• BewachV 1996 § 14 Buchführung und Aufbewahrung (Law)

  ...und Sachkundeprüfungen von Wachpersonen nach § 9 Absatz 1 sowie über Meldungen von Wachpersonen, gesetzlichen Vertretern und Betriebsleitern nach § 9 Absatz 2, 4. ...

• EinsatzWVG § 14 Weiterbeschäftigung einsatzgeschädigter Arbeitnehmerinnen und einsatzgeschädigter Arbeitnehmer nach der Schutzzeit (Law)

  ...undheitlicher Eignung im Sinne des § 8 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 verfügen. In Bezug auf Art und Inhalt der zu übertragenden Tätigkeiten gilt § 8 Absatz 2 Satz 6 entsprechend. Führt die Weiterbeschäftig...

• ChemG § 14 Ermächtigung zu Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschriften (Law)

  ...und Gesundheit des Menschen und die Umwelt vermieden werden, b) dass und wie bestimmte Anga...

• IT-FortbV § 14 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...und betriebswirtschaftlicher Zusammenhänge und des Qualitätsmanagements folgende Prozesse durchführen kann: a) Bewerten von Kunden-, Mitbewer...

• NachwV 2007 § 14 Entsorgung durch Dritte, Verbände und Selbstverwaltungskörperschaften (Law)

  ...und Besitzerpflichten gemäß § 16 Absatz 2, § 17 Absatz 3 oder § 18 Absatz 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), das zuletzt durch Artikel 5 des Geset...

• ODV § 14 Freier Verkehr ortsbeweglicher Druckgeräte und gegenseitige Anerkennung (Law)

  ...und des Europäischen Wirtschaftsraums ausgestellte Konformitätsbewertungsbescheinigungen und Neubewertungsbescheinigungen sowie Berichte über die wiederkehrenden Prüfungen, Zwischenprüfungen und außer...

• UmstG § 14 Verbindlichkeiten des Reichs und gleichgestellte Verbindlichkeiten (Law)

  ...1945 begründete Verbindlichkeiten der Reichsbahn und der Reichspost, soweit sie nicht von den Bahn- und Postverwaltungen im Währungsgebiet übernommen werden, ...

• TfV § 14 Anerkennung von Personen und Stellen für die Ausbildung – Ausbildungsorganisation (Law)

  ...und Stellen nur für solche Infrastrukturen anerkennen, die sich auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland befinden. (3) Die Anerkennung wird erteilt, wenn der Ant...

• PAuswG § 14 Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten (Law)

  Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten aus dem Ausweis oder mithilfe des Ausweises darf ausschließlich erfolgen durch 1. ...

• SGB 12 § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation (Law)

  ...undenen Ziele vorrangig zu erbringen. (2) Die Träger der Sozialhilfe unterrichten die zuständigen Rehabilitationsträger und die Integrationsämter, wenn Leistungen zur Prävention oder Rehabil...

• RöV 1987 § 14 Stellung des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten (Law)

  ...und zu begründen und dem Betriebsrat oder dem Personalrat und der zuständigen Behörde je eine Abschrift zu übersenden. (3) Der Strahlenschutzverantwortliche hat den Strahlenschutzbeauftragte...

• SEBG § 14 Sachverständige und Vertreter von geeigneten außenstehenden Organisationen (Law)

  (1) Das besondere Verhandlungsgremium kann bei den Verhandlungen Sachverständige seiner Wahl, zu denen auch Vertreter von einschlägigen Gewerkschaftsorganisationen auf Gemeinschaftsebene zählen können...

• BBG 2009 § 35 Entlassung von Beamtinnen und Beamten in Führungsämtern auf Probe (Law)

  ...und Beamte in Ämtern mit leitender Funktion sind 1. mit Ablauf der Probezeit nach § 24 Abs. 1, 2. ...

• BBG 2009 § 37 Entlassung von Beamtinnen auf Widerruf und Beamten auf Widerruf (Law)

  ...und Beamte auf Widerruf können jederzeit entlassen werden. Die Entlassung ist ohne Einhaltung einer Frist möglich. § 34 Abs. 4 gilt entsprechend. (2) Beamtinnen auf Widerruf und...

• BNatSchG 2009 § 31 Aufbau und Schutz des Netzes „Natura 2000“ (Law)

  ...und und die Länder erfüllen die sich aus den Richtlinien 92/43/EWG und 2009/147/EG ergebenden Verpflichtungen zum Aufbau und Schutz des zusammenhängenden europäischen ökologischen Netzes „Natura 2000“...

• BNatSchG 2009 § 51 Inverwahrungnahme, Beschlagnahme und Einziehung durch die Zollbehörden (Law)

  ...und Vermarktungsverboten nach diesem Kapitel unterliegen. Erweisen sich die Zweifel als unbegründet, hat der Bund der verfügungsberechtigten Person die Kosten für die Beschaffung der Bescheinigung und...

• TabStG 2009 § 32 Erlass, Erstattung der Steuer und der Steuerzeichenschuld (Law)

  ...undesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates 1. das Verfahren für den Erlass und die...

• WHG 2009 § 102 Gewässeraufsicht bei Anlagen und Einrichtungen der Verteidigung (Law)

  ...undesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen, dass die Gewässeraufsicht im Sinne dieses Kapitels bei Anlagen und Einrichtungen, die der Verteidigu...

• BauNVO § 14 Nebenanlagen; Anlagen zur Nutzung solarer Strahlungsenergie und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (Law)

  ...und Einrichtungen zulässig, die dem Nutzungszweck der in dem Baugebiet gelegenen Grundstücke oder des Baugebiets selbst dienen und die seiner Eigenart nicht widersprechen. Soweit nicht bereits in den ...

• ABBergV § 14 Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung (Law)

  ...und unter Berücksichtigung der zum Einsatz kommenden Arbeitsmittel, insbesondere der Maschinen und Geräte, zu planen, einzurichten und zu betreiben. (2) Höhe und Neigung des Bösch...