• BierStV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...11.10.1992, S. 1, L 268 vom 19.10.1994, S. 32, L 180 vom 19.7.1996, S. 34, L 156 vom 13.6.1997, S. 59, L 111 vom 29.4.1999, S. 88), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 312/2009 (ABl. L 98 vom 17...

• ELV 2004 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...und Beamten des Bundeseisenbahnvermögens, die nach § 12 Abs. 1 bis 3 des Deutsche Bahn Gründungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2386, 1994 I S. 2439), das zuletzt durch Artikel 264 de...

• EnEV 2007 § 1 Zweck und Anwendungsbereich (Law)

  ...uden wird die Bundesregierung in diesem Zusammenhang auch eine grundlegende Vereinfachung und Zusammenführung der Instrumente, die die Energieeinsparung und die Nutzung erneuerbarer Energien in Gebäud...

• EEWärmeG § 1 Zweck und Ziel des Gesetzes (Law)

  ...ung der Energieversorgung zu ermöglichen und die Weiterentwicklung von Technologien zur Erzeugung von Wärme und Kälte aus Erneuerbaren Energien zu fördern. (2) Um den Zweck des Absatzes 1 un...

• ButtV 1997 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ung finden Anwendung auf Butter, Dreiviertelfettbutter, Halbfettbutter und Milchstreichfett X vom Hundert (Milchstreichfette) im Sinne des Teils A der Anlage zu Anhang XV der Verordnung (EG) Nr. 1234/...

• BWO 1985 § 1 Bundeswahlleiter (Law)

  ...undeswahlleiter und sein Stellvertreter werden auf unbestimmte Zeit ernannt. Das Bundesministerium des Innern macht die Namen des Bundeswahlleiters und seines Stellvertreters sowie die Anschriften ihr...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...usbildungsberufe 1. Chemielaborant/Chemielaborantin, 2. Biologielaborant/Biologie...

• BRAO § 1 Stellung des Rechtsanwalts in der Rechtspflege (Law)

  ...unabhängiges Organ der Rechtspflege.

• BRAO Anlage (zu § 193 Satz 1 und § 195 Satz 1) (Law)

  ...1111 Verfahren mit Urteil bei Verhängung eines Vertretungs- und Beistandsverbots nach § 114 Abs. 1 Nr. 4 der Bundesrechtsanwaltsordnung ...

• GrEStG 1983 § 1 Erwerbsvorgänge (Law)

  ...ums durch die Abfindung in Land und die unentgeltliche Zuteilung von Land für gemeinschaftliche Anlagen im Flurbereinigungsverfahren sowie durch die entsprechenden Rechtsvorgänge im beschleunigten Zus...

• FischSeuchV 2008 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...10 und 13 bis 16 keine Anwendung, soweit 1. keine direkte Verbindung des Wassers dieser Haltungen zu natürlichen Gewässern besteht oder ...

• FuttMV 1981 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...und des Rates vom 13. Juli 2009 über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebu...

• FzTV § 1 Arten der Genehmigung von Fahrzeugteilen (Law)

  ...1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorgeschriebene Genehmigung der Bauart von Fahrzeugteilen kann für die Bauart eines Typs (Allgemeine Bauartgenehmigung) oder eines einzelnen Fahrzeugteils (Bau...

• GüKG 1998 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ung muß der Anlieferung der Güter zum Unternehmen, ihrem Versand vom Unternehmen, ihrer Verbringung innerhalb oder - zum Eigengebrauch - außerhalb des Unternehmens dienen. ...

• HtDBWVAPrV § 1 Ziel, Bestandteile und Schwerpunkte des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...um ihr im Studium erworbenes Wissen in der Laufbahn des höheren technischen Verwaltungsdienstes anzuwenden. Dazu gehören berufspraktische Fähigkeiten und die Befähigung zu problemorientiertem Denken u...

• HZvG 2002 § 1 Grundsatz (Law)

  ...und anderer Unternehmen der Eisen erzeugenden, verarbeitenden und weiterverarbeitenden Industrie im Saarland (Betriebe der Eisen- und Metallgewinnung, der Eisen-, Stahl- und Metallwarenherstellung sow...

• GefStoffV 2010 § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich (Law)

  ...ung ist es, den Menschen und die Umwelt vor stoffbedingten Schädigungen zu schützen durch 1. Regelungen zur Einstufung, Kennzeichnung und Ver...

• KStG 1977 § 1 Unbeschränkte Steuerpflicht (Law)

  ...ur wirtschaftlichen Erforschung oder Ausbeutung der ausschließlichen Wirtschaftszone ausgeübt werden, wie beispielsweise die Energieerzeugung aus Wasser, Strömung und Wind oder ...

• MarkenG § 1 Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen (Law)

  ...1. Marken, 2. geschäftliche Bezeichnungen, 3. ...

• MarkschBergV § 2 Grundsätze für Arbeiten nach § 1 Nr. 1 (Law)

  ...ungskunde unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten durchzuführen. Die Einhaltung dieser Regeln wird vermutet, soweit die Norm DIN 21901 (Ausgabe Februar 1984) und die in deren Rahmen vom Deu...