungshaft oder im Strafvollzug befindet und Ansprüche aus einem vor der Verhaftung oder vor der Aufnahme in den Strafvollzug begründeten Arbeitsverhältnis geltend gemacht werden...

EinigVtr Anlage II Kap XI A III Anlage II Kapitel XI (Law)

...riebsordnung für Schmalspurbahnen (RGBl. II Nr. 27 S. 285), soweit ihre Fortgeltung durch die in § 3 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen vom 25. Februar 1972 (B...

EinigVtr Anlage II Kap XII Anlage II Kapitel XII (Law)

...r Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1226 - 1227)

EinigVtr Anlage II Kap XII III Anlage II Kapitel XII (Law)

...rde im Einvernehmen mit der obersten Landesbehörde sie von der Verantwortung freistellt. Eine Freistellung kann erfolgen, wenn dies unter Abwägung der Interessen des Erwerbers, der Allgemeinheit und d...

EinigVtr Anlage II Kap XIV III Anlage II Kapitel XIV (Law)

...rivate Eigentümer zurückzuübertragen sind. b) Es tritt am 31. Dezember 1995 außer Kraft, soweit nichts anderes bestimmt wird...

BImSchV 12 2000 § 12 Sonstige Pflichten (Law)

...r Betreiber hat Unterlagen über die nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 und 2 erforderliche Durchführung 1. der Prüfung der Errichtung und des Betrieb...

BBesG Anlage II (zu § 32 Satz 1) (Law)

...ruppe B 3 berechnet. Bei Professoren, denen bei ihrer Verwendung bei obersten Bundesbehörden oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes ein zweites Hauptamt als Beamter oder Richter übertragen worden ...

AsylVfG 1992 Anlage II (zu § 29a) (Law)

...rzegowina Ghana Kosovo Mazedonien, ehemalige jugoslawische Republik Montenegro ...

BeschussV Anlage II Beschusszeichen, Prüfzeichen (Law)

...rwaffen oder höchstbeanspruchten Teilen nach § 2 Abs. 2 des Gesetzes, bei denen zum Antrieb ein entzündbares flüssiges oder gasförmiges Gemisch oder eine Treibladung verwendet wird ...

BinSchUO2008Anh II § 1.05 Seeschiffe (Law)

...rd das Schiffsattest nach Anlage B, wenn sie ein solches nicht besitzen, durch ein Schiffsattest nach Anlage G ersetzt, das die Tauglichkeit zur Fahrt auf dem Rhein bestätigt. In diesem Fall müssen si...

BinSchUO2008Anh II § 1.06 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

...r Verordnung zuzulassen oder Versuche, durch die die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs nicht beeinträchtigt werden, zu ermöglichen. Die Anordnungen sind von der zuständigen Behörde zu ve...

BinSchUO2008Anh II § 2.09 Nachuntersuchung (Law)

...rs oder seines Bevollmächtigten kann die Untersuchungskommission die Gültigkeitsdauer des Schiffsattestes ohne Nachuntersuchung um höchstens ein Jahr verlängern. Diese Verlängerung wird schriftlich er...

BinSchUO2008Anh II § 3.04 Maschinen-, Kessel- und Bunkerräume (Law)

...ren der Maschinen-, Kessel- und Bunkerräume müssen von außerhalb verschließbar sein. Die Verschlussorgane müssen aus Stahl oder einem anderen gleichwertigen nicht brennbaren Werkstoff hergestellt sein...

BinSchUO2008Anh II § 4.02 Freibord (Law)

...reffenden Aufbaues in m. Für Luken ergibt sich h jedoch, indem die Höhe der Sülle um den halben Sicherheitsabstand nach § 4.01 vermindert wird. Für h wird in keinem Fall ein höherer Wert als 0,36 m ei...

BinSchUO2008Anh II § 5.06 Geschwindigkeit (Vorausfahrt) (Law)

...rsuchungskommission prüft, ob das unbeladene Fahrzeug eine Geschwindigkeit gegen Wasser von 40 km/h überschreiten kann. Trifft dies zu, ist in das Schiffsattest unter Nr. 52 einzutragen: ...