• BEGDV 6 § 1 (Law)

  Als Konzentrationslager im Sinne des § 31 Abs. 2 BEG sind die in der Anlage aufgeführten Haftstätten anzusehen.

• SGB 1 § 40 Entstehen der Ansprüche (Law)

  ...cheidung über die Leistung bekanntgegeben wird, es sei denn, daß in der Entscheidung ein anderer Zeitpunkt bestimmt ist.

• StRSaarEG § 61 Begünstigung der Anschaffung oder Herstellung bestimmter Wirtschaftsgüter und der Vornahme bestimmter Baumaßnahmen durch Land- und Forstwirte (Law)

  ...c der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung (Saar) mit der Maßgabe weiter anzuwenden, daß die Abschreibungen nach den in Deutsche Mark umgerechneten Anschaffungs- oder Herstellungskosten zu bemessen...

• StBGebV Anlage 3 Tabelle C (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 2646) ...

• EStDV 1955 § 61 Antrag auf hälftige Verteilung von Abzugsbeträgen im Fall des § 26a des Gesetzes (Law)

  ...ch § 26a Absatz 2 des Gesetzes nicht gemeinsam stellen, weil einer der Ehegatten dazu aus zwingenden Gründen nicht in der Lage ist, kann das Finanzamt den Antrag des anderen Ehegatten als genügend ans...

• SVWO 1997 § 61 Bekanntmachung der Ergebnisse der Wahlen mit Wahlhandlung zu den Vertreterversammlungen und den Verwaltungsräten (Law)

  ...chuß stellt unverzüglich das Wahlergebnis fest und macht es mit den in der Anlage 14 unter den Nummern 1 bis 8 bezeichneten Angaben öffentlich bekannt. (2) Der Wahlausschuß benachrichtigt di...

• BBesG/BesÜGBek Anlage 1 Besoldungsordnung C (Law)

  ...ch geregelt in Betrag in Euro, Vomhundert, Bruchteil Dem Grunde nach geregelt in ...

• PKDBSa § 32 Überleitungsbestimmungen und Versicherungsbedingungen der Abteilung C (Law)

  ...ch in anderen Versicherungsverhältnissen die Abwicklung nach den alten Versicherungsbedingungen zulassen, wenn wichtige Gründe hierfür vorliegen. (4) Die nach den Absätzen 2 und 3 abzuwickel...

• BBesG/BesÜV2Bek Anlage 5 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. April 2004) (Law)

  ...ch der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 82,47 Euro, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 211,18 Euro. Erhöhungsbeträge für...

• BBesG/BesÜV2Bek Anlage 6 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. August 2004) (Law)

  ...ch der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 83,30 Euro, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 213,29 Euro. Erhöhungsbeträge für...

• BBesG/BesÜV2Bek Anlage 4 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. Januar 2004) (Law)

  ...ch der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 81,66 Euro, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 209,09 Euro. Erhöhungsbeträge für...

• HaldeRlAnO Anlage 3 zu § 16 Abs. 1 Buchst. c vorstehender Anordnung (Law)

  ...chten unteren Blattecke der zeichnerischen Unterlagen sind anzugeben: a) Bezeichnung der Halde oder des Restloches (ge...

• BBhV Anlage 6 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe c) (Law)

  ...chlaganfall sowie nach arteriellen Eingriffen. 3. Acetylsalicylsäure und Paracetamol nur zur Behandlung schwerer und schwerster Schmerzen in...

• BesVNG 2 § 4 Übergangsvorschriften für die Überführung in die Bundesbesoldungsordnung C (Law)

  ...chtlich staatlich anerkannten oder genehmigten Hochschulen, deren Personal im Dienst des Bundes steht, darf nach dem 1. Juli 1978, an den Hochschulen der Länder darf nach dem Inkrafttreten der nach § ...

• DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)

  ...cto-Oligosaccharide und Galacto- Oligosaccharide ...

• BBesG/BesÜV2Bek Anlage 3 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. April 2003 bzw. 1. Juli 2003) (Law)

  ...ch der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 80,33 Euro, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 205,70 Euro. Erhöhungsbeträge für...

• BBesG/BesÜV2Bek Anlage 2 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. Januar 2003) (Law)

  ...ch der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 78,45 Euro, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 104,06 Euro *). Erhöhungsbeträge ...

• SGB 6 § 1 Beschäftigte (Law)

  ...cher Genossenschaften, Diakonissen und Angehörige ähnlicher Gemeinschaften während ihres Dienstes für die Gemeinschaft und während der Zeit ihrer außerschulischen Ausbildung. ...

• BBesG Anlage VIII (zu § 61) (Law)

  ...ch Abschluss des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag (Monatsbeträge in Euro) ...

• BinSchPatentV 1998 Anlage 2 Muster des Schifferpatentes C (Law)

  ...CHIFFERPATENT FÜR DIE BINNENSCHIFFFAHRT C1/C2 ...