• StV/WasAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...werden, dass der Auszubildende zu einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Ko...

• SGB 8 § 3 Freie und öffentliche Jugendhilfe (Law)

  ...werden, richten sich an die Träger der öffentlichen Jugendhilfe. (3) Andere Aufgaben der Jugendhilfe werden von Trägern der öffentlichen Jugendhilfe wahrgenommen. Soweit dies ausdrücklich be...

• StGebO 2011 § 3 Kostengläubiger (Law)

  (1) Kostengläubiger ist der Rechtsträger, dessen Stelle eine kostenpflichtige Amtshandlung, Prüfung oder Untersuchung vornimmt. (2) Bei den Gebühren der amtlich anerkannten Sachverständigen ...

• TierpflMstrV 2009 § 3 Inhalt und Gliederung der Prüfung (Law)

  ...weils geltenden Fassung oder einer anderen gleichwertigen öffentlich-rechtlichen Regelung ist nachzuweisen. Der Nachweis ist vor Beginn der letzten Prüfungsleistung zu erbringen.

• TEHG 2011 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...walt über eine Anlage innehat, in der eine Tätigkeit nach Anhang 1 Teil 2 Nummer 1 bis 32 durchgeführt wird, und die dabei die wirtschaftlichen Risiken trägt; wer im Sinne des Bundes-Immissionsschutzg...

• PharmAusbV 2009 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...Wahlqualifikationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt II Nummer 1 bis 16 im Umfang von insgesamt 72 Wochen; dabei sind aus den Wahlqualifikationen nach den Nummern 1 bis 3 mindestens zwei und aus den Wahlqu...

• SGB 5 § 3 Solidarische Finanzierung (Law)

  Die Leistungen und sonstigen Ausgaben der Krankenkassen werden durch Beiträge finanziert. Dazu entrichten die Mitglieder und die Arbeitgeber Beiträge, die sich in der Regel nach den beitragspflichtige...

• SGB 2 § 3 Leistungsgrundsätze (Law)

  ...3) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts dürfen nur erbracht werden, soweit die Hilfebedürftigkeit nicht anderweitig beseitigt werden kann; die nach diesem Buch vorgesehenen Leistungen decken ...

• RevjAusbV 2010 § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Wildbewirtschaftung, Wildverwertung, 3. Tier- und Artenschutz, Hege, 4. Jagdrevi...

• RHmV 1994 § 3 Lebensmittel mit überhöhten Rückständen (Law)

  ...3 an Betriebe abgegeben werden, die ihnen die Stoffe so weit entziehen, dass bei der Abgabe an den Verbraucher, wobei dem Verbraucher Gaststätten, Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung sowie Gewe...

• SaAusbV 2005 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Dur...

• SamEnV § 3 Anforderungen beim Betrieb einer Besamungsstation (Law)

  ...werden, aus denen erkennbar wird, welches Tier zu welchem Zeitpunkt auf welche Krankheit untersucht wurde und wie der jeweilige Befund aussah, 12. ...

• SchaumwZwStG 2009 § 3 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

  ...302 vom 19.10.1992, S. 1, L 79 vom 1.4.1993, S. 84, L 97 vom 18.4.1996, S. 38), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1791/2006 (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 1) geändert worden ist; ...

• RebPflV 1986 § 3 Anerkennungsstelle (Law)

  ...werden, in deren Bereich die Vermehrungsfläche liegt; der Antrag ist bei dieser Anerkennungsstelle zu stellen, wenn der Betrieb im Ausland liegt. (2) Wird Pflanzgut außerhalb des Zuständigke...

• PostLV 2012 § 3 Qualifizierung bei Laufbahnwechsel (Law)

  ...Wahrnehmung entsprechender beruflicher Tätigkeiten während einer Beurlaubung oder Zuweisung nach § 1 Absatz 5 erworben werden.

• PostPersRG § 3 Dienstrechtliche Zuständigkeiten des Bundesministeriums der Finanzen (Law)

  ...welche Organisationseinheiten unterhalb des Vorstands die Befugnisse einer Dienstbehörde wahrnehmen und welche Stelleninhaber die Befugnisse eines Dienstvorgesetzten wahrnehmen. Die Bestimmung ist im ...

• OWiG 1968 § 3 Keine Ahndung ohne Gesetz (Law)

  ...widrigkeit nur geahndet werden, wenn die Möglichkeit der Ahndung gesetzlich bestimmt war, bevor die Handlung begangen wurde.

• PassV 2007 § 3 Muster für den vorläufigen Reisepass (Law)

  ...3 abgedruckten Muster auszustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen der Anlage 11.

• WinzerAusbV 1997 § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführ...

• WiPrPrüfV § 3 Berufung der Mitglieder der Prüfungskommission (Law)

  ...welche Personen welchen Landes jeweils benannt werden, zu bestellen. Mitglieder der Prüfungskommission sind in ausreichender Zahl zu berufen. Die Berufung kann aus wichtigem Grund zurückgenommen werde...