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LuftVZO Muster 12 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Abbildung eines Hängegleiters, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)
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BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...satz 2 Unterabsatz 1 der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und ansc...
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BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)
(1) Der Betreiber hat zur Erfüllung der sich aus § 3 Absatz 1 oder 3 ergebenden Pflichten über die in den §§ 4 und 5 genannten Anforderungen hinaus 1. ...
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BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)
...satz 1 und § 11 Absatz 1 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind und dass die Informationen nach § 11 Absatz 3 erfolgt sind. (2)...
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BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)
...satz 1 Satz 1 Nummer 1 zu aktualisieren und den zuständigen Behörden nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 unverzüglich, spätestens jedoch zum Ablauf des 14. Juli 2017 Informationen zu übermitteln, sofer...
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BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...satz 3 oder § 20 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 die Umsetzung des Konzepts nicht sicherstellt, 5. entgegen § 8 Absatz 4, § 10 Absatz 4 Satz 3 oder...
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AStG § 18 Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen (Law)
...180 Abs. 3, und der Finanzgerichtsordnung über die gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen sind entsprechend anzuwenden. (2) Für die gesonderte Feststellung ist das Finanzamt zust...
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ArbZG § 18 Nichtanwendung des Gesetzes (Law)
...18 Jahren gilt anstelle dieses Gesetzes das Jugendarbeitsschutzgesetz. (3) Für die Beschäftigung von Arbeitnehmern als Besatzungsmitglieder auf Kauffahrteischiffen im Sinne des § 3 des Seear...
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EuWG § 18 Feststellung des Wahlergebnisses (Law)
...samt abgegeben worden sind, wieviel Sitze auf die einzelnen Wahlvorschläge entfallen und welche Bewerber gewählt sind.
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BWahlG § 18 Wahlvorschlagsrecht, Beteiligungsanzeige (Law)
...sation an die Stelle des Bundesvorstandes. Die schriftliche Satzung und das schriftliche Programm der Partei sowie ein Nachweis über die satzungsgemäße Bestellung des Vorstandes sind der Anzeige beizu...
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GmbHG § 18 Mitberechtigung am Geschäftsanteil (Law)
...santeil mehreren Mitberechtigten ungeteilt zu, so können sie die Rechte aus demselben nur gemeinschaftlich ausüben. (2) Für die auf den Geschäftsanteil zu bewirkenden Leistungen haften sie d...
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HebG 1985 § 18 (Law)
...satzes 2 Nr. 1 unter Abgabe der Kündigungsgründe erfolgen. (4) Eine Kündigung aus einem wichtigen Grund ist unwirksam, wenn die ihr zugrundeliegenden Tatsachen dem zur Kündigung Berechtigten...
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FELEG § 18 Anwendung sonstiger Vorschriften (Law)
...Sachverhalt ausgegangen worden, der sich als unrichtig erweist, ist der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen. Im übrigen gilt § 34 Ab...
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GGArt29Abs6G § 18 Gegenstand des Volksbegehrens (Law)
...sammenhängenden, abgegrenzten Siedlungs- und Wirtschaftsraum, dessen Teile in mehreren Ländern liegen und der mindestens eine Million Einwohner hat (Neugliederungsraum), wird auf Antrag ein Volksbegeh...
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GenRegV § 18 Vorstandsmitglieder, Prokuristen (Law)
...satz 1 Satz 1 gilt für die Anmeldung von Prokuristen (Gesetz § 42 Abs. 1) entsprechend. Die Prokuristen sind mit Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnort einzutragen.
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HeimMitwirkungsV § 18 Beschlüsse des Heimbeirates (Law)
(1) Die Beschlüsse des Heimbeirates werden mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der Vorsitzenden oder des Vorsitzenden. ...
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KlauenPflPrV § 18 Wiederholung der Prüfung (Law)
...satz 1 und in einzelnen Prüfungsbestandteilen nach § 17 Absatz 1 zu befreien, wenn die Leistungen darin in einer vorangegangenen Prüfung mindestens mit der Note „ausreichend“ bewertet worden sind und ...
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IStGHG § 18 Vollzug der Haft (Law)
...sanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht bestimmt die Anstalt, in welcher der Verfolgte zu verwahren ist. (3) Die richterlichen Verfügungen trifft der Vorsitzende des zuständigen Senats des O...
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LuftRegV § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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MarkenG § 18 Vernichtungs- und Rückrufansprüche (Law)
...Satz 1 ist entsprechend auf die im Eigentum des Verletzers stehenden Materialien und Geräte anzuwenden, die vorwiegend zur widerrechtlichen Kennzeichnung der Waren gedient haben. (2) Der Inh...