AtVfV § 18 Teilgenehmigung (Law)

...1 ein UVP-pflichtiges Vorhaben, erstreckt sich im Verfahren zur Erteilung einer Teilgenehmigung die Prüfung nach § 1a im Rahmen der vorläufigen Prüfung im Sinne des Absatzes 1 auf die erkennbaren Ausw...

AuslSchuldAbkAG § 18 (Law)

...17 Abs. 4 des Abkommens angeführten Versagungsgründe entgegensteht.

AgrStatG § 18 Erhebungseinheiten (Law)

...1) Erhebungseinheiten der Erhebung über die Viehbestände sind die Betriebe nach § 91 Absatz 1a Nummer 1 mit Tierbeständen, die für die jeweilige Tierart mindestens die dort in Buchstabe b, c oder d ge...

BinSchPRG § 18 (Law)

...15 und 16 ebenfalls maßgebend, soweit nicht der Schiffseigner diese Befugnisse beschränkt hat.

EnergieStG § 18 Versandhandel (Law)

(1) Versandhandel betreibt, wer Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 aus dem steuerrechtlich freien Verkehr des Mitgliedstaats, in dem er seinen Sitz hat, an Privatpersonen in anderen Mitgliedstaaten li...

BSeeSchG § 18 (weggefallen) (Law)

BRüG § 18 (Law)

...16 oder nach § 17, es sei denn, daß Ersatz für entzogene Forderungen oder Wertpapiere zu leisten ist; § 14 Abs. 1 Satz 2 findet entsprechende Anwendung. Ist vor Inkrafttreten dieses Gesetzes die Höhe ...

BRAO § 18 (weggefallen) (Law)

DiätV § 18 (Law)

...1. (weggefallen) 2. bei diätetischen Lebensmitteln, denen als Kochsalzersatz zugelassene Zusa...

FinDPrV § 18 Inkrafttreten (Law)

...1. August 2012 in Kraft.

GBO § 18 (Law)

(1) Steht einer beantragten Eintragung ein Hindernis entgegen, so hat das Grundbuchamt entweder den Antrag unter Angabe der Gründe zurückzuweisen oder dem Antragsteller eine angemessene Frist zur Hebu...

GrdstVG § 18 (Law)

...1) Örtlich zuständig ist die Genehmigungsbehörde, in deren Bezirk die Hofstelle des Betriebes liegt, zu dem das Grundstück gehört. Ist keine Hofstelle vorhanden, so ist die Genehmigungsbehörde zuständ...

GVG § 18 (Law)

...1964 zu dem Wiener Übereinkommen vom 18. April 1961 über diplomatische Beziehungen (Bundesgesetzbl. 1964 II S. 957) entsprechende Anwendung.

GWB § 18 Marktbeherrschung (Law)

...1 erfüllen. (6) Eine Gesamtheit von Unternehmen gilt als marktbeherrschend, wenn sie 1. ...

HufBeschlV § 18 Prüfung (Law)

...1) Die Hufbeschlaglehrschmiedprüfung besteht aus den Prüfungsteilen: 1. Anfertigung und Erörterung von Fallstudien nach Maßgabe des Absatzes ...

HdlRegVfg § 18 (Law)

Erfolgt eine Eintragung auf Grund einer rechtskräftigen oder vollstreckbaren Entscheidung des Prozeßgerichts, so ist dies bei der Eintragung im Register unter Angabe des Prozessgerichts, des Datums un...

HebAPrO § 18 (Law)

(Inkrafttreten)

KraftStG § 18 Übergangsregelung (Law)

...1 Nr. 2 festgelegten Grenzwerte in der vor dem 11. Dezember 1999 geltenden Fassung beantragt worden ist, bleibt § 9 in der vor dem 11. Dezember 1999 geltenden F...

IRG § 18 Fahndungsmaßnahmen (Law)

Liegt ein Auslieferungsersuchen vor und ist der Aufenthalt des Verfolgten nicht bekannt, so können die erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung des Aufenthaltes und zur Festnahme des Verfolgten ergri...

KerIndAusbV § 18 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.