-
PflBeschauV 1989 § 17 (Law)
(weggefallen)
-
StrabBlPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)
...können von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schriftlichen Teils der Prüfung kann der Aufsichtführende den Kandidaten vorläufig ausschließen. (2) Über ...
-
WpAIV § 17 Inhalt der Mitteilung (Law)
...ke der Berechnung des Stimmrechtsanteils ist die letzte Veröffentlichung nach § 26a des Wertpapierhandelsgesetzes zugrunde zu legen.
-
ZSG § 17 Datenerhebung und -verwendung (Law)
...kerungsschutz und Katastrophenhilfe Angaben, einschließlich personenbezogener Daten, über Hilfeleistungspotenziale und über Objekte und infrastrukturelle Einrichtungen, die für den Zivil- und Katastro...
-
WVG § 17 Überleitung eines Errichtungsverfahrens (Law)
...kann die Aufsichtsbehörde das Verfahren in ein solches nach § 7 Abs. 1 Nr. 3 überleiten, sofern die Gründung des Verbands im öffentlichen Interesse geboten ist. Nach § 16 Abs. 1 vorgeschriebene Verfah...
-
ZahlPrüfbV § 17 Berichterstattung über Zahlungsdienste (Law)
...Kundengelder ist darzustellen und ihre Wirksamkeit zu beurteilen. (3) Die Herkunft der Mittel für die Kreditvergabe ist darzustellen. Die Laufzeit der Kredite ist anzugeben. Dabei ist auch d...
-
BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...Klasse. Für Betriebsbereiche der oberen Klasse gelten außerdem die Vorschriften der §§ 9 bis 12. (2) Die zuständige Behörde kann im Einzelfall dem Betreiber eines Betriebsbereichs der untere...
-
BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)
...keit des Eintritts eines Störfalls in voller Sachkenntnis beurteilen kann, 2. ermitteln kann, inwieweit sich die Wahrscheinlichkeit des Eint...
-
BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)
...keiten aktiv an Maßnahmen und Instrumenten zum Erfahrungsaustausch und zur Wissenskonsolidierung auf dem Gebiet der Überwachung von Betriebsbereichen. (4) Die zuständige Behörde kann einen g...
-
BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)
...17 zu aktualisieren und aktualisierte Teile der zuständigen Behörde bis zu diesem Zeitpunkt vorzulegen, 2. die internen Alarm- und Gefahrena...
-
BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...Konzepts nicht sicherstellt, 5. entgegen § 8 Absatz 4, § 10 Absatz 4 Satz 3 oder § 20 Absatz 1 Nummer 2 ein Konzept oder einen Alarm- oder G...
-
AAppO Anlage 17 (zu § 22a Absatz 7) (Law)
...kerordnung die Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des Apothekerberufs in/an . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....
-
BImSchV 39 Anlage 17 (zu § 20) (Law)
...ktive Schätzungstechniken Werden objektive Schätzungstechniken verwendet, so darf die Unsicherheit 100 Prozent nicht überschreiten. ...
-
EinigVtr Art 17 Rehabilitierung (Law)
...kräftigen ihre Absicht, daß unverzüglich eine gesetzliche Grundlage dafür geschaffen wird, daß alle Personen rehabilitiert werden können, die Opfer einer politisch motivierten Strafverfolgungsmaßnahme...
-
AbwV Anhang 17 Herstellung keramischer Erzeugnisse (Law)
...keramischer Erzeugnisse stammt. (2) Dieser Anhang gilt nicht für Abwasser aus indirekten Kühlsystemen, aus der Betriebswasseraufbereitung sowie für sanitäres Abwasser. ...
-
AltautoV § 12 Übergangsvorschriften (Law)
...krafttreten dieser Verordnung rechtmäßig festgestellt war, dürfen noch bis zum Ablauf von zwei Monaten nach Inkrafttreten der Verordnung Bescheinigungen erteilen. Diese müssen mit einer Geltungsdauer ...
-
AujeszkKrV § 12 (Law)
...können, sind zu verbrennen oder zusammen mit dem Dung zu packen; Futter kann auch einem Behandlungsverfahren, durch das die Abtötung des Seuchenerregers gewährleistet ist, unterworfen werden. Der Dung...
-
AAppO § 12 Prüfungstermine (Law)
...kommission festgelegt. (2) Die Wiederholung einer schriftlichen Prüfung wird im Rahmen des nächsten der in Absatz 1 Satz 1 genannten Prüfungstermine durchgeführt. Der Termin für die Wiederho...
-
AbgG § 12 Amtsausstattung (Law)
...k Deutschland unbeschadet der Regelungen in den §§ 16 und 17 und 4. sonstigen Kosten für andere mandatsbedingte Kosten (Repr...
-
AFBG § 12 Förderungsart (Law)
...ktischen Arbeit in der Meisterprüfung des Handwerks sowie vergleichbarer Arbeiten in anderen Wirtschaftsbereichen bis zur Hälfte der notwendigen dem Teilnehmer oder der Teilnehmerin entstandenen Mater...