• SPV § 6 Gestaltung des Sonderungsbescheids (Law)

  ...und dem Sonderungsplan. Er ist so herzustellen, daß durch eine fortlaufende Paginierung oder in ähnlicher Form eindeutig festgestellt werden kann, welche Teile er umfaßt.

• TechFachwPrV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...und Bestimmungen in ihrer Bedeutung gekannt und ihre Einhaltung sichergestellt werden und dass sich die Mitarbeiter arbeits-, gesundheits- und umweltbewusst verhalten und entsprechend handeln. In dies...

• WStrG § 6 Furcht vor persönlicher Gefahr (Law)

  Furcht vor persönlicher Gefahr entschuldigt eine Tat nicht, wenn die soldatische Pflicht verlangt, die Gefahr zu bestehen.

• ZHG§10PrO § 6 (Law)

  (1) Die Prüfung ist an dem Lehrinstitut abzulegen, an dem die Ausbildung des Prüflings beendet worden ist. Sie darf nur vor dem Prüfungsausschuß fortgesetzt oder wiederholt werden, vor dem sie begonne...

• BADV § 6 Zentrale Infrastruktureinrichtungen (Law)

  ...und betrieben. (2) In der Flugplatzbenutzungsordnung kann geregelt werden, daß die Dienstleister und Selbstabfertiger die Zentralen Infrastruktureinrichtungen zu nutzen haben. (3) ...

• AMGKostV § 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2004 in Kraft.

• AStG § 6 Besteuerung des Vermögenszuwachses (Law)

  ...und ohne Sicherheitsleistung zu stunden. Voraussetzung ist, dass die Amtshilfe und die gegenseitige Unterstützung bei der Beitreibung der geschuldeten Steuer zwischen der Bundesrepublik Deutschland un...

• ABBergV § 6 Unterrichtung, Unterweisung, Anhörung (Law)

  ...und Gesundheit, denen sie bei der jeweiligen Arbeit ausgesetzt sein können, sowie über die Maßnahmen und Vorkehrungen zur Abwendung dieser Gefahren und über Notfall- und Erste-Hilfe-Maßnahmen verständ...

• BeratungsG § 6 Durchführung der Schwangerschaftskonfliktberatung (Law)

  ...und 3. andere Personen, insbesondere der Erzeuger sowie nahe Angehörige, ...

• BerlinFG § 6 Herstellung in Berlin (West) (Law)

  ...und die technischen Leistungen (Schnitt, Musikaufnahmen, Mischung und Massenkopien) ausschließlich oder fast ausschließlich in Berliner filmtechnischen Betrieben durchgeführt worden sind. Tonnegative ...

• BerRehaG § 6 Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung (Law)

  ...6 bis 180 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch für die Förderung zugelassenen Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung teilnehmen und die einen Anspruch auf Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildun...

• EGInsO § 6 Örtliche Zuständigkeit für Annexklagen (Law)

  ...6 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/848, die nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung in Zusammenhang mit einer anderen zivil- oder handelsrechtlichen Klage gegen denselben Beklagten stehen, ist auch da...

• EuRAG § 6 Berufliche Stellung (Law)

  ...und Dreizehnten Teils der Bundesrechtsanwaltsordnung. (2) Vertretungsverbote nach § 114 Abs. 1 Nr. 4 sowie nach den §§ 150 und 161a der Bundesrechtsanwaltsordnung sind für das Bundesgebiet a...

• EuWG § 6 Wahlrecht, Ausübung des Wahlrechts (Law)

  ...und b genannten Gebieten erfüllt. (2) Wahlberechtigt sind auch die nach § 12 Abs. 2 des Bundeswahlgesetzes zum Deutschen Bundestag wahlberechtigten Deutschen. ...

• BSAVfV § 6 Durchführung der Prüfungen (Law)

  ...undessortenamt für die einzelnen Arten die für die Unterscheidbarkeit der Sorten wichtigen Merkmale aus und setzt Art und Umfang der Prüfungen fest. Dabei erstreckt das Bundessortenamt ...

• BWahlG § 6 Wahl nach Landeslisten (Law)

  ...undet, solche über 0,5 werden auf die darüber liegende ganze Zahl aufgerundet. Zahlenbruchteile, die gleich 0,5 sind, werden so aufgerundet oder abgerundet, dass die Zahl der zu vergebenden Sitze eing...

• DMBilG § 6 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...und Verluste, die bis zum Stichtag der Eröffnungsbilanz entstanden sind, zu berücksichtigen, selbst wenn diese erst zwischen dem Stichtag und dem Tag der Aufstellung der Eröffnungsbilanz bekannt gewor...

• FPersV § 6 Mitführen der abgelaufenen Fahrerkarte (Law)

  ...65/2014 hat der Fahrer die Ausdrucke seiner Tätigkeiten für die dem Umtausch vorausgehenden 28 Kalendertage ebenfalls 28 Kalendertage mitzuführen.

• GSG § 6 Versorgung mit Zahnersatz (Law)

  ...und der Kosten für zahntechnische Leistungen in der Höhe, wie sie das am 31. Dezember 1992 geltende Recht vorsah, wenn die Krankenkasse vor dem 5. November 1992 über den Anspruch bereits schriftlich e...

• GenTSV § 6 Biologische Sicherheitsmaßnahmen (Law)

  ...6) Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit veröffentlicht im Bundesanzeiger die jeweils im letzten Jahr neu anerkannten und von der Zentralen Kommission für die Biologische Sich...