-
MedInfoFAngAusbV § 14 Inkrafttreten/Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
-
KfSachvG § 14 Staatliche Technische Prüfstellen (Law)
...2 - ausgenommen Satz 2 und 3 -, Abs. 3 und Abs. 5, § 11 sowie die §§ 12 und 13 sinngemäß.
-
IntFamRVG § 14 Familiengerichtliches Verfahren (Law)
...as Familiengericht 1. über eine in den §§ 10 und 12 bezeichnete Ehesache nach den hierfür geltenden Vorschriften des Gesetzes über das Verfah...
-
MPAFHBundV § 14 Mündliche Verteidigung der Masterarbeit (Law)
...asterarbeit wird zugelassen, wer die Masterarbeit mit mindestens fünf Rangpunkten bestanden hat. (2) Durch die Verteidigung der Masterarbeit sollen die Studierenden nachweisen, dass sie gesi...
-
NDAV § 14 Inbetriebsetzung der Gasanlage (Law)
...as Installationsunternehmen in Betrieb zu setzen. (2) Jede Inbetriebsetzung der Anlage ist beim Netzbetreiber von dem Unternehmen, das nach § 13 Abs. 2 die Arbeiten an der Anlage ausgeführt ...
-
ProdGewStatG § 14 (Außerkraftsetzung bestehender Vorschriften) (Law)
-
-
RAG 21 § 14 (Law)
...assung der Leistung nach diesem Gesetz wirksam wird, zulässig. (2) Die §§ 627 und 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes un...
-
SchuldRAnpG § 14 Entschädigung für Vermögensnachteile (Law)
...as Vertragsverhältnis aus den in § 23 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 oder Abs. 6 Satz 3 genannten Gründen gekündigt wird. Der Anspruch nach Satz 1 besteht nicht, wenn der Nutzer durch sein Verhalten Anlaß zu ein...
-
UrhG § 14 Entstellung des Werkes (Law)
...as Recht, eine Entstellung oder eine andere Beeinträchtigung seines Werkes zu verbieten, die geeignet ist, seine berechtigten geistigen oder persönlichen Interessen am Werk zu gefährden.
-
UVPG § 14 Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben (Law)
...2) Ein Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben ist ein Vorhaben, das ausschließlich oder überwiegend der Entwicklung und Erprobung neuer Verfahren oder Erzeugnisse dient.
-
UmweltHG § 14 Schadensersatz durch Geldrente (Law)
...2 Abs. 2 einem Dritten zu gewährende Schadensersatz ist für die Zukunft durch eine Geldrente zu leisten. (2) § 843 Abs. 2 bis 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist entsprechend anzuwenden. ...
-
WiPrPrüfV § 14 Vorberatung der Prüfungskommission (Law)
Vor Beginn der mündlichen Prüfung findet eine Vorberatung der Prüfungskommission statt, zu der sämtliche Prüfungsunterlagen vorliegen.
-
WMVO § 14 Aufgaben des Wahlvorstandes (Law)
...2) Die Beschlüsse des Wahlvorstandes werden mit Stimmenmehrheit seiner Mitglieder gefasst. Über jede Sitzung des Wahlvorstandes ist eine Niederschrift aufzunehmen, die mindestens den Wortlaut der gefa...
-
ZollVG § 14 Grenznaher Raum (Law)
...as Hauptzollamt kann verlangen, daß Grundstückseigentümer und -besitzer einen Grenzpfad freilassen, an Einfriedungen Durchlässe oder Übergänge einrichten oder Wassergräben überbrücken. Das Hauptzollam...
-
AntarktUmwSchProtAG § 14 Überwachung und Überprüfung (Law)
...2) Das Umweltbundesamt überprüft in regelmäßigen Abständen, welche Umweltauswirkungen durch Tätigkeiten verursacht werden, die nach § 4, 6, 7 oder 12 dieses Gesetzes zugelassen wurden. Es beurteilt, i...
-
AbgG § 14 Kürzung der Kostenpauschale (Law)
...2) Einem Mitglied des Bundestages, das an einer namentlichen Abstimmung oder einer Wahl mit Namensaufruf nicht teilnimmt, werden 100 Euro von der monatlichen Kostenpauschale abgezogen. Das gilt nicht,...
-
BBodSchG § 14 Behördliche Sanierungsplanung (Law)
...ast, der auf der Altlast beruhenden weiträumigen Verunreinigung eines Gewässers oder auf Grund der Anzahl der nach § 4 Abs. 3, 5 oder 6 Verpflichteten ein koordiniertes Vorgehen erforderlich ist. ...
-
ArbnErfG § 14 Schutzrechtsanmeldung im Ausland (Law)
(1) Nach Inanspruchnahme der Diensterfindung ist der Arbeitgeber berechtigt, diese auch im Ausland zur Erteilung von Schutzrechten anzumelden. (2) Für ausländische Staaten, in denen der Arbe...
-
EnergieStG § 14 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung (Law)
...2, § 13 Absatz 2), keine Kenntnis davon, dass die Energieerzeugnisse nicht an ihrem Bestimmungsort eingetroffen sind, und konnte sie auch keine Kenntnis davon haben, so hat sie innerhalb einer Frist v...
-
EBPV § 14 Mündliche Prüfung (Law)
...2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses bestimmt aus den Mitgliedern des Prüfungsausschusses die für jede Prüfungskommission erforderlichen Fachprüfer und aus diesen einen Prüfungsleiter, der in de...