• SGB 11 § 93 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...utz personenbezogener Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung in der Pflegeversicherung gelten der § 35 des Ersten Buches, die §§ 67 bis 85 des Zehnten Buches sowie die Vorschriften dieses Bu...

• SGB 11 § 106 Abweichende Vereinbarungen (Law)

  ...ung von Leistungen von einzelnen Angaben ganz oder teilweise abgesehen wird, wenn dadurch eine ordnungsgemäße Abrechnung und die Erfüllung der gesetzlichen Aufg...

• SGB 11 § 108 Auskünfte an Versicherte (Law)

  ...um von mindestens 18 Monaten vor Antragstellung in Anspruch genommenen Leistungen und deren Kosten. Eine Mitteilung an die Leistungserbringer über die Unterrichtung des Versicherten ist nicht zulässig...

• SGB 11 § 113c Personalbemessung in Pflegeeinrichtungen (Law)

  ...undesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Entwicklung und Erprobung eines wissenschaftlich fundierten Verfahrens zur einheitlichen Bemessun...

• SGB 11 § 127 Pflegevorsorgezulage; Fördervoraussetzungen (Law)

  ...ungsunternehmen als Teil der Allgemeinen Versicherungsbedingungen förderfähiger Pflege-Zusatzversicherungen zu verwenden sind. Die Beleihung nach Satz 2 umfasst die Befugnis, für Versicherungsunterneh...

• EBO Anlage 11 (zu § 25) (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 28) Maße in Millime...

• BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)

  ...und des Rates vom 27. September 2011 über die Bezeichnung von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen und zur Aufheb...

• WWSUVtr Art 11 Wirtschaftspolitische Grundlagen (Law)

  ...um den Strukturwandel, die Schaffung moderner Arbeitsplätze, eine breite Basis aus kleinen und mittleren Unternehmen sowie freien Berufen und den Schutz der Umwelt zu fördern. Die Unternehmensverfassu...

• AuslWBG § 11 Prüfstellen (Law)

  ...ung durch die Bankaufsichtsbehörde. (3) Die Bankaufsichtsbehörde hat die Prüfstelle alsbald nach der Bestätigung im Bundesanzeiger bekanntzumachen. (4) Im übrigen gelten die §§ 7, ...

• AWaffV § 11 Aufsicht (Law)

  ...u untersagen. (2) Die Benutzer der Schießstätten haben die Anordnungen der verantwortlichen Aufsichtspersonen nach Absatz 1 zu befolgen. (3) Eine zur Aufsichtsführung befähigte Per...

• BADV § 11 Konsultation (Law)

  ...ultation über die Anwendung dieser Verordnung mit dem Nutzerausschuß und den auf dem Flugplatz tätigen Dienstleistern unter Beteiligung des Betriebsrates des Flugplatzunternehmers und der Luftfahrtbeh...

• BAPostSa § 11 Aufgaben (Law)

  ...ung des Vorstands. (3) Die Mitglieder des Vorstands sind für die ordnungsgemäße Durchführung der dem Vorstand obliegenden Aufgaben und für die Durchführung der Beschlüsse des Verwaltungsrats...

• BauMaschMeistPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 1985 in Kraft.

• ErstrG § 11 Recherche (Law)

  ...utsche Patentamt zu einem nach § 4 erstreckten Patent die öffentlichen Druckschriften, die für die Beurteilung der Patentfähigkeit der Erfindung in Betracht zu ziehen sind (Recherche). § 43 Abs. 3 bis...

• ESBO § 11 Bahnübergänge (Law)

  ...11 und der Anlage 4 der EBO gelten entsprechend.

• EuRAG § 11 Voraussetzungen (Law)

  ...und 5 der Bundesrechtsanwaltsordnung zur Rechtsanwaltschaft zugelassen. Effektive und regelmäßige Tätigkeit ist die tatsächliche Ausübung des Berufs ohne Unterbrechung; Unterbrechungen auf Grund von E...

• EVO § 11 Fahrpreise (Law)

  ...und Auskunftsstellen zur Einsicht bereitzuhalten. (2) Sind Fahrpreise unrichtig erhoben worden, ist der Unterschiedsbetrag nachzuzahlen oder zu erstatten. Der Anspruch auf Nachzahlung oder E...

• FinDAG § 11 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...undesanstalt in Bezug auf Tatsachen, die ihnen bei ihrer Tätigkeit bekannt geworden sind, bestimmt sich nach den aufsichtsrechtlichen Bestimmungen, auf Grund deren der einzelne Beschäftigte tätig gewo...

• FloristAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• FlUUG § 11 Untersuchungsbefugnisse (Law)

  ...Untersuchungsführer, die Untersuchungsfachkräfte und die Beauftragten für Unfalluntersuchung sind zur Erfüllung des Untersuchungsauftrags nach § 3 im Benehmen mit der örtlich zuständigen Strafverfolgu...