EuWG § 16 Stimmabgabe (Law)

...vorschlag sie gelten soll. Der Wähler faltet daraufhin den Stimmzettel in der Weise, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist, und wirft ihn in die Wahlurne.

ChemG § 16 (weggefallen) (Law)

DEÜV § 16 (weggefallen) (Law)

BWaldG § 16 Begriff (Law)

...vatrechtliche Zusammenschlüsse von Grundbesitzern, die den Zweck verfolgen, die Bewirtschaftung der angeschlossenen Waldflächen und der zur Aufforstung bestimmten Grundstücke (Grundstücke) zu verbesse...

BRüG § 16 (Law)

...Vorteile entgangen, so wird dem Schadensersatzbetrag nach Absatz 1 ein Betrag von 25 vom Hundert hinzugerechnet; der Zuschlag von 25 vom Hundert ermäßigt sich auf 10 vom Hundert, wenn Nutzungen oder s...

BranntwMonG § 16 (Law)

(weggefallen)

BRAO § 16 (weggefallen) (Law)

FinDAG § 16 Umlage (Law)

...Vorjahre anteilig auf die Kreditinstitute, Finanzdienstleistungs-, Zahlungs- und E-Geld-Institute, die Kreditanstalt für Wiederaufbau, die Kapitalverwaltungsgesellschaften, extern verwalteten OGAW-Inv...

FRG § 16 (Law)

...Vorschriften über die Beschränkung der Versicherungspflicht nach der Stellung des Beschäftigten im knappschaftlichen Betrieb, nach der Höhe des Arbeitsverdienstes, wegen der Gewährleistung von Versorg...

GtDWSVVDV § 16 Praxisarbeit (Law)

...vorher anzukündigen. (2) § 11 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.

GVG § 16 (Law)

Ausnahmegerichte sind unstatthaft. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.

GVGEG § 16 (Law)

...vorschriften übermittelt, so ist eine Übermittlung dieser Daten auch zulässig 1. an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschut...

GVIDVDV § 16 Diplomarbeit (Law)

...vom Prüfungsamt am Fachbereich Finanzen in der Regel auf Vorschlag einer hauptamtlichen Lehrkraft während des Hauptstudiums II ausgegeben. Auch Vorschläge von nebenamtlichen Lehrkräften der Fachhochsc...

HdlRegVfg § 16 (Law)

...verloren hat, ist nach Anordnung des Richters rot zu unterstreichen. Mit der Eintragung selbst ist auch der Vermerk über ihre Löschung rot zu unterstreichen. (2) Eintragungen oder Vermerke, ...

FamGKG § 16 Auslagen (Law)

...vorzunehmen ist, von der vorherigen Zahlung abhängig machen. (2) Die Herstellung und Überlassung von Dokumenten auf Antrag sowie die Versendung von Akten können von der vorherigen Zahlung ei...

GewStG § 16 Hebesatz (Law)

...von Gemeinden geändert, so kann die Landesregierung oder die von ihr bestimmte Stelle für die von der Änderung betroffenen Gebietsteile auf eine bestimmte Zeit verschiedene Hebesätze zulassen. ...

HeimMitwirkungsV § 16 Vorsitz (Law)

...Vorsitz und dessen Stellvertretung. Eine Bewohnerin oder ein Bewohner soll den Vorsitz innehaben. (2) Die oder der Vorsitzende vertritt den Heimbeirat im Rahmen der von diesem gefassten Besc...

InsO § 16 Eröffnungsgrund (Law)

...venzverfahrens setzt voraus, daß ein Eröffnungsgrund gegeben ist.

JArbSchG § 16 Samstagsruhe (Law)

...Verkaufsstellen, in Betrieben mit offenen Verkaufsstellen, in Bäckereien und Konditoreien, im Friseurhandwerk und im Marktverkehr, 3. ...

KFürsV § 16 Unterhaltsbeihilfe (Law)

...versorgungsgesetzes) soll den nach § 27b Absatz 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch von den zuständigen Landesbehörden festgesetzten Barbetrag nicht übersteigen.