BinSchUO2008Anh II § 14.03 Behälter (Law)

1. Es sind nur Behälter mit einer Füllmasse von 5 bis 35 kg zulässig. Für Fahrgastschiffe kann die Untersuchungskommission Behälter mit größe...

BinSchUO2008Anh II § 14.07 Druck (Law)

1. Bei zweistufiger Regelung darf der mittlere Druck höchstens 250 kPa (2,5 bar) über dem atmosphärischen Druck liegen. ...

BinSchUO2008Anh II § 14.12 Bedienungs- und Sicherheitsvorschriften (Law)

An geeigneter Stelle an Bord muss eine Bedienungsanleitung angebracht sein; sie muss mindestens folgende Hinweise enthalten: „Die Absperrventile der Behälter, die...

BinSchUO2008Anh II § 14.15 Bescheinigung (Law)

1. Die Übereinstimmung jeder Flüssiggasanlage mit den Anforderungen dieses Kapitels ist im Schiffsattest zu bescheinigen. ...

BinSchUO2008Anh II § 15.15 Abweichungen für bestimmte Fahrgastschiffe (Law)

1. Fahrgastschiffe, die für die Beförderung von weniger als 50 Fahrgästen zugelassen sind und deren L WL...

BinSchUO2008Anh II § 16.02 Zum Geschobenwerden geeignete Fahrzeuge (Law)

1. Für Schubleichter ohne Steuereinrichtung, Wohnung, Maschinen- oder Kesselräume gelten nicht: ...

BinSchUO2008Anh II § 17.05 Restfreibord (Law)

1. Für die Zwecke dieses Kapitels und abweichend von § 1.01 ist der Restfreibord der kleinste senkrechte Abstand zwischen dem glatten Wassers...

BinSchUO2008Anh II § 17.06 Kränkungsversuch (Law)

1. Der Stabilitätsnachweis nach den §§ 17.07 und 17.08 muss auf Grundlage eines ordnungsgemäß durchgeführten Krängungsversuchs erbracht werde...

BinSchUO2008Anh II § 18.01 Einsatzbedingungen (Law)

Baustellenfahrzeuge, die als solche in dem Schiffsattest nach Anlage B bezeichnet sind, dürfen außerhalb von Baustellen nur unbeladen verkehren. Diese Auflage ist in das Schiffsattest ein...

BinSchUO2008Anh II § 18.04 Sicherheitsabstand und Freibord (Law)

1. Wird ein Baustellenfahrzeug als Spül- und Klappschute betrieben, müssen der Sicherheitsabstand außerhalb des Laderaumbe...

BinSchUO2008Anh II § 22b.01 Allgemeines (Law)

1. Schnelle Schiffe dürfen nicht als Kabinenschiffe gebaut sein. 2. ...

BinSchUO2008Anh II § 22b.04 Sitze und Sicherheitsgurte (Law)

Für die höchstzulässige Anzahl von Personen an Bord müssen Sitze vorhanden sein. Sitze sind mit Sicherheitsgurten zu versehen. Auf Sicherheitsgurte kann verzichtet werden, wenn ein geeigneter Aufprall...

BinSchUO2008Anh II § 22b.12 Übergangsbestimmungen (Law)

Schnelle Schiffe im Sinne des § 1.01 Nummer 20a, die am 31. März 2003 über ein gültiges Schiffsattest verfügen, müssen folgenden Vorschriften dieses Kapitels entsprechen: ...

BinSchUO2008Anh II § 24.08 Übergangsbestimmung zu § 2.18 (Law)

1. Vor dem 1. April 2007 erteilte amtliche Schiffsnummern werden mit dem 1. April 2007 durch Voranstellung der Ziffer „0“ zu europäischen Sch...

BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage R Bordkläranlagen (Law)

...II Datenblatt für Bordkläranlagen mit Typgenehmigung (Muster) Teil VIII Bordkläranlagenparameterprotokoll für Sonderprüfung (Muster) ...

BDG § 79 Unterhaltsbeitrag bei Entfernung aus dem Beamtenverhältnis oder bei Aberkennung des Ruhegehalts (Law)

(1) Die Zahlung des Unterhaltsbeitrags nach § 10 Abs. 3 oder § 12 Abs. 2 beginnt, soweit in der Entscheidung nichts anderes bestimmt ist, zum Zeitpunkt des Verlusts der Dienstbezüge oder des Ruhegehal...

WDO 2002 § 79 Ruhen und Erlöschen des Amtes als ehrenamtlicher Richter (Law)

(1) Ein ehrenamtlicher Richter, gegen den ein gerichtliches Disziplinarverfahren eingeleitet ist oder wegen einer vorsätzlich begangenen Straftat die öffentliche Klage erhoben oder der Erlass eines St...

EinigVtr Anlage II Kap I Anlage II Kapitel I (Law)

...II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1149)

EinigVtr Anlage II Kap III Anlage II Kapitel III (Law)

...II Kap III) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel III der Anlage II - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap I...