• BioSt-NachV § 40 Anerkannte Zertifizierungssysteme auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (Law)

  ...§ 37d Absatz 2 Nummer 3 und 4 sowie Absatz 3 Nummer 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und des § 66 Absatz 1 Nummer 11a Buchstabe a und b des Energiesteuergesetzes in ihrer jeweils geltenden Fassun...

• FeV 2010 § 40 Bezeichnung und Bewertung nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem (Law)

  Dem Fahreignungs-Bewertungssystem sind die in Anlage 13 bezeichneten Zuwiderhandlungen mit der dort jeweils festgelegten Bewertung zu Grunde zu legen.

• MitbestGWO 1 2002 § 40 Verteilung der Stimmenzahlen (Law)

  (1) Die in dem Wahlgang den einzelnen Wahlvorschlägen zugefallenen Stimmenzahlen werden in einer Reihe nebeneinander gestellt und sämtlich durch 1, 2, 3, 4 usw. geteilt. Die ermittelten Teilzahlen sin...

• StVZO 2012 § 40 Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- und Trocknungsanlagen für Scheiben (Law)

  ...§ 30a Absatz 3 müssen mit Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- und Trocknungsanlagen ausgerüstet sein, die den im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen entsprechen. ...

• WDO 2002 § 40 Mitwirkung des Richters bei der Verhängung von Disziplinararrest (Law)

  ...§ 37 Abs. 1 Satz 1 und § 47 Abs. 1 nicht. (2) Der Disziplinarvorgesetzte teilt dem Richter in seinem Antrag auf Zustimmung die beabsichtigte Dauer des Disziplinararrests mit. Will er zugleic...

• AtG § 40 Klagen gegen den Inhaber einer Kernanlage, die in einem anderen Vertragsstaat gelegen ist (Law)

  (1) Ist nach den Bestimmungen des Pariser Übereinkommens ein Gericht im Geltungsbereich dieses Gesetzes für die Entscheidung über die Schadensersatzklage gegen den Inhaber einer in einem anderen Vertr...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 40 Zwischenprüfung im Ausbildungsaufstieg (Law)

  ...§ 38 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1), 2. Grundlagen des Maschinenbaus und daneben oder stattdessen der Technischen Informatik (§ 38 Abs...

• SCEBG § 40 Gründung einer Europäischen Genossenschaft durch mindestens zwei juristische Personen zusammen mit natürlichen Personen (Law)

  ...§§ 1 bis 39 entsprechende Anwendung.

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 PB 18/11 (Urteil)

  ...§ 76 Abs. 1 Nr. 2 BlnPersVG genannt, gemeint ist aber offensichtlich § 87 Nr. 2 BlnPersVG, der für den Bereich der Arbeitnehmer die Parallelnorm zu § 88 Nr. 7 BlnPersVG darstellt). Ferner hat der Sena...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 P 10/10 (Urteil)

  ...§ 85 Abs. 2 Nr. 9 BlnPersVG von der Mitwirkung nach § 90 Nr. 3 BlnPersVG nicht verdrängt. Bei der Einfügung des Mitbestimmungstatbestandes nach § 85 Abs. 2 Nr. 9 BlnPersVG im Jahre 1992 habe der Lande...

• TabStV 2010 § 40 Beförderungen von Tabakwaren des steuerrechtlich freien Verkehrs durch einen anderen Mitgliedstaat oder durch das Steuergebiet (Law)

  ...§ 23 Absatz 1 des Gesetzes. § 15 Absatz 3 Nummer 1 des Gesetzes gilt entsprechend. Die Steuererklärung nach § 23 Absatz 1 Satz 3 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben. Die ...

• ZFdG § 40 Berichtigung, Sperrung und Vernichtung personenbezogener Daten, die weder automatisiert verarbeitet noch in einer nicht automatisierten Datei gespeichert sind (Law)

  ...§ 1 Nummer 10 des Bundesarchivgesetzes in der jeweils geltenden Fassung zukommt. (5) § 39 Abs. 2 Satz 3 und § 39 Abs. 7 bis 9 gelten entsprechend.

• SchaumwZwStV 2010 § 40 Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...§ 25 Absatz 1 des Gesetzes für in andere Mitgliedstaaten beförderten versteuerten Schaumwein nicht nur gelegentlich in Anspruch nehmen will, hat dies vorher dem zuständigen Hauptzollamt (§ 4 Absatz 2)...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 PB 8/12 (Urteil)

  ...§ 47 BlnPersVG Nr. 1 S. 2, vom 9. März 1990 - BVerwG 6 P 15.88 - BVerwGE 85, 36 <40> = Buchholz 251.8 § 68 RhPPersVG Nr. 2 S. 3 und vom 12. November 2002 - BVerwG 6 P 2.02 - Buchholz 251.4 § 100...

• FeV 2010 Anlage 13 (zu § 40) (Law)

  ...§ 229 StGB 1.3 Nötigung § 240 StGB ...

• SaatV Anlage 6 (zu §§ 40 und 42 Abs. 1) (Law)

  ...§ 29 Abs. 4 1.2.9 bei chemisch, besonders physikalisch oder gleichartig behandeltem Saatgut die Angaben nach § 32 ...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 P 8/09 (Urteil)

  ...§ 81 BlnPersVG vom 22. Juli 1968, GVBl S. 1004, dessen Wortlaut mit demjenigen des heutigen § 96 BlnPersVG identisch war. In der Gesetzesbegründung hieß es: " § 81 entspricht dem § 80 PersVG, ist...

• StrabBO 1987 Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51) (Law)

  ...§ 9 Straßenverkehrs-Ordnung ...

• ZHG§10PrO Anlage 4 (zu § 40 Abs. 2) (Law)

  ...§ 10 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde vom 31. März 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 221) vor dem Prüfungsausschuß in ..................

• ÄApprO 2002 Anlage 14 (zu § 40 Satz 1) (Law)

  ...§ 3 der Bundesärzteordnung. Mit Wirkung vom heutigen Tage wird ihm/ihr die ...