• UmwAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...weises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• SportfAusbV § 7 Inkrafttreten (Law)

  ...1. August 2007 in Kraft.

• TEIV § 7 Serienzulassung (Law)

  ...1 Nummer 1 zu befristen. Die Serienzulassung wird auf Antrag verlängert; Satz 1 gilt entsprechend. Die Zulässigkeit der Inbetriebnahmen nach Absatz 3 wird durch das Erlöschen der Serienzulassung auf G...

• StVollzG § 7 Vollzugsplan (Law)

  ...wegen einer Straftat nach den §§ 174 bis 180 oder 182 des Strafgesetzbuches zu Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren verurteilt worden sind, ist über eine Verlegung in eine sozialtherapeutische Ans...

• ZPOEG § 7 (Law)

  ...werde im Falle des § 574 Abs. 1 Nr. 1 der Zivilprozessordnung ist bei dem Bundesgerichtshof einzureichen. Betreffen die Gründe für die Zulassung der Revision oder der Rechtsbeschwerde im Wesentlichen ...

• ZTechAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf d...

• ZollKostV § 7 Lagerkosten (Law)

  ...1) Für die Lagerung von Nichtgemeinschaftswaren durch die Zollstelle wird eine Verwahrungsgebühr erhoben. Sie beträgt pro Tag: 1. für Post- u...

• BImSchV 1 2010 Anlage 4 (zu § 3 Absatz 5 Nummer 2, § 4 Absatz 3, 5 und 7, § 26 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 6) (Law)

  ...waltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Bauprodukte (ABl. L 40 vom 11.2.1989, S. 12), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1) geändert worden ist, d...

• FzTV Anlage 2 Teil 1 (zu § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 2, § 7 Abs. 3) (Law)

  ...11 40 70511 Stuttgart K Lichttechnisches Institut der Universitä...

• BApO § 7 (Law)

  ...1) (weggefallen) (2) Die Approbation kann widerrufen werden, wenn nachträglich eine der Voraussetzungen nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 weggefallen ist. (3) Eine nach § 4 Abs. 2 oder ...

• AltPflAPrV § 7 Fachausschüsse (Law)

  ...1) Werden Fachausschüsse gebildet, so gehören ihnen jeweils folgende Mitglieder an: 1. das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses oder ...

• BergMAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...1) Während der Berufsausbildung ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll nach dem ersten Ausbildungsjahr stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage zu ...

• BeschussV § 7 Antragsverfahren (Law)

  ...wenn der Prüfgegenstand nicht die vorgeschriebene Kennzeichnung nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Waffengesetzes trägt oder 3. wenn er die B...

• BinSchEO § 7 Voraussetzungen (Law)

  ...wird Absatz 1 Nr. 2 nicht angewendet. (3) Bei der Eichung nach § 26 Abs. 1 Nr. 1 ist das Schiff auf Verlangen des Schiffseichamts an Land bereitzustellen. (4) Absatz 1 Nr. 1 und 2 ...

• BHV1V § 7 Tötung (Law)

  ...1-Infektion in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort amtlich festgestellt, kann die zuständige Behörde die Tötung der seuchenkranken und seuchenverdächtigen Rinder anordnen.

• ErstrG § 7 Wirtschaftspatente (Law)

  ...1) Nach § 4 erstreckte Wirtschaftspatente gelten als Patente, für die eine Lizenzbereitschaftserklärung nach § 23 Abs. 1 Satz 1 des Patentgesetzes abgegeben worden ist. Dies gilt auch für Wirtschaftsp...

• ESBO § 7 Gleisneigung (Law)

  Die Vorschriften des § 7 der EBO gelten entsprechend.

• EuWG § 7 Wahltag (Law)

  ...Wahlzeitpunktes durch den Rat der Europäischen Union und im Rahmen der in den Artikeln 10 und 11 des Aktes zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments (B...

• EVO § 7 Sonderabmachungen (Law)

  ...weils vergleichbare Bedingungen einzuräumen. (2) Sonderabmachungen sind nur zulässig, wenn der Wettbewerb sie erfordert und wenn sie geeignet sind, das Wirtschaftsergebnis der Eis...

• ElekAnlAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...weises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.