• NatPDrömlV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...ben bis auf Höhe des Beginns des Sachauer Moorgrabens, folgt dann dem Verbindungsgraben nach Süd-Südost bis zum Moorgraben und dem Moorgraben bis zur Sichauer Beeke, der Sichauer Beeke bis zum Jeserit...

• NatSGSpreewV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...bens unter Einschluß aller uferbegleitenden Gehölze bis Mündung Burg-Lübbener Kanal, - südliches Ufer des Burg-Lübbe...

• UmwAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, ...

• WiPrO § 4 Wirtschaftsprüferkammer (Law)

  ...bs. 3, § 57c) in mittelbarer Staatsverwaltung tätig; die Zuständigkeit der Abschlussprüferaufsichtsstelle beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Abschlussprüferaufsichtsstelle) bleibt unb...

• WODrittelbG § 4 Wählerliste (Law)

  ...Betriebswahlvorstand stellt unverzüglich nach seiner Bildung eine Liste der Wahlberechtigten (Wählerliste) auf. Die Wahlberechtigten sollen in alphabetischer Reihenfolge mit Familienname, Vorname, Geb...

• VermAnlG § 4 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...2) Die §§ 93, 97 und 105 Absatz 1, § 111 Absatz 5 in Verbindung mit § 105 Absatz 1 sowie § 116 Absatz 1 der Abgabenordnung gelten für die in Absatz 1 Satz 1 und 2 bezeichneten Personen nur, soweit die...

• VerschG § 4 (Law)

  ...begründen, so wird die in Absatz 1 bestimmte Jahresfrist von dem Zeitpunkt ab berechnet, in dem er vermißt worden ist. (3) Den Angehörigen einer bewaffneten Macht steht gleich, wer sich bei ...

• VersFinKfAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...b von Produkten der betrieblichen Altersvorsorge: 4.1 Kundenberatung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, 4.2 ...

• SVG § 4 (Law)

  ...b des Soldatengesetzes Leistende im Förderungsplan im Sinne des § 3a Absatz 2 vorgesehen, dass ein bestimmtes schulisches oder berufliches Bildungsziel im Rahmen der dienstzeitbegleitenden Förderung e...

• SVSaarAnglG § 4 (Law)

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• PAuswV § 4 Dokumentationspflichten (Law)

  ...bergabe des Briefes mit der Geheimnummer, der Entsperrnummer und dem Sperrkennwort, falls die Personalausweisbehörde den Brief übergibt; 4. ...

• PBV § 4 Jahresabschluß (Law)

  ...bschlusses gelten § 242, § 243 Abs. 1 und 2, die §§ 244 bis 256a, 264 Absatz 1a und 2, § 265 Abs. 2, 5 und 8, § 268 Abs. 3, die §§ 272, 274, 275 Absatz 4, § 277 Absatz 1 und 3 Satz 1, § 284 Absatz 2 N...

• PhysLabAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. ...

• SportSeeSchV § 4 Prüfungskommissionen (Law)

  ...bs. 1 der Schiffsoffizier-Ausbildungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1992 (BGBl. I S. 22, 227), die zuletzt durch Artikel 440 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S...

• TAppV § 4 Modellstudiengang (Law)

  ...bweichenden Modellstudiengang einführen und die jeweiligen Inhalte festlegen. Dabei müssen die in § 1 Absatz 1 und 3 genannten Ausbildungsziele gewahrt bleiben. (2) Die Zulassun...

• ZAGMonAwV § 4 Berichtszeitraum (Law)

  Berichtszeitraum ist das Kalendervierteljahr. Die Bundesanstalt kann durch Entscheidung im Einzelfall den Berichtszeitraum auf einen Kalendermonat verkürzen, soweit dies zur Erfüllung der Aufgaben der...

• ZahnmedAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren ...

• ZollVG § 4 Gestellung (Law)

  ...b der dafür bekanntgegebenen Öffnungszeiten (§ 18) am Amtsplatz der zuständigen Zollstelle oder an dem von ihr zugelassenen Ort zu bewirken. (2) Das Bundesministerium der Finanzen kann zur E...

• AZRG § 4 Übermittlungssperren (Law)

  ...bsatz 2 des Gesetzes zur Harmonisierung des Schutzes gefährdeter Zeugen vom 11. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3510), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 12 des Gesetzes vom 19. Februar 2007 (BGBl. I S. 122...

• BApO § 4 (Law)

  ...ber 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. EU Nr. L 255 S. 22, 2007 Nr. L 271 S. 18) in der jeweils geltenden Fassung entspricht. (1b) Die von einem der übrigen Mitgliedst...