• TierImpfStV 2006 § 12 Wartezeiten (Law)

  ...und die Einhaltung der Wartezeit Aufzeichnungen zu machen.

• Text/ProdVeredlAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

• SVWO 1997 § 12 Verfahren zur Feststellung der allgemeinen Vorschlagsberechtigung (Law)

  ...undig ist. Der Antragsteller hat dem Bundeswahlbeauftragten mindestens fünf Versicherungsträger zu benennen, bei denen er oder an seiner Stelle der Verband, dem er angehört, Vorschlagslisten einreiche...

• RVG § 12 Anwendung von Vorschriften für die Prozesskostenhilfe (Law)

  ...und für Verfahren über die Prozesskostenhilfe sind bei Verfahrenskostenhilfe und im Fall des § 4a der Insolvenzordnung entsprechend anzuwenden. Der Bewilligung von Prozesskostenhilfe steht die Stundun...

• SaatVerkG 1985 § 12 Standardsaatgut (Law)

  ...und diese zum Zweck der Nachkontrolle zwei Jahre aufzubewahren. (5) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt...

• SchaumwZwStG 2009 § 12 Ausfuhr (Law)

  ...und die Zulassung von Verfahrensvereinfachungen gilt für die unmittelbare Ausfuhr aus dem Steuergebiet § 10 Absatz 2 und 5, für die Ausfuhr über andere Mitgliedstaaten § 11 Absatz 2 und 6 entsprechend...

• OWiG 1968 § 12 Verantwortlichkeit (Law)

  (1) Nicht vorwerfbar handelt, wer bei Begehung einer Handlung noch nicht vierzehn Jahre alt ist. Ein Jugendlicher handelt nur unter den Voraussetzungen des § 3 Satz 1 des Jugendgerichtsgesetzes vorwer...

• WoFG § 12 Bevorzugung von Maßnahmen, zusätzliche Förderung (Law)

  ...undheit und zur rationellen Energieverwendung beitragen, 2. besonderen baulichen Maßnahmen, mit denen Belangen behinderter o...

• UWG 2004 § 12 Anspruchsdurchsetzung, Veröffentlichungsbefugnis, Streitwertminderung (Law)

  ...und Glaubhaftmachung der in den §§ 935 und 940 der Zivilprozessordnung bezeichneten Voraussetzungen erlassen werden. (3) Ist auf Grund dieses Gesetzes Klage auf Unterlassung erhoben worden, ...

• WeinÜV 1995 § 12 Buchführungsverfahren (Law)

  ...6/2009 sind von der zuständigen Stelle auf Antrag zu genehmigen, wenn die Anforderungen, die allgemein an eine Buchführung gestellt werden, und die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 und d...

• ZuG 2007 § 12 Frühzeitige Emissionsminderungen (Law)

  ...unde gelegt. (6) Der Antrag nach den Absätzen 1 und 5 ist im Rahmen des Antrags nach § 10 Abs. 1 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), da...

• AtStrlSV § 6 Staatliche Überwachung (Law)

  ...und Strahlenschutz werden vom Staatlichen Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz oder von anderen Staatsorganen und Betrieben durchgeführt. Art, Umfang und Methoden der Prüfungen und Messungen, ins...

• AAppO § 6 Meldung zur Prüfung (Law)

  ...6). (6) Soweit die in Absatz 3 Nr. 4 und 5 sowie die in Absatz 4 Nr. 2 bis 4 genannten Nachweise dem Antrag noch nicht be...

• AbwasserMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der anderen Prüfung erfolgt.

• BeamtStG § 6 Beamtenverhältnis auf Zeit (Law)

  ...und Beamten auf Zeit gelten die Vorschriften für Beamtinnen auf Lebenszeit und Beamte auf Lebenszeit entsprechend, soweit durch Landesrecht nichts anderes bestimmt ist.

• BeamtVG § 6 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit (Law)

  ...undesministerium des Innern kann Ausnahmen zulassen, 6. eines schuldhaften Fernblei...

• AGOZV § 6 Anerkanntes Anbaumaterial (Law)

  ...und ihren Anbau vor dem 24. Juli 1998 enthalten. Auf Verlangen des Bundessortenamtes ist die Sortenbeschreibung vorzulegen und ein Muster des Anbaumaterials bereitzustellen. Das Bundessortenamt prüft ...

• AHStatDV § 6 Benennung der Ware (Law)

  ...und die Nummer des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik, im Warenverkehr mit Nichtgemeinschaftswaren und bei Waren, für die ein Zusatzcode anzugeben ist, die Warenbezeichnung und die Code...

• BEGDV 1 § 6 (Law)

  (weggefallen)

• BinSchEO § 6 Arten der Eichung (Law)

  ...und die größte Tragfähigkeit festgestellt (Zweiter Abschnitt). (2) Bei Schiffen, die nicht zur Beförderung von Gütern bestimmt sind, wird die Wasserverdrängung in der Schwimmebene der größte...